Mary Fulbrook - zu Udo Klausa: Mittwoch 6.12., 20 Uhr, Alte Feuerwache, Köln
Dienstag 05. Dezember 2017
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Köln 

Von Klartext Verlag

Lange Zeit tat sich der Landschaftsverband Rheinland schwer mit der Aufarbeitung der Nazi-Vergangenheit seines langjährigen Direktors Udo Klausa. In einer akribischen Recherche hat die englische Historikerin Mary Fulbrook aufgedeckt, in welchem Maße Klausa, der seine Tätigkeit als Landrat im besetzten Polen immer als reine Verwaltungsroutine heruntergespielt hatte, an der Vernichtung der jüdischen Bevölkerung in einem kleinen Ort in der Nähe von Auschwitz ...

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SGB II/ Sozialticket: NRW-Ministerpräsident Laschet beim Wort nehmen
Sonntag 03. Dezember 2017
Soziales Soziales, NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Die Ankündigung des neuen NRW-Verkehrsministers Wüst, ab 2020 die kompletten jährlichen Zuschüsse von 40 Millionen € für ein Sozialticket zu streichen und diese Gelder dann in den Straßenbau zu investieren, lösten so heftige Kritik in den Kommunen und Sozialverbänden aus, dass NRW-Ministerpräsident Laschet nun diese Ankündigung zurück nahm. Dabei sagte er nun eine „einvernehmliche Lösung“ mit den Verkehrsbetrieben zu.

Weiter ergänzte Laschet, ...

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Mit frischem Wind - back to the roots
Sonntag 03. Dezember 2017
NRW NRW, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei NRW

Am vergangenen Wochenende stellten die nordrhein-westfälischen PIRATEN ihren Landesvorstand neu auf. Nachdem am Samstag Michele Marsching (39, Borken) zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde, bestätigte die Versammlung Bernd Janotta (47, Kerpen) als Schatzmeister, der dieses Amt seit 2014 inne hat. Der 41-jährige Daniel Düngel (Münster) wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. 

Am Sonntag standen die Wahlen des ...

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Aufbruch bei den PIRATEN NRW: Michele Marsching zum neuen Landesvorsitzenden gewählt
Samstag 02. Dezember 2017
NRW NRW, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei NRW

Auf dem heutigen Landesparteitag in Herne haben die PIRATEN den Borkener Michele Marsching zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 39-jährige Selbständige wurde mit 58,8 % der Stimmen gewählt. Marsching war bereits von 2011 bis 2012 Landesvorsitzender und zuletzt Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW.

Der bisherige Vorsitzende Dennis Deutschkämer, der seit 2015 dem Landesvorstand angehörte, trat nicht erneut an.
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Geschönte Fassade, marode Substanz
Freitag 01. Dezember 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Arbeitsmarktbericht NRW November 2017

"Auch der in erster Linie saisonbedingte Rückgang der Arbeitslosenzahlen in NRW kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Dauerbaustellen des NRW Arbeitsmarktes weiterhin ein erschreckendes Ausmaß haben," kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen, Jürgen Aust, die aktuellen Zahlen.

"Während zwar die offiziell registrierte ...

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Erfolg für Klimabewegung: Peruanischer Kleinbauer bringt RWE vor Gericht
Donnerstag 30. November 2017

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Internationales, NRW 

Von Attac

Größter CO2-Emittent Europas muss sich für Klimaschäden verantworten

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac begrüßt die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm, die Klage des peruanischen Kleinbauern Saúl Luciano Lliuya gegen RWE zuzulassen. Der Bauer aus Huaraz am Fuß der Anden gibt RWE-Kohle-Kraftwerken die Mitschuld an einer Gletscherschmelze in seiner Region. Er fordert von dem Energiekonzern Schadensersatz, um Vorsorgemaßnahmen ...

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Für das Recht auf Gesundheit: HIV-vorbeugende Medikamente müssen Krankenkassenleistung werden
Donnerstag 30. November 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Welt-AIDS-Tag 2017 am 1. Dezember erklärt Jasper Prigge, stellvertretender Landessprecher der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen:

„My health, my right“, unter dieses weltweite Motto hat UNAIDS den diesjährigen Welt-AIDS-Tag gestellt. Das Recht auf Gesundheit, also auf den Schutz vor HIV und auf die medizinische Versorgung von HIV-positiven Menschen und an AIDS Erkrankten ist nach wie vor unterentwickelt, auch in der Bundesrepublik.<br&nbsp;...

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AfD Bundesparteitag: Solidarität statt Hetze
Donnerstag 30. November 2017
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Niedersachsen 

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE NRW ruft zu Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag auf:

"Rassistische Stimmungsmache und völkisch-nationalistisches Denken dürfen nirgendwo unwidersprochen bleiben. Daher mobilisiert auch die NRW-Linke zu den antifaschistischen Protesten, die am kommenden Sonnabend in Hannover stattfinden werden und sich gegen den AfD-Bundesparteitag richten. Gemeinsam mit verschiedenen zivilgesellschaftlichen Organisationen, Gewerkschaften, ...

