"Jetzt in der Ökumene nicht beirren lassen!"
Mittwoch 06. Juni 2018
Kultur Kultur, News 

Von "Wir sind Kirche"

Die KirchenVolksBewegung Wir sind Kirche ist höchst befremdet über das am 4. Juni 2018 von kath.net verbreitete Schreiben der Glaubenskongregation an den Vorsitzenden der DBK, dass nach Aussage des Heiligen Vaters „das Dokument noch nicht zur Veröffentlichung reif ist“.

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Es ist aber auch nach den kirchenpolitischen Motiven der ...

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Bundesregierung beschließt Kohlekommission für die Kohlelobby und übergeht Opposition
Mittwoch 06. Juni 2018
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung die Einsetzung der Kohlekommission beschlossen und die insgesamt 31 Mitglieder benannt. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) vermisst ein klares Zeichen für den Klimaschutz und kritisiert die tendenziöse Besetzung der Kommission:

"Die Bundesregierung beweist endgültig, dass der Klimaschutz für sie nur ein Lippenbekenntnis wert ist. Geschützt werden sollen nicht das Klima oder Arbeitsplätze, sondern Wachstum und ...

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Deutscher Richterbund gegen Multinationales Investitionsgericht
Mittwoch 06. Juni 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, News 

Heute führt der Wirtschaftsausschuss des Bundestages auf Antrag der Fraktion DIE LINKE eine Anhörung zum Vorschlag der EU-Kommission zur Errichtung eines Multilateralen Gerichtshofs für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten durch. Pascal Meiser, Mitglied im Wirtschaftsausschuss für die Fraktion DIE LINKE, erklärt dazu: „Das Achmea-Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 6. März bestätigt klipp und klar, was Nichtregierungsorganisationen und auch DIE LINKE seit Jahren sagen: ...

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Kunst bewegt Menschen – Interkulturelles Straßenfest
Mittwoch 06. Juni 2018
Saarland Saarland, News 

Sonntag, 17.Juni ...

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Familienentlastung muss Hand in Hand mit Kampf gegen Kinderarmut gehen – Kinderzuschlag reformieren!
Mittwoch 06. Juni 2018
Soziales Soziales, News 

Von VAMV

Höheres Kindergeld, steigende Steuerfreibeträge – das wird viele Familien freuen. Unter ihnen auch einzelne Alleinerziehende, sofern das Einkommen so hoch ist, dass sie von den angekündigten Steuervorteilen profitieren. Für den Großteil der Alleinziehenden wird das allerdings nicht der Fall sein. Anlässlich der Ankündigung des Finanzministeriums, das Familienentlastungsgesetz auf den Weg zu bringen, erklärt Erika Biehn, Vorsitzende des Verbands alleinerziehender ...

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Luft nach oben bei Entlastung der Versicherten
Mittwoch 06. Juni 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Wo immer man hinschaut, ist der Kabinettsentwurf Stückwerk: Auch mit diesem Gesetz werden wir keine gerechte Finanzierung der Krankenkassen haben. Denn die Versicherten zahlen weiterhin etwa vier Milliarden Euro im Jahr an Zuzahlungen für Zahnersatz, Brillen und andere medizinisch notwendige Leistungen aus eigener Tasche. Hierfür zahlen die Arbeitgeber nach wie vor gar nichts“, sagt Achim Kessler, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss. Kessler weiter:

„Der ...

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Die Grüne Jugend Göttingen solidarisiert sich mit den "autonomen Blumenkindern"!
Dienstag 05. Juni 2018
Niedersachsen Niedersachsen, News 

Von Grüne Jugend Göttingen

In den letzten Jahren hat die Aktionsgruppe "Einige autonome Blumenkinder" in Göttingen Hanf ausgesät. Laut einem Bekenner*innenschreiben auf der Internetplattform de.indymedia.org

(https://de.indymedia.org/node/21542) haben sie dies auch dieses Jahr wieder getan. In diesem Jahr wurde sogar ein Video dazu veröffentlicht

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Weltumwelttag - Es ist schon fünf nach 12!
Dienstag 05. Juni 2018
Umwelt Umwelt, Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Es ist schon fünf nach zwölf, wenn es um den Klimawandel geht, so Eva Bulling- Schröter: „Es gilt am heutigen Weltumwelttag daran zu erinnern, dass wir nur diese eine Erde haben. Das Ökosystem reagiert empfindlich auf unsere Eingriffe und die Ressourcen sind endlich. Wir wollen diese Erde intakt an zukünftigen Generationen übergeben. Deshalb ist endlich Handeln angesagt! Die vereinbarten Klimaschutzziele dürfen nicht außer Kraft gesetzt werden ...

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Alibi-Gesetz nachbessern – LINKE fordert Mietendeckel
Dienstag 05. Juni 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Die Mietpreisbremse funktioniert nicht, die Mieten steigen weiter. Anlässlich des 3. Jahrestags des Alibi-Gesetzes fordern wir, die Mietpreisbremse scharf zu stellen und Bestandsmieten zu deckeln“, erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heute eingebrachten und am Donnerstag im Plenum des Deutschen Bundestags aufgesetzten Antrags „Mietenexplosion stoppen – Bestandsmieten deckeln“. Lay weiter:

„Viele Mieterinnen und Mieter müssen ...

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Zahl der Behandlungsfehler zeigt Notwendigkeit von verbindlicher Personalbemessung, Entschädigungsfonds und Beweislasterleichterungen
Dienstag 05. Juni 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Zahl der Behandlungsfehler, die dem Medizinischen Dienst der Krankenkassen gemeldet werden, ist nur die Spitze des Eisbergs. Realistisch muss man von 500.000 bis einer Million Behandlungsfehlern pro Jahr ausgehen. Dafür verantwortlich sind nicht zuletzt der Personalmangel und der Druck, der auf den Beschäftigten in den Kliniken lastet“, erklärt Sylvia Gabelmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arzneimittelpolitik und Patientenrechte, anlässlich der Veröffentlichung der ...

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Das Vertrauen in die gesetzliche Rente wiederherstellen
Dienstag 05. Juni 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Wir brauchen eine Umkehr in der Rentenpolitik. Die Riesterrente ist gescheitert. Und damit der Versuch, privat dem Absinken des Rentenniveaus hinterherzusparen. So kündigte die AXA jüngst Verträge mit lebenslanger Rente. Deshalb fordere ich von der Rentenkommission Vorschläge für einen Ausbau der gesetzlichen Rente und entsprechende Finanzierungsvorschläge. Die Menschen wollen ihr Geld nicht den Versicherungskonzernen anvertrauen, sondern sie wollen sicher sein, dass sie von ihren hart ...

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Nachträgliche Skandalisierung des BAMF wird zunehmend absurd
Montag 04. Juni 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Wenn es um vermeintlich neue Details zum BAMF-Skandal geht, geraten Medien und interessierte Politiker zunehmend ins Hyperventilieren. Das ist bizarr, denn die Medien haben ja selbst jahrelang über die Probleme berichtet. Ich rate: Einfach mal die Luft anhalten“, erklärt Ulla Jelpke. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Die Empörung ist scheinheilig, denn die Zustände im BAMF sind schon seit 2014 öffentlich bekannt. Seitdem hat DIE LINKE wiederholt ...

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Sanktionen bedeuten fast immer wirkliche Existenznot
Montag 04. Juni 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

Anlässlich der Anhörung im Ausschuss Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen“ (BT-Drs. 19/103) erklärt Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion und Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„38,5 Prozent aller Klagen gegen Sanktionen bei Hartz IV gehen zugunsten der Betroffenen aus. Das deutet auf eine enorm hohe Fehlerquote bei  ...

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448. Saarbrücker Montagademo am 04.06.2018
Montag 04. Juni 2018
Saarland Saarland, Bewegungen, News 

Von S. Fricker

Einmal mehr brachte die heutige Montagsdemo auf der Bahnhofstrasse in Saarbrücken zutage, was in keiner Nachrichtensendung, in keiner Tageszeitung bisher veröffentlicht wurde – und was doch von grossem Interesse für die Öffentlichkeit ist. Gemeint ist die Öffentlichkeit derer, die sich nicht zur Manövriermasse beliebiger Seehofer-Droh-und-Spaltungs-Kampagnen machen lassen wollen, sondern die sich ein eigenes Bild machen möchten.

Ein Grund, dabei zu sein am ...

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Der nächste Schritt zur Stilllegung von Tihange führt nach Lingen
Montag 04. Juni 2018
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie

Das Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie ruft dazu auf, am 9.6. 2018 mit nach Lingen zu einer großen Demonstration zusammenzukommen. In Lingen produziert die einzige deutsche Brennelemente-Fabrik.

Sie beliefert AKW in ganz Europa und weltweit, u.a. Tihange und Doel. Es ist ein Unding, dass Bundesminister, die Landesregierung von NRW und Millionen von  Menschen das Abschalten dieser Hochrisiko-Meiler fordern, Deutschland ...

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