Strafverfolgung von Cannabis-Patienten beenden
Montag 30. April 2018

Foto: Jimmy Bulanik

Soziales Soziales 

Von Jimmy Bulanik

Der Mediziner und Befürworter von Cannabis als Medizin, Dr. med. Franjo Grotenhermen aus dem nordrhein-westfälischen Rüthen bei Soest hat eine Petition an den Deutschen Bundestag gestartet. Es geht darum die Strafverfolgung von Cannabis Patienten wegen Cannabis Delikten beendet werden wird.

Diese Petition startet offline. Das PDF Formular wird ausgedruckt, bitte leserlich ausgefüllt und via Post zeitnah schicken an: 

Dr. med. Franjo ...

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660. Bremer Montagsdemo am 23. 04. 2018
Samstag 28. April 2018

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Bremen Bremen, Soziales, Bewegungen 

Von Bremer Montagsdemo

Ein „veritabler geistiger Widersacher“ bleibt unerkannt

1. Die sehenswerte ZDF-Satiresendung „Die Anstalt“ hat am 27. Februar 2018 die Klimakatastrophe als Thema bearbeitet. Die Fakten – einprägsam, unglaublich und ungeheuerlich – sind im zugehörigen „Faktencheck“ auf rund 50 Seiten detailliert nachzulesen. Die Handlung: Ein Raumschiff wird zur Erde zurückbeordert. Als der Planet sichtbar ...

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Stoppt das Abkassieren! Für eine Neubemessung der Grundsteuer im Interesse der Menschen
Donnerstag 26. April 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, News 

Von DKP

Das Bundesverfassungsgericht urteilte, dass die Bemessung der Grundsteuer auf Basis der sogenannten „Einheitswerte“ von 1964 verfassungswidrig ist. Viele Grundstücke, die vor 50 Jahren noch als wertlos galten, liegen heute in teuren Szenevierteln und urbanen Zentren. Weil diese Wertverschiebung in der Grundsteuerpraxis unberücksichtigt blieb, zahlten zahlreiche Grundstückseigentümer zu geringe Steuern für ihre Immobilien in Luxuslage. Die Einnahmen würden zusätzliches ...

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Studie der Hans-Böckler-Stiftung: Mindestlohn reicht nicht fürs Leben im Reichtumsland
Mittwoch 25. April 2018

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Debatte 

Von Reinhold Schramm

»Wer in Köln, München oder in vielen anderen Großstädten für den Mindestlohn arbeitet, ist laut einer Untersuchung darauf angewiesen, seine Bezüge zusätzlich mit Hartz IV aufzustocken - selbst bei einem Vollzeitjob.«

Vgl. Spiegel-Online *

Kommentar

von Reinhold Schramm

Heute, SPON Nr. 62.

- reicht nicht zum Leben im Reichtumsland!

Und deutsche Geringverdiener haben die Banken und Wirtschaft ...

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Pflegenotstand: Personalmangel tötet
Mittwoch 25. April 2018
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

Im vergangenen Jahr waren durchschnittlich 36.000 Stellen in der Pflege nicht besetzt, schreibt das Bundesgesundheitsministerium auf die Anfrage der grünen Bundestagsfraktion. Dazu der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Der Personalmangel in der Kranken- und Altenpflege ist wesentlich dramatischer. Wer von unbesetzten Stellen in der Pflege spricht verschweigt, dass der Personalmangel in Wirklichkeit mehr als doppelt so groß ist. Um die zum Teil lebensgefährlichen Zustände in ...

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Sinnlose Freiheitsstrafen abschaffen, Gefängnisse entlasten
Mittwoch 25. April 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Justizvollzugsanstalten müssen schnellstens entlastet werden. Aktuell befinden sich etwa 5000 Menschen in Gefängnissen, um ihre Ersatzfreiheitsstrafe abzusitzen. Die Ersatzfreiheitsstrafe ist kriminalpolitisch sinnlos und juristisch fragwürdig, sie gehört abgeschafft“, erklärt Niema Movassat, verfassungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu den aktuellen Ergebnissen der Umfrage der Funke Mediengruppe bei den Justizministerien. Weiter erklärt er:

„DIE LINKE hat ...

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Trotz Rentenerhöhung - Das Rentenniveau muss steigen
Mittwoch 25. April 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Der Jubel über drei Prozent mehr Rente wird sich in Grenzen halten. Da die Zeit der geringen Preissteigerungen vorbei ist, wird von der Rentenerhöhung zum 1. Juli nur rund die Hälfte im Geldbeutel übrig bleiben. Gleichzeitig rutschen immer mehr Rentnerinnen und Rentner in die Steuerpflicht“, kommentiert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, die heute vom Kabinett beschlossene Rentenerhöhung zum 1. Juli 2018. Birkwald weiter:

„Bei ...

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Absurde Riester-Pläne
Dienstag 24. April 2018

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Soziales Soziales, Debatte 

Von Holger Balodis

Die Riester-Rente ist ein Flop. Den Offenbarungseid verkündete die Finanzwirtschaft selbst in dieser Woche: Wer heute abschließt, bekommt nach Jahrzehnten gerade so viel raus, wie an Beiträgen und Zulagen reingeflossen ist. Die Rendite geht gegen Null. Das zeigen Berechnungen des Instituts für Vorsorge und Finanzplanung im Auftrag der DWS, Fondstochter der Deutschen Bank. Sie bestätigen damit eine These, die das Deutsche Institut für ...

