Wo gehört ein Abgeordneter während eines Plenartages hin?


Bildmontage: HF

06.07.14
DebatteDebatte, Politik, NRW, TopNews 

 

Von Kai Schmalenbach, MdL, Piratenfraktion im Landtag NRW

Diese Frage existiert für mich nicht. Denn für mich ist die Antwort sonnenklar: Ein Abgeordneter gehört während eines Plenartages in den Plenarsaal. Er gehört nicht in eine Obleuterunde. Er gehört nicht auf eine Vernissage. Und er gehört erst recht nicht auf eine Podiumsdiskussion!

Offensichtlich sehen das Abgeordnete anderer Fraktionen anders: Dietmar Brockes (FDP), Josef Hovenjürgen (CDU), Thomas Eiskirch (SPD) und Wibke Brehms (Grüne) zogen es gestern Abend vor, das Plenum zu schwänzen – der EXPRESS würde von „blau machen“ sprechen – und statt dessen lieber lustig auf einem Podium zu sitzen, und der Einladung des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) zu folgen. Der VKU ist nach eigenen Angaben die „Interessenvertretung der kommunalen Versorgungs- und Entsorgungswirtschaft in Deutschland“ [http://www.vku.de/ueber-uns.html]. Also lieber mit Lobbyverbänden Häppchen essen (hier: Braten mit Kartoffelgratin) und Sekt schlürfen, als im Plenum ausharren und Politik machen? Es ist genau diese Politik, diese Anwesenheit im Plenarsaal, die meiner Meinung höchste Priorität haben sollte.

Deswegen steht für mich fest: grundsätzlich keine Termine an Plenartagen, die meine Anwesenheit im Plenarsaal verhindern.

Ja, auch ich bin vom VKU zu der Podiumsdiskussion eingeladen worden. Aber ich hatte schon vorzeitig auf die Terminüberschneidung hingewiesen. Auf meine Nachfrage, ob man den Termin der Podiumsdiskussion verschieben könne, entgegnete man mir seitens des VKU, dass man die Problematik nicht erkennen würde, da ja zu der Zeit keine energiepolitischen Themen im Plenarsaal behandelt werden würden.

Dass ein externer Verband für meine Priorisierung kein Verständnis hat, verstehe. Auch verstehe ich, dass es für einen externen Verband schwer nachvollziehbar ist, warum nach meiner Meinung grundsätzlich alle Abgeordneten im Plenarsaal zu sein haben. Aber absolut kein Verständnis habe ich für das Handeln der anderen Energiepolitischen Sprecher. Denn Sie blieben schlussendlich dem Plenum fern. Sie vernachlässigten ihre Anwesenheitspflicht im Plenum (ganz nebenfrei frage ich mich, ob sie mit Blick auf §14, Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags NRW der Präsidentin angezeigt hatten, dass sie sich von der Sitzung Landtags entfernten…). Dieses Verhalten ist für mich nicht akzeptabel.







<< Zurck
Diese Webseite verwendet keine Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz