Klimaaktivisten sollen in die Parlamentarismus-Falle gehen.

12.01.21
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Vorsicht vor der SPD, den GRÜNEN und der LINKSPARTEI.

Von Wolfgang Gerecht (WG)

Gang in Parlamente und Parteien:  Münteferings Appell an Aktivisten        

Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat junge Klima-Aktivisten dazu aufgerufen, in die Parteien und Parlamente zu gehen. 

"Die jungen Menschen, die sich jetzt für das Klima engagieren, wollen das Richtige", sagte der 80-Jährige.                      

„Aber dazu müssen sie jetzt in die Parteien und in die Parlamente,  sie müssen sich demokratisch durchsetzen wollen", sagte Müntefering. „Oder sie müssen eine neue Partei gründen und so Einfluss suchen.“

„Mit anderen nur ein paar ähnliche Gedanken zu teilen, reiche nicht.“ 

Soweit die Nachricht im ZDF-Text Nr. 131 vom 03.01.2021

Die jungen Menschen, benötigen keinen Rat von einem 80jährigen ehemaligen SPD-Vorsitzenden und „müssen“ schon mal gar nichts.

Sie haben das Recht ihren eigenen politischen Weg zu gehen.

Leider haben ja schon einige „bekanntere Gesichter“ der Klimaschutz-Bewegung den Parteieintritt zu den GRÜNEN vollzogen. Entscheidendes bewegen bzw. verändern wird ihnen nicht gelingen. Dazu im Folgenden einige Hinweise in welches „Milieu“ sich Mensch in einer Partei begibt,

Der ehemalige SPD-Parteivorsitzende der auf einem SPD-Sonderparteitag im März 2004 sein antidemokratisches Inneres mit dem kurzen Satz: "Opposition ist Mist." offenlegte, ist für die jungen Klimaaktivisten ein Musterbeispiel von einem schlechten Ratgeber.

Die Erfahrungen der älteren Mitbürger zeigen es deutlich:

Die einzige erfolgreichen Gründung im Sinne des Menschen-Umwelt- und Tierschutzes, DIE GRÜNEN, später Bündnis 90/Die GRÜNEN sind in den 40 Jahre seit ihrer Gründung zu einer durch und durch für den kapitalistischen Wirtschaftsprozess nützlichen und für die dazugehörigen Kriege (Teilnahme an dem völkerrechtswidrigen Krieg der NATO-Staaten gegen Jugoslawien und die heute noch andauernde Teilnahme am Afghanistan-Krieg) brauchbaren Partei geworden. Deshalb bekommt die Partei allseitig das Prädikat „Regierungsfähig“ zugesprochen

Auch hierzu