Die Stimme der Tagebaubetroffenen nicht überhören!
Freitag 04. of Mai 2018

Braunkohletagebau; Foto: Greenpeace

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von Linksfraktion Mönchengladbach

Ein breites Bündnis von Bewohner*innen der deutschen Braunkohlereviere hat gefordert, in der geplanten Kommission zum Kohleausstieg mitwirken zu können[1]. DIE LINKE unterstützt diese Forderung. „Wir haben schon beim lokalen Zweckverband kritisiert, dass RWE mit im Boot sitzt, die Umweltinitiativen und Gewerkschaften aber nicht“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz den Brief an Herrn Altmaier[2], „Nun muss wenigstens auf ...

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Maßnahmen gegen Fehlernährung
Freitag 04. of Mai 2018

Wirtschaft Wirtschaft, Bewegungen 

Fettleibigkeit, Diabetes, Zahnkrankheiten: Mehr als 2.000 Ärztinnen und Ärzte fordern Maßnahmen gegen Fehlernährung - auch Krankenkassen und Fachgesellschaften unterstützen Offenen Brief an Bundesregierung

Von foodwatch

Mehr als 2.000 Ärztinnen und Ärzte fordern von der Bundesregierung wirksame Maßnahmen gegen Fehlernährung. Es sei höchste Zeit, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und die zuständigen Ministerinnen und Minister ...

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Friedenspreis für die kongolesische Jugendbewegung LA LUCHA
Freitag 04. of Mai 2018
Internationales Internationales, Bewegungen, News 

 - und die Abgründe des politischen Zynismus in der DR Kongo

Von pax christi

Humanitäre Katastrophe im Kivu, Hungersnot im Kasai? Die Regierung der Demokratischen Republik Kongo widerspricht: Wie bitte? Da findet am 13. April eine Geberkonferenz für die DR Kongo in Genf statt und die kongolesische Regierung geht nicht hin. Mehr noch: Sie verwehrt sich gegen ausländische Einmischung in Staatsangelegenheiten. Angesichts dessen fallen die Geberzusagen noch ...

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„Gemeinsam gegen deutsche Rüstungsexporte am Tag der Befreiung!
Freitag 04. of Mai 2018
Bewegungen Bewegungen, News 

Von NAV-DEM

„Es sind die schmutzigen Deals von Unternehmen wie dem Rüstungskonzern Rheinmetall, die den Krieg des türkischen Staates gegen die kurdische Bevölkerung erst möglich machen. Wenn wir für Frieden in Kurdistan, dem Mittlerem Osten und der ganzen Welt einstehen wollen, müssen wir uns zu allererst gegen die Geschäfte solcher gewissenlosen Unternehmen stellen, die durch Kriege überall auf der Welt Profite machen“, erklärt Ayten Kaplan, Co-Vorsitzende des bundesweit ...

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661. Bremer Montagsdemo am 30. 04. 2018
Donnerstag 03. of Mai 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Soziales, Bremen 

Von Bremer Montagsdemo

Der Öffentlichkeit wird erzählt, Hartz-IV-Beziehende seien „bessergestellt“ worden

1. Unter dem Titel „Die Mängel erkennen und beseitigen“ schreibt Peter Bohlmann, Landrat im Kreis Verden, im „Weser-Kurier“ vom 29. April 2018 folgenden ...

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RHEINMETALL Stoppen!
Donnerstag 03. of Mai 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft, Düsseldorf 

Von ethecon

Rüstungsexporte stoppen - RHEINMETALL entwaffnen!

Demonstration 05. Mai in Düsseldorf

Internationaler ethecon Black Planet Award für die Manager von RHEINMETALL

Die Demonstration „Rüstungsexporte stoppen - RHEINMETALL entwaffnen!“ startet am 05. Mai 2018 um 11.30 auf der Friedrich-Ebert-Straße in Düsseldorf. Der Rüstungskonzern RHEINMETALL hat seinen Sitz in Düsseldorf. ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie ...

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Wolfsfreunde ziehen vor den Bundestag:
Donnerstag 03. of Mai 2018

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Berlin 

Hunderte Teilnehmer protestieren am Samstag gegen Wolf-Abschusspläne der Regierung / 5. Mai, 14:00–16:00 Uhr

Von PETA

Protest gegen drohende Aufnahme ins Jagdrecht: Wölfe sind gemäß Bundesnaturschutzgesetz streng geschützt. Laut Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD werde der Bund mit den Ländern einen „geeigneten Kriterien- und Maßnahmenkatalog zur Entnahme“ der Tiere entwickeln – „Entnahme“ bedeutet jedoch nichts anderes als töten. Daher protestiert die ...

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BBU: Entwurf des Leitfadens des NRW-Umweltministeriums für die Einstufung von Abfällen ist ein gravierender Rückschritt beim Schutz vor Störfällen
Donnerstag 03. of Mai 2018

Umwelt Umwelt, NRW, Bewegungen 

Von BBU

Auf deutliche Kritik des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU e.V.) ist der Entwurf des Leitfadens des NRW-Umweltministeriums für die Einstufung von Abfällen nach Anhang I der Störfall-Verordnung gestoßen. Der NRW-Leitfaden soll eine vorläufige Hilfestellung für die Vollzugspraxis in NRW sein. Er soll gültig sein, bis der bisherige Leitfaden KAS-25 der Kommission für Anlagensicherheit

(KAS) zu diesem Thema überarbeitet ist. Doch statt sich auf die ...

