Streit in der Linkspartei um US-Abzug aus Syrien

07.01.19
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Von A. Holberg

Am 5.1.2009 erschien im "Neues Deutschland"(ND) ein Artikel von Jana Frielinghaus über die Auseinandersetzungen innerhalb der PdL zum von Trump angekündigten Abzug der US-Soldaten aus Syrien (https://www.neues-deutschland.de/artikel/1109295.linke-und-syrien-wer-garantiert-schutz.html). Dort heißt es u.a.: heißt es u.a.: " Letztere in der Linken sehen die Bemühungen der Kurden um eine fortschrittliche Entwicklung hin zu einer sozialistischen, demokratischen Gesellschaft durch den Rückzug der US-Soldaten bedroht." Das ist eine wirklich "interessante" Position, bedeutet sie doch, dass es "Linke" gibt, die die Möglichkeit der Schaffung einer "sozialistischen" Gesellschaft von der militärischen Präsenz der USA - und anderer kapitalistischer Staaten - abhängig machen. Überdies stellt sich die Frage, wie die kurdischen Regionen "sozialistisch" werden sollen, wenn ihre politischen Führungskräfte nicht etwa von der Gründung eines unabhängigen Staates sprechen, sondern von einer Autonomie innerhalb des ("staats"-)kapitalistischen Syriens. Über die Frage, ob es Sinn macht , angesichts des Zusammenbruchs des "realen Sozialismus", der einst in einem zurückgebliebenen europäischen Land (Russland) gegründet wurde, dort isoliert blieb und so die ursprünglichen keineswegs voluntaristischen Hoffnungen der Bolschewiki nicht erfüllen konnte, von der Möglichkeit des "Sozialismus" ausgerechnet in einem rückstängen Teil des rückständigen Syriens auszugehen, sollten die Freunde der PYD vielleicht auch einmal näher nachdenken. Ein Rückblick auf die "Errungenschaften" anderer sich gar als "marxistisch" bezeichnender nationaler Befreiungsbewegungen von Vietnam, Laos bis hin zu Mozambique, Angola oder Guinea Bissao könnte den Realismuas auch fördern. Wenn es in der "Partei die Linke" überdies in der Tat Anhänger der folgenden Position gibt - "Die andere Seite hält die Unterstützung strategischer Bündnisse linker Kräfte im Nahen Osten mit den USA, der NATO und der EU für nötig und ist dafür durchaus bereit, Völkerrechtsbrüche hinzunehmen." - dann ist das immerhin ein willkommener Hinweis darauf, dass der Begriff "links" in dieser Partei so weit gefasst wird, dass er beispielsweise vor nunmehr 100 Jahren problemlos sowohl auf den "Genossen" Noske wie auf Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht hätte angewandt werden können. Ich nehme an, dass die Repräsentanten dieser erwähnten Position mehr oder weniger mit denen identisch sind, die eifrig den Begriff  "Querfront" benutzen. Nun - in dieser Frage haben wir es dann mit der PdL eindeutig um eine Querfrontorganisation zu tun, in der sich Pro- und Antiimperialisten zusammengetan haben. Von den linken Antiimperialisten z.B. in der KPF oder ähnlichen Plattformen sollte man erwarten, dass sie mit diesen Proimperialisten definitiv brechen, die wohlbemerkt - falls die Autorin richtig formuliert hat - nicht etwa für eine hin und wieder mal angebrachtes "taktisches", sondern für ein "strategisches" Bündnis mit den imperialistischen NATO-Staaten eintreten.







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