Landesweites Semesterticket wäre Schritt in die richtige Richtung
Montag 11. Dezember 2017
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Nachdem das landesweite Semesterticket für rheinland-pfälzische Studierende schon lange Thema sowohl unter den Betroffenen selbst als auch zwischen der Landesastenkonferenz (LAK), Akteuren der Landespolitik und der Verkehrsverbünde war, ist nun ein erster Durchbruch erzielt worden. So konnte weitgehende Einigkeit unter den Beteiligten der Verhandlungen hergestellt werden, dass ein landesweites Semesterticket kommen soll, wie nicht zuletzt ...

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Steuern zahlen statt den Wohltätigen mimen!
Montag 11. Dezember 2017
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Wirtschaft, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu der diesjährigen Weihnachtsspende der BASF an Bedürftige in und um Ludwigshafen erklären Dr. Liborio Ciccarello, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Ludwigshafen, und Jochen Bülow, Landesvorsitzender:

„Wir brauchen in Ludwigshafen keine Almosen von der BASF. Die BASF soll einfach nur ihre Steuern ehrlich abführen und uns Ludwigshafenern so den gebührenden Respekt entgegenbringen, statt uns etwas vormachen zu wollen“, begründet Ciccarello seine ...

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DIE LINKE gegen Kinderarmut
Sonntag 10. Dezember 2017

Bild: DIE LINKE. Birkenfeld

Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Am Dienstag, 5. Dezember, fand in der Fußgängerzone in Idar-Oberstein (An Gilsbachs Eck) eine Aktion der Landesarbeitsgemeinschaft (gegen) Hartz IV der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz gegen Kinderarmut statt.

Mit Schoko-Nikoläusen gegen Kinderarmut machten die Mitglieder der LAG (gegen) Hartz IV anlässlich der Weihnachtszeit auf die ungleiche Verteilung von Einkommen sowie Armut aufmerksam.
Manuela Holz, ...

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Kommunaler Finanzausgleich bleibt verfassungswidrig
Donnerstag 07. Dezember 2017
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. RLP

Zu den gestern von der Landesregierung vorgestellten Änderungen beim Kommunalen Finanzausgleich erklärt Jochen Bülow, Landesvorsitzender DIE LINKE RLP:

„Die Landesregierung spielt offensichtlich auf Zeit: Vor mittlerweile fünf Jahren hat der Verfassungsgerichtshof des Landes die Kommunalfinanzierung für verfassungswidrig erklärt – aber erst 2019 wollen Malu Dreyer und ihr Ampel-Kabinett mehr Geld für die Kommunen ausgeben. Ob es dazu wirklich kommt, ...

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Wie kann Integration gelingen?
Donnerstag 30. November 2017
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier

Agendakino zeigt preisgekrönten Dokumentarfilm "Cafe Waldluft"

„Café Waldluft“ erzählt die Geschichte eines urbayerischen Berg-Hotels, das jetzt außer Touristen auch Flüchtlinge beherbergt. Der preisgekrönte Film beobachtet auf sehr pointierte Weise den Umgang von Einheimischen mit Geflüchteten und lässt diese in Interviews über ihre Probleme, Sorgen und Erlebnisse berichten. Das ist weniger konfliktbeladen, als man ...

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Lebensstandard sichern, armutsfeste Mindestrente einführen
Dienstag 28. November 2017
Soziales Soziales, Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. RLP

Zum heute veröffentlichten „Rentenreport“ des DGB Rheinland-Pfalz / Saarland für das Jahr 2017 nehmen die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, Stellung:

Katrin Werner: „Was schon länger zu vermuten war, hat sich durch die heute präsentierten Zahlen des Gewerkschaftsbundes bestätigt und erhärtet: Den Rentnerinnen und Rentnern in unserem Land geht es zunehmend schlechter. Gerade Frauen sind akut ...

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Rheinland-Pfalz – Die soziale Spaltung überwinden
Dienstag 21. November 2017
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu den heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Landesamtes in Bad Ems zum Nettoeinkommen in Rheinland-Pfalz erklären Katrin Werner und Jochen Bülow, Landesvorsitzende DIE LINKE. Rheinland-Pfalz:

Jochen Bülow: „899.000 Menschen in Rheinland-Pfalz haben laut Statistischem Landesamt netto weniger als 900 Euro im Monat – diese Zahl signalisiert auf katastrophale Weise, wie es um die gesellschaftlichen Verhältnisse im Land bestellt ist: Ein ...

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LINKE Stadtrat-Fraktion sagt Nein zu "Helmut-Kohl-Platz" in Idar-Oberstein
Mittwoch 15. November 2017
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Mit 18 Ja-, 12 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen stimmte der Stadtrat Idar-Oberstein am 08. November einem Antrag der CDU zu, den Europaplatz in Helmut Kohl-Platz umzubenennen. Die Stadtrat-Fraktion DIE LINKE (Sonja Gottlieb und Bernhard Bohnsack) stimmte gegen die Umbenennung.
Die Fraktions-Vorsitzende Sonja Gottlieb begründete die Ablehnung wie folgt:
"Wir sind als LINKE der ...

