Utopie konkret: Für die Auflösung aller Parlaments- und Regierungsparteien!

16.10.18
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Von Reinhold Schramm

Utopie konkret, zur Krise aller Altparteien, einschließlich SPD und AfD: Für die Neubildung von Parteien in der Bundesrepublik Deutschland.

Die Neuformierung der Parlaments- und Regierungsparteien ist bereits für das 21. Jahrhundert überfällig!

Die Neuformierung des politischen Vertretungssystems in der Bundesrepublik Deutschland durch die Neubildung und Formierung von Parteien und parlamentarischen Interessenvertretungen wäre heute im 21. Jahrhundert bereits mehr als überfällig und für eine sozioökonomische, sozioökologische und gesellschaftspolitische Neuausrichtung notwendig!

Zu diesem Zweck müssten sich alle Parteien in Deutschland neu aufstellen und die Altparteien und Parlamentsparteien dürften nicht mehr antreten! Gleiches gilt auch für alle bisherigen ParlamentarierInnen aus den Altparteien. So für die CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Bündnisgrün und bürgerliche Linke.

Die Neuformierung des Parteienspektrums für die bürgerliche Gesellschaftsordnung müsste hierbei Lobbyisten der Wirtschafts-, Banken- und Monopolverbände von vorneherein ausschließen. Bei dem Nachweis finanzieller Förderungen von Wirtschaftsverbänden und Finanzinstitutionen müsse ein Verbot dieser politischen Institutionen und Parteien erfolgen.

Bei Wiederholung der wirtschaftlichen Einflussnahme auf politische Parteien müsste auch die Beschlagnahme der Vermögen von Unternehmen, Stiftungen und Privatpersonen erfolgen. Nur so kann die Unabhängigkeit der Sozial- und Gesellschaftspolitik zukünftig bei bürgerlichen Parteien gewährleistet werden.

 

P.S.: Eine Voraussetzung für die Zulassung aller neu formierten Parteien ist auch die Bedingung zur Sozialverpflichtung bei der wirtschaftlichen Ausrichtung und die verbindliche Aufnahme von ökologischen Standards für die praktische Zielsetzung im jeweiligen konkurrierenden Programm der neu formierten Parteien. Dabei ist die Ausrichtung auf die Schaffung einer qualitativ hochwertigen materiellen Produktion für Güter und Waren aller Art und für eine ökologische Kreislaufwirtschaft [als Voraussetzung für eine gleichberechtigte ökologische Weltwirtschaft] für alle Parteien verbindlich.

 

* Vgl. Spiegel-Online, 16.10.2018: SPD-Krise nach Bayernwahl. Hoffen auf Hessen. Die SPD ist nach dem Bayern-Desaster schwer angeschlagen. Die Partei setzt nun auf einen Erfolg bei der Hessenwahl. Doch der Streit über die GroKo ist damit nur vertagt. Von Christian Teevs.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bayern-wahl-spd-hofft-auf-hessen-a-1233493.html

 

»Karl Marx und Friedrich Engels hatten den Frühsozialismus dahingehend kritisiert, er könne die Welt nur auf den Kopf stellen, lediglich abstrakte Utopien entwerfen. Diese Welt müsse aber auf die Füße gestellt werden: Gesellschaftlicher Fortschritt werde ausführbar nicht durch die gewonnene Einsicht, daß das Dasein der Klassen der Gerechtigkeit, der Gleichheit etc. widerspricht, nicht durch den bloßen Willen, diese Klassen abzuschaffen, sondern durch gewisse neue ökonomische Bedingungen.« (Friedrich Engels, Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft, Marx-Engels-Werke 19, S. 177—228.)

 

16.10.2018, R.S.

 







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