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Ratlose Friedensbewegung
Mittwoch 02. of Mai 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Bewegungen, Internationales 

Die Welt ist in einem erbärmlichen Zustand. Kriege und internationale Spannungen nehmen zu. Die Angst vor einem dritten Weltkrieg wächst. Warum gelingt es der Friedensbewegung nicht,  nennenswerten Widerstand zu entwickeln?

Von Rüdiger Rauls

In der Nacht zum 14. April bombardierten die USA, GB und Frankreich Ziele in Syrien. Dem Protest vor dem Brandenburger Tor am folgenden Mittwoch (18.4.), zu dem hauptsächlich Parlamentarier der Linkspartei aufgerufen ...

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Kundgebung setzt Zeichen gegen den Krieg in Syrien
Mittwoch 02. of Mai 2018

Foto: AG Frieden Trier

Bewegungen Bewegungen, Rheinland-Pfalz 

Von AG Frieden Trier

”Für Frieden in Syrien!“ so das Motto der Kundgebung am vergangenen Freitag vor der Porta Nigra Trier, zu der schließlich über 80 Personen gekommen waren. Gefordert wurde: ”Kriegsrhetorik beenden, Deeskalation jetzt, Abrüsten statt Aufrüsten!“ Veranstalter waren das ‚Trierer Bündnis für Frieden in Syrien‘ bestehend aus: menschMITmensch, AG Frieden, FAOSE, Geflüchteten aus Syrien sowie Einzelpersonen. Marion Poma von menschMitmensch begrüßte die ...

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Elmar Altvater gestorben
Mittwoch 02. of Mai 2018

Foto: Richardfabi, Wikimedia Commons

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Kultur 

Ein Nachruf des Wissenschaftlichen Beirats und des Koordinierungskreises von Attac Deutschland

Am 1. Mai ist Elmar Altvater im Alter von 79 Jahren gestorben. Er war Gründungsmitglied des Wissenschaftlichen Beirats von Attac, hat an vielen Stellungnahmen mitgewirkt und trat häufig öffentlich auf, um mit seinen Analysen zu politischen Klärungsprozessen und Strategiebildung beizutragen: bei Attac-Kongressen, Sommerakademien oder vor lokalen Gruppen. Er war einer der ...

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OLG: Kein Bußgeld für Kletteraktivistin nach Uranzug-Luftblockade
Mittwoch 02. of Mai 2018

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Niedersachsen 

Von Eichhörnchen

Weil sie mit einer 3-stündigen Kletteraktion in Buchholz in der Nordheide (Niedersachsen) im April 2016 einen Urantransport zusammen mit einer weiteren Aktivistin aufgehalten hatte, wurde Kletteraktivistin Cécile Lecomte im Herbst 2017 nach vier Verhandlungstagen zu 500 Euro Bußgeld wegen Verstoßes gegen die Eisenbahn- Bau.- und Betriebsordnung durch Richterin am Amtsgericht Potsdam Ahle verurteilt (Ordnungswidrigkeit). Zuschauer*innen bezeichneten den ...

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Zum Tag der Pressefreiheit: Freiheit für die verfolgten Kultur- und Medienschaffenden in der Türkei! #FreeWordsTurkey
Mittwoch 02. of Mai 2018

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Gemeinsamer Appell von Börsenverein des Deutschen Buchhandels, PEN-Zentrum Deutschland und Reporter ohne Grenzen zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai

„Mit großer Besorgnis beobachten wir, dass sich die Situation von Kultur- und Medienschaffenden in der Türkei trotz der Freilassung von Asl? Erdo?an und Deniz Yücel nicht verbessert hat. Zahlreiche neue Inhaftierungen und Urteile sowie die politische Entwicklung der letzten Monate ...

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Störfall im AKW Doel erfordert Konsequenzen:
Dienstag 01. of Mai 2018

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Internationales 

Brennelementexporte von Lingen nach Doel sofort stoppen!

- allein fünf neue Brennelement-Transporte im März/April !!      

Von Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie

Anti-Atomkraft-Initiativen und Umweltverbände sind angesichts des gravierenden Störfalls im belgischen AKW Doel sowie der schleppenden und äußerst bruchstückhaften Informationspolitik des AKW-Betreibers Engie-Electrabel und der belgischen ...

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Und wieder kassieren die Atomkonzerne
Montag 30. of April 2018

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Bewegungen 

Von .ausgestrahlt

Entschädigung für AKW-Betreiber ist Folge schlechter Atompolitik – nötig wäre Verschärfung des Atomgesetzes

Zum Gesetzentwurf für die Entschädigung von AKW-Betreibern erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Zwar ist zu begrüßen, dass die AKW-Betreiber statt der von ihnen geforderten 19 Milliarden Entschädigung nur maximal eine Milliarde bekommen. Allerdings wären diese Kosten nie angefallen, hätte Angela ...

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