Was erwarten große Teile der Bevölkerung von den etablierten Parteien, dass sie sie wählen?


Bildmontage: HF

28.04.19
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Von G. Karfeld

Die Politik der letzten 20 Jahre hat unser Land massiv geschädigt. Auch wenn ein Teil der Mittelschicht, die das bestehende Parteienkartell noch wählt, der Meinung ist, damit ihre persönliche soziale Situation retten zu können, verkaufen sie damit die Zukunft ihrer Kinder und Enkelkinder. Sie sind nicht bereit Risiken für die zukünftigen Generationen einzugehen vom Kämpfen erst gar nicht zu reden.
Die sich ausbreitende Armut in unserer Gesellschaft ist auch ein Niedergang der selben. Dieser Niedergang kann nicht gestoppt werden in dem man versucht die eigene Haut über die Zeit zu retten. Nach dem Motto für mich reicht es noch und nach mir die Sintflut. Was ist das für eine Verantwortung gegenüber unseren Kindern und Enkelkindern?
Die zunehmende Armut ist aber nur ein Symptom des Niedergangs. Während der katastrophale Zustand unseres Bildungssystems ein sehr nachhaltiger Faktor dieses Niedergangs ist. Es fehlen zu Zeit mehr als 30 000 Lehrkräfte. Wir sind ein Technologieland, unser Wohlstand beruht auf Forschung und Entwicklung denn unser Rohstoff sind die Menschen und ihre Bildung. Etwas anderes haben wir nicht. Es ist also für jeden normal denkenden Menschen nachvollziehbar was dies für die zukünftige Entwicklung des Landes bedeutet. Ein rapide sinkendes Bildungsniveau befeuert zusätzlich die Armut in der Zukunft.
Die Agrarpolitik der EU und des Landes ist ein weiterer Schritt Richtung Abgrund. Wohnungsnot haben wir ja schon. Wann kommt die Hungersnot? Glauben sie, dass die, die für die Wohnungsnot verantwortlich sind (Hunderttausende Wohnungen in Allgemeinbesitz wurden billigst verschleudert) eine Hungersnot verhindern werden? Die ergiebigste Quelle von Profit ist nun einmal ein Knappes Gut das jeder zum Überleben braucht. Die Agrarpolitik ist wie alles im Land auf die Profit- und Machtinteressen der globalen Finanzelite ausgerichtet. Nationale- oder Landesinteressen spielen da kaum noch eine Rolle. Das bestreben, die Daseinsvorsorge möglichst national, besser noch regional sicher zustellen hat nun wirklich nichts mit Nationalismus zu tun. Freiheit setzt ein Mindestmaß an Unabhängigkeit voraus. Wir sehen das an den ständig zunehmenden völkerechtswidrigen Sanktion von Länder die sich dem Diktat des US- Imperiums nicht unterwerfen. Mittlerweile sind fast 20 Länder davon betroffen. Da unsere Wirtschaft besonders exportabhängig ist, macht sich dieser Wirtschaftskrieg bereits bemerkbar. Selbst wenn man den Glauben an den Kapitalismus noch nicht verloren hat, müsste man erkennen, es ist jetzt an der Zeit die Inlandsnachfrage zu steigern indem man die zusehends verfallende Infrastruktur im Land wieder herstellt, ins Bildungs- und Gesundheitssystem investiert, den Mindestlohn anhebt und die Sozialversicherungen Armutsfest macht, indem alle Einkommen belastet werden. Die Landwirtschaft müsste den heutigen Klimabedingungen angepasst werden. Dies erfordert ein landesweites Wassermanagement. Die Niederschläge müssen gespeichert werden um in Trockenzeiten die Feldfrüchte zu bewässern und so die Nahrungsmittelversorgung zu sichern. Statt die noch vorhandenen Trinkwasserressourcen zu plündern. Alle Eingriffe in die Natur, die den Grundwasserspiegel absenken müssen verboten werden.