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Rentner aufs Land?
Samstag 21. April 2018

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Soziales Soziales, Debatte 

Von Reinhold Schramm

»Im Alter aufs Land. Trügerische grüne Idylle. AussteigerInnen fürchten den Ärztemangel in der Provinz. Immerhin: Die Notfallversorgung an Kliniken soll verbessert werden. – Ein Bündnis der Immobilienlobby empfahl kürzlich, im Alter doch einfach die sündhaft teuren Metropolen zu verlassen und sich ein Häuschen im Umland zu kaufen, preisgünstig, ruhig, im Grünen. Es ist verdächtig, wenn die Immobilienwirtschaft linke Aussteigerträume ...

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BGE als BSE
Freitag 20. April 2018

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Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Volker Ritter

Ich finde es immer wieder erstaunlich, wie Teile der Partei Die Linke (PDL) sich mit einem neoliberalen Projekt wie dem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE – oder bei Kritikern auch BSE) identifizieren. Eigentlich hat Rainer Roth in seiner Broschüre „Zur Kritik des Bedingungslosen Grundeinkommens“ schon 2006 alle wesentlichen Fragen beantwortet (<link&nbsp;...

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Obdachlose in Hamburg - EINLADUNG Wohnungsmelder 22.4., 16 Uhr
Freitag 20. April 2018

Hamburg Hamburg, Soziales, Bewegungen 

Von Max Bryan

Am Sonntag, den 22.4. stellt die Bürgerinitiative Hilfe für Hamburger Obdachlose ihre Arbeit beim AGFW Hamburg vor. Die Arbeitsgemeinschaft (AGFW) ist der Zusammenschluss der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Hamburg und wir wurden eingeladen einen kleinen Vortrag zu halten zum Inhalt und Ergebnis unserer Arbeit vom vergangenen Winter.

Im Anschluß an die Veranstaltung planen wir ein kleines Danksagungs-und Kennenlerntreffen für besonders ...

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Strukturbereinigung durch die Hintertür
Donnerstag 19. April 2018
Soziales Soziales, Politik, Wirtschaft 

„Die zunehmende Beanspruchung der Notfallaufnahmen von Krankenhäusern durch nicht lebensbedrohliche Fälle kann man in den Griff bekommen, indem man einen vernünftigen ärztlichen Bereitschaftsdienst organisiert. Dieser Aufgabe sind die Kassenärztlichen Vereinigungen nicht in ausreichender Weise nachgekommen. Stattdessen erleben wir nun eine Strukturbereinigung durch die Hintertür. Folge wird die Schließung vieler kleiner Krankenhäuser sein“, kommentiert Harald Weinberg, ...

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Das richtige Marschgepäck!
Samstag 14. April 2018

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Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Entgegnung zum Beitrag Das BGE der Bourgeoisie von Reinhold Schramm vom 30.03.2018

Von Jörg Reiners

So, so, wir BGE-Propagandist*innen sind also Zuhälter des Kapitals! Ein mehr als einhundert Jahre alter Textauszug soll das belegen. Nun ja. Herr Schramm, glauben Sie nicht auch selbst, dass die Herren Marx und Engels ihre Schriften ausführlich überarbeiten würden, gesetzt den Fall, sie dürften eine lange Weile in unserer Gegenwart verbringen? ...

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„Solidarisches Grundeinkommen“ und wie ein Autor am Thema vorbei „schrammt“! - 05-04-18 20:56
Das BGE der Bourgeoisie - 30-03-18 20:54
Der große Hartz-Schock für jüngere Frauen kommt erst noch!
Freitag 13. April 2018

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Debatte 

Von Reinhold Schramm

»Abstiegsängste. Der große Hartz-Schock kommt erst noch. Wie schnell geht es nach unten? Aktuell ist das Risiko, auf Hartz IV abzustürzen, eher gering. Doch das wird sich im nächsten Abschwung dramatisch ändern - und könnte verheerende Folgen haben. Es ist Zeit vorzusorgen. Eine Kolumne von Thomas Fricke.«

Vgl. Spiegel-Online *

Kommentar

von Reinhold Schramm

[Heute. SPON Nr. 81]

Vor allem Frauen und ...

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Thomas Lutze: Hartz-IV Sanktionen beenden!
Donnerstag 12. April 2018
Saarland Saarland, Soziales, News 

Von DIE LINKE. Saarbrücken

Anlässlich der Meldung, dass die Zahl der Hartz-IV-Sanktionen im Saarland im Jahr 2017 auf 10608 Fälle angestiegen ist, fordert DIE LINKE. Saarbrücken einen Stopp der Sanktionen. Der Kreisvorsitzende der Linkspartei im Regionalverband, Thomas Lutze, dazu:

„Im Wesentlichen wurden Sanktionen wegen Terminversäumnissen von Hartz-IV-Empfängern verhängt. Bei der ersten Mahnung werden üblicher weise 10% bei einem Regelsatz von 416 Euro gestrichen. ...

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