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LINKE: Kein Geld mehr ins Milliardengrab Stuttgart 21 – Bahnstrecke Münster-Lünen zweispurig ausbauen!
Donnerstag 30. November 2017
Umwelt Umwelt, NRW, Baden-Württemberg 

Nach den jetzt bekanntgewordenen Kostensteigerungen plädiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) für ein Ende des Bahnprojekts Stuttgart 21. „Durch die fatalen Mehrkosten beim Projekt Stuttgart 21 von jetzt mehr als einer Milliarde Euro fehlt das Geld an anderer Stelle, beispielsweise für den dringend notwendigen zweispurigen Ausbau der Strecke Münster-Lünen-Dortmund. Die steigenden Kosten werden zudem weitere negative Folgen für BahnnutzerInnen in ganz Deutschland haben, wie ...

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Campina vernichtet in 5 Minuten 300 Arbeitsplätze
Mittwoch 29. November 2017

Vergeblicher Protest gegen die Schließung des Homann-Werkes; Foto: DIE LINKE. Gütersloh

Wirtschaft Wirtschaft, NRW, OWL 

Von DIE LINKE Kreis Gütersloh

5 Minuten nahm sich der Mitgeschäftsführer von Friesland-Campina Sido Schoustra Zeit, um den Beschäftigten die Schließung des Gütersloher Werkes mitzuteilen. Ohne Vorwarnung stehen fast 300 Beschäftigte und deren Familien vor dem Verlust der Arbeitsplätze. Zuzüglich derer, die in Zulieferbetrieben bedroht sind. Aber nicht nur Gütersloh ist betroffen. In Heilbronn verlieren weitere 74 Beschäftigte ihren Arbeitsplatz.

Dazu ...

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BBU gegen Elbvertiefung und für den Hambacher Forst
Mittwoch 29. November 2017

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) begrüßt den Rodungsstopp für den Hambacher Wald, den das Oberverwaltungsgericht Münster zumindest vorläufig verhängt hat.

Dagegen bedauert der BBU die jüngste Ablehnung von Klagen gegen die drohende Elbvertiefung bei Hamburg durch das Bundesverwaltungsgericht.

Trotz des zunächst positiven Urteils zum Schutz des Hambacher Forstes betont der BBU, dass weitere Proteste nötig sind, um den Hambacher Forst dauerhaft zu ...

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DIE LINKE thematisiert Weihnachtsbotschaft „Friede auf Erden“ auf dem Aachener Weihnachtsmarkt
Mittwoch 29. November 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Aachen

DIE LINKE Aachen wird am morgigen Donnerstag (30.11.) ab 13 Uhr auf dem Aachener Weihnachtsmarkt die Weihnachtsbotschaft „Friede auf Erden“ thematisieren. Hierzu wird der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko vor Ort sein, um über diese Frage zu diskutieren.

Der Ruf nach Frieden ist fester Bestandteil der Weihnachtsbotschaft. Doch die aktuellen Entwicklungen deuten in eine andere Richtung: Gemäß NATO-Vereinbarung soll europaweit aufgerüstet werden. ...

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BUND-Eilverfahren gegen Tagebau Hambach erwirkt vorläufigen Rodungsstopp für den Hambacher Wald
Dienstag 28. November 2017

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BUND

Auf Antrag des Landesverbands Nordrhein-Westfalen des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster heute einen Rodungsstopp im Hambacher Wald verfügt. Das Gericht hat das Land NRW im Wege einer Zwischenentscheidung verpflichtet, sicherzustellen, dass RWE die Fällarbeiten ab heute, 18.00 Uhr, einstellt. Das Rodungsverbot gilt zunächst so lange bis das OVG über die ...

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Sozialticket: Linke sagt Danke für gesellschaftliche Lektion
Dienstag 28. November 2017
Soziales Soziales, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich des Verzichtes auf die Mittelkürzungen beim Sozialticket für das Jahr 2018 durch die Landesregierung NRW erklärt Christian Leye, Landessprecher DIE LINKE. NRW:

"Die Linke bedankt sich bei der Landesregierung. Nicht wegen der angekündigten Rücknahme der Kürzungen beim Sozialticket für das nächste Jahr, die wurde in NRW erkämpft. Wir bedanken uns für eine unbezahlbare gesellschaftliche Lektion: Wer kämpft kann gewinnen, wer nicht kämpft, dem nehmen ...

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LINKE verurteit Angriff auf Bürgermeister von Altena
Dienstag 28. November 2017
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die Landessprecher*innen der LINKEN NRW Özlem Demirel und Christian Leye erklären ihre Solidarität mit Andreas Hollstein, dem Bürgermeister der Stadt Altena, und wünschen ihm eine gute Genesung: 

"Wir wünsche Andreas Hollstein eine schnelle Genesung und verurteilen den Angriff ihn. Laut den ersten Meldungen handelt es sich um einen politisch motivierten Anschlag mit rechter Gesinnung. Auch auf die Oberbürgermeisterin von Köln hat es bereits einen ...

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