Wer den Individualverkehr wegen des Verbrennungsmotors verbieten will, muss vorher den Ausbau des umweltfreundlicheren öffentliche Nah- und Fernverkehr veranlassen. Doch all das geschieht nicht. Statt dessen werden die Rüstungsausgaben erhöht und die Verfassungswidrigen Kriegseinsätze im Ausland nehmen zu. Auch die Rüstungsexporte nehmen zu, was die Kriege wie die Migration befeuert. Statt Rußland Abrüstungsverhandlungen vorzuschlagen, erhöht man ständig die Präsents der NATO an der russischen Grenze und erhöht damit beständig den militärischen Druck auf Rußland. Wer ist nun der Aggressor? In zwei Weltkriegen haben wir Krieg gegen Rußland bzw. UdSSR geführt und heute stehen deutsche Soldaten und Panzer wider an der russischen Grenze. Wenn wir zurück blicken nach dem 1. Weltkrieg und dem Abschluß des Versailler Knebelvertrags versank Deutschland in Not und Elend. Kaum waren die Nazis an der Macht, ging es aufwärts. Die Rüstungsindustrie florierte wieder und Autobahnen wurden gebaut. Niemand stellt die Frage wer das alles finanzierte. Wer gab den Nazis die Freiheit das deutsche Reich fast bis an die russische Grenze auszubreiten ohne einzuschreiten? Die Siegermächte des 1. Weltkriegs. So kam es zum (gewollten) 2. Weltkrieg und zum 2. Krieg gegen Rußland. Heute steigen die Spannungen mit Rußland wieder auf ein sehr gefährlicheres Niveau. Die NATO marschiert an der Grenze zu Rußland auf. Es wird starker Druck auf Deutschland ausgeübt die Rüstungsausgaben zu erhöhen. Kommt das uns nicht irgendwie bekannt vor? Soll nun der dritte Anlauf genommen werden Rußland in einem 3. Weltkrieg zu zerstören? Dies wäre mit den heutigen Waffen eine völlige Zerstörung Europas.
Ich sehe es so: alle großen Probleme die der Vergangenheit, wie die der Gegenwart, haben alle die gleiche Quelle. Es sind die westlichen Finanzeliten. Jeder Krieg bedarf sehr großer finanzieller Anstrengungen die aus eigener Kraft nicht geleistet werden können. Die Fremdfinanzierung erfolgt über das herrschende Finanzsystem, nur dieses profitiert am Krieg. Wer hat wohl die über 100 000 Mann starke Terroreinheit ISIS finanziert und den enormen Nachschub an Waffen und Munition organisiert?
Schaut in die USA. Armut breitet sich rasant im ganzen Land aus. Die Infrastruktur verfällt bei gleichzeitigen jährlich neuen Schulden- wie Rüstungsausgabenrekord. Wer profitiert? Die Finanzoligarchen die das Geld verleihen und die Rüstungsindustrie deren Besitzer sie sind. Sie verwüsten die Länder und Plündern sie aus.
Wenn wir uns also die Politik in Deutschland betrachten, ist auch uns dieser Weg vorgeschrieben. Ein Weg in den Abgrund, wenn wir uns nicht dagegen wehren. Die Gelbwesten in Frankreich zeigen uns wie Widerstand geht. Wichtig ist vor allem dass die Menschen begreifen, mit dem bestehenden Parteiensystem kann keine Hoffnung verbunden werden den Weg in die Katastrophe zu stoppen. Dazu ist es nicht fähig. Das haben auch die zwei vergangenen Weltkriege bewiesen. Dass eine linke internationale Bewegung die Herrschaft des globalen Finanzkapitals beendet, daran glaube ich nicht. Wo soll eine solche internationale Organisation herkommen wenn es keine erwähnenswerte linke nationale Organisation gibt? Aufstehen war ein Versuch. Vielleicht wird ja noch etwas daraus. Wenn heute Linke der Meinung sind, dass keine nationale Interessen vertreten werden sollten, dann sind sie bei der globalistischen Antifa und den Antideutschen gut aufgehoben, die bei nationalen Interessen gleich die Querfront wittern. Sie stehen aus meiner Sicht dem globalen Kapital näher als sie zugeben. Soziale Interessen sind nun einmal nationale Interessen und müssen national durchgesetzt werden. Nur eine starke nationale linke Organisation kann auch international Wirkung erzielen. Dazu muss man sich an Sachthemen orientieren und nicht an ideologischen Glaubensbekenntnissen. Wir können von Marx, Lenin und Co. lernen, aber die heutige Zeit verlangt andere Strategien als in der Vergangenheit.

G. Karfeld







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