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Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein ...
Sonntag 05. November 2017

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Rheinland-Pfalz 

Von Richard Albrecht

Am 5. Mai 2017 erschien dieser öffentliche Aufruf:

“Der Präsident […] wendet sich am Tage des 199. Geburtstages von Karl Marx an Bürgerinnen und Bürger, Initiativen und Institutionen, den 200. Geburtstag von Karl Marx im nächsten Jahr würdig zu begehen:

Karl Marx ist eine der größten Persönlichkeiten der deutschen Geschichte. Er hat auf hervorragende Art und Weise die Philosophie und die ökonomische Wissenschaft bereichert. Von ihm stammt ...

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Nach Verurteilung: Grüne Jugend fordert Sebastian Münzenmaier zu Mandatsverzicht auf
Donnerstag 19. Oktober 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von Grüne Jugend RLP

Der Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen AfD ist zu einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe sowie einer Geldstrafe verurteilt worden.

Er ist der Beihilfe zur Körperverletzung schuldig gesprochen worden.

Münzmeier nannte die Entscheidung des Gerichts eine „Unverschämtheit“, „reine Spekulation“ und „ein Witz“. (Quelle: Handelsblatt)

"Dies zeigt einmal mehr die Demokratiefeindlichkeit der AfD und ihrer Führungsriege. Die AfD versucht sich als Partei des ...

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AtomwaffengegnerInnen vor Gericht
Mittwoch 18. Oktober 2017

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Rheinland-Pfalz 

NATO übt derzeit in Deutschland den Einsatz von Nuklearwaffen

von ICAN und IPPNW

Wegen einer Blockade der Start- und Landebahn am Atomwaffenstandort in Büchel (Rheinland-Pfalz) stehen am heutigen Mittwoch (18. Oktober 2017) junge FriedensaktivistInnen vor Gericht. Mit der Aktion zivilen Ungehorsams vor rund einem Jahr wollten die AktivistInnen auf ...

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Endlich handeln: Schwarzfahren entkriminalisieren - Nulltarif einführen!
Samstag 14. Oktober 2017

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Rheinland-Pfalz 

Von Projektwerkstatt Saasen

  • Termin: Donnerstag, 19.10.2017, um 10 Uhr (Demo) und 11 Uhr (Gerichtsprozess)
  • Ort: Hauptbahnhof Mainz (10 Uhr) und Amtsgericht Mainz/Saal 16 (11 Uhr)

Seit sich sich ein CDU-Justizminister (NRW) für das Ende der Doppelbestrafung von Fahrgästen ohne Ticket (60 Euro erhöhter Fahrpreis plus Geld- oder Haftstrafen) ausgesprochen hat, kommt Bewegung in die ...

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GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz veranstaltet vom 13.-15.10. ihren Landesjugendkongress in Landau
Donnerstag 12. Oktober 2017
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von GJ RLP

Die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz veranstaltet vom 13.10.-15.10. ihren halbjährlichen Landesjugendkongress mit 60. Landesmitgliederversammlung in Landau. Tagungsort ist die Montessorischule Landau (Dörrenbergstraße 1).

Schwerpunktthema des Landesjugendkongresses ist "Junges Leben in der Stadt und auf dem Land" mit einem Leitantrag zur kommunalen Jugendbeteiligung. Außerdem steht eine Debatte zum Ausgang der Bundestagswahl und den möglichen Koalitionsverhandlungen ...

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Nukleare Abschreckung und Nukleare Teilhabe gehören auf den Schrotthaufen der Geschichte
Sonntag 08. Oktober 2017

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Rheinland-Pfalz 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an ICAN, die Internationale Kampagne zur atomaren Abrüstung, nimmt DIE LINKE. Rheinland-Pfalz Stellung:

Jochen Bülow, Landesvorsitzender: „Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die im Dachverband ICAN organisierten Atomwaffengegner aus unserem Bundesland jetzt internationales Gehör finden. Von Büchel geht, um mit ICAN zu sprechen, eine größere atomare Gefahr denn je aus. Die Bundesrepublik ...

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Podiumsdiskussion zum Thema Armut in Kaiserslautern
Mittwoch 04. Oktober 2017

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Rheinland-Pfalz 

DIE LINKE, Stadtverband Kaiserslautern lädt zur Podiumsdiskussion:

ARMUT BEKÄMPFEN – REICHTUM UMVERTEILEN

Dienstag, 17. Oktober 2017, ab 19:00 Uhr

In der Scheune des Theodor-Zink Museums, Steinstraße 48, 67657 Kaiserslautern

Unsere Podiumsgäste sind:

  • Prof. Dr. med. Dipl. Soz.-päd. Gerhard Trabert (Hochschule RheinMain, Fachbereich Sozialwesen, Lehrgebiet ...
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