Klimacheck für den Finanzmarkt
Samstag 07. Juli 2018
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, News 

Von WWF

Frankfurt School und WWF Deutschland entwickeln Tracker für Klimawirkung des Finanzsystems

Auf einer neuen Online-Plattform bewerten die Frankfurt School of Finance & Management und der WWF Deutschland die Finanzmarktregulierung in Deutschland und in der EU in Bezug auf Green Finance. Der am Donnerstag veröffentlichte „Finance fit for Paris“-Tracker“ (3fP) überprüft Gesetze und aktuelle Maßnahmen hinsichtlich ...

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Unfall mit Elefanten in Osnabrück bestätigt Argumente der LINKEN zum Wildtierverbot
Samstag 07. Juli 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Rendsburg

Am Mittwoch, den 4. Juli 2018 ereignete sich ein Unfall mit einem Elefanten in einem Zirkus in Osnabrück. Die indische Elefantenkuh stürzte aus der Manege in den Zuschauerbereich, nachdem diese zuvor mit einem Artgenossen zusammengestoßen war. Ein Zuschauer wurde zum Glück nur leicht verletzt. Nach Angaben von Tierschützern war unter anderem der „Reisestress“ bei den Elefanten mitverantwortlich für diesen Unfall.

Hierzu Leon Weber, der für die LINKEN ...

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„Wir brauchen eine Friedenspolitik und keine Politik der Aggression“
Samstag 07. Juli 2018
Internationales Internationales, Politik, Arbeiterbewegung 

Von DKP

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) kritisiert die Vergabe von 38,52 Milliarden Euro an das Bundesministerium der Verteidigung. Der sogenannte Verteidigungshaushalt steigt damit zum Vorjahr um 1,5 Milliarden Euro. Für 2019 beschloss das Kabinett die Erhöhung um weitere vier Milliarden auf 42,9 Milliarden Euro. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte während der Haushaltsdebatte: „Wir sind noch lange nicht am Ziel, wir müssen beharrlich weiter machen.“ Die ...

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Fahrverbot für Panzer – Kriegsgeräteschau ist kein Volksfest
Freitag 06. Juli 2018
Saarland Saarland, News 

Von FriedensNetz Saar

Das FriedensNetz Saar protestiert gemeinsam mit pax christi Saarland gegen das internationale Militärfahrzeugtreffen in Fraulautern am Samstag, 7.Juli 2018.

Für die langjährige Friedens- und Umweltaktivistin Waltraud Andruet ist das Treffen, das schon zum achten Mal in Fraulautern stattfindet, ein Skandal. „Kriegsgeräte wie diese werden gezielt zum Töten eingesetzt und ich finde es geschmacklos, dass man diese dann zur Schau stellt, als wären es ...

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Seebrücke – Deutschland schafft sichere Häfen
Freitag 06. Juli 2018
Bewegungen Bewegungen, News 

Von Bündnis Seebrücke

Am Samstag, den 7.7. gehen bundesweit Tausende Menschen auf die Straße, um für sichere Fluchtwege und eine Entkriminalisierung der Seenotrettung zu demonstrieren.

Die SEEBRÜCKE ist eine internationale Bewegung, die von verschiedenen Bündnissen und Akteur*innen der Zivilgesellschaft getragen wird. Die Initiative entstand spontan, als das Schiff “Lifeline” mit 234 Menschen an Bord am Einlaufen in einen Hafen gehindert wurde. Während EU-Staats- und ...

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Keine Bayerischen Verhältnisse, kein neues Polizeigesetz in NRW
Freitag 06. Juli 2018
NRW NRW, News 

Von Piratenpartei

Im Vorfeld der Proteste gegen den AfD Parteitag in Augsburg wurde deutlich, was von verschärften Polizeigesetzen zu erwarten ist. Ein mutmaßlicher Teilnehmer wurde präventiv in Gewahrsam genommen. Einer weiteren mutmaßlichen Aktivistin wurde auf Basis von Vermutungen ein präventives Stadtverbot erteilt. [1] Die vollkommen unverhältnismäßigen Razzien und Beschlagnahmungen im CCC Augsburg und dem Dresdner Verein Zwiebelfreunde, die in einem ...

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„OSZE first“ statt Aufrüstung und Konflikteskalation
Freitag 06. Juli 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Wir brauchen eine Kehrtwende in der europäischen Sicherheitspolitik, um verloren gegangenes Vertrauen wiederherzustellen. Die Bundesregierung muss die Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Berlin dafür nutzen, genau das zu erreichen“, fordert Helin Evrim Sommer, die für die Fraktion DIE LINKE als ordentliches Mitglied an der am Sonntag beginnenden Jahrestagung teilnimmt. Sommer weiter:

„Die sich ...

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Haushalt 2019 setzt auf massive Aufrüstung und ignoriert soziale Spaltung
Freitag 06. Juli 2018
Politik Politik, News 

„Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat nicht verstanden, dass viele Probleme in unserem Land mit der zunehmenden sozialen Spaltung zu tun haben. Der Haushaltsentwurf 2019 nimmt diese soziale Ungerechtigkeit hin und setzt auf massive militärische Aufrüstung. Notwendig wäre aber zum Beispiel eine Investitionsoffensive für bezahlbaren Wohnraum und gegen den Pflege-Notstand“, erklärt Victor Perli, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied des Haushaltsausschusses, mit Blick auf den ...

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Atomabkommen muss gerettet werden
Freitag 06. Juli 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

,,Heiko Maas muss konsequent für die Rettung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran eintreten und den US-Drohungen eine klare Absage erteilen", sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf das heutige Treffen des Außenministers Heiko Maas mit seinen Amtskollegen und wichtigen Diplomaten aus Großbritannien, Frankreich, Russland, China und dem Iran in Wien. Die Außenpolitikerin weiter:

,,Die Bundesregierung muss sich der Eskalationspolitik der USA ...

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25 Jahre Bischofferode
Freitag 06. Juli 2018
Thüringen Thüringen, News 

Im Juli 1993 traten 40 Bergleute des Salzbergwerkes in Bischofferode in einen unbefristeten Hungerstreik. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Bischofferode steht wie kein anderer Begriff für das große wirtschaftspolitische Unrecht in der Geschichte der Bundesrepublik, die Arroganz der Mächtigen und den Widerstandsgeist der Beschäftigten im Osten. Das Eichsfelder Salzbergwerk wurde im Sommer 1993 zum Symbol der Transformationszeit, in der die Lebensleistung vieler Menschen in ...

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Neue Notstandsgesetze verhindern!
Freitag 06. Juli 2018
NRW NRW, Düsseldorf, News 

Von DKP

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) spricht sich entschieden gegen die geplante Novellierung des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes aus. Das gilt auch für die Verschärfungen der Gesetzgebungen in allen anderen Bundesländern. Die DKP wendet sich gegen den Abbau der verbliebenen Grund- und Freiheitsrechte.

Anlässlich der morgigen Großdemonstration gegen das geplante Polizeigesetz in Düsseldorf , erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen ...

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Umfassender juristischer Erfolg für das Bündnis gegen das neue Polizeigesetz NRW
Freitag 06. Juli 2018
NRW NRW, Düsseldorf, Bewegungen 

Von Bündnis „Nein zum Polizeigesetz NRW“

Oberverwaltungsgericht NRW erteilt der versammlungsfeindlichen Linie der Polizei deutliche Absage

Das Oberverwaltungsgericht NRW gab dem Eilantrag des Bündnisses gegen das neue Polizeigesetz NRW am heutigen Abend statt. Der polizeilichen Auflage, dass nicht mehr als zwei Lautsprecherwagen zur Großdemonstration am morgigen Tage in Düsseldorf zugelassen seien, wurde damit in zweiter Instanz eine sehr deutliche Absage ...

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Nachricht vom Tod Ludwig Baumanns erfüllt uns mit tiefer Trauer
Donnerstag 05. Juli 2018
Antifaschismus Antifaschismus, News 

Heute verstarb mit 97 Jahren Ludwig Baumann, langjähriger Vorsitzender der „Bundesvereinigung Opfer der NS-Militärjustiz“. Etliche Entscheidungen des Deutschen Bundestags zur Aufhebung von NS-Unrecht wären ohne seine unermüdliche Arbeit nicht zustande gekommen: Das NS-Unrechtsaufhebungsgesetz von 1998 rehabilitierte Kriegsdienstverweigerer und Wehrkraftzersetzer, das erste Ergänzungsgesetz 2002 pauschal homosexuelle NS-Opfer und die Deserteure der Wehrmacht, das zweite ...

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Etappensieg der Netzgemeinde über Uploadfilter, Linksteuer und Content-Industrielobby
Donnerstag 05. Juli 2018
Kultur Kultur, Internationales, Politik 

Von Piratenpartei

Europaparlament stimmt für Überarbeitung der umstrittenen Copyright-Richtlinie

Mit Freude hat die Piratenpartei das heutige Votum des Europäischen Parlaments zur Überarbeitung der umstrittenen Copyright-Richtlinie zur Kenntnis genommen. Dazu Dr. Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl 2019:
„Auch wenn die finale Abstimmung noch aussteht: heute ist ein großer Tag in der ...

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Polizeigesetz: NRW-Regierung Gefahr für Rechtstaat und Demokratie
Donnerstag 05. Juli 2018
NRW NRW, Düsseldorf, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am kommenden Sonnabend werden mehrere tausend Menschen in Düsseldorf gegen die Novellierung des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes auf die Straße gehen. Für die Proteste gibt es gute Gründe: Schleierfahndung mit Anhalte- und Sichtkontrollen, Elektronische Fußfesseln, verdachtsunabhängige Personenkontrollen, WhatsApp-Überwachung, vorbeugende Ingewahrsamnahme, als das soll im Namen der Terrorismusabwehr zukünftig in NRW möglich werden. Die örtliche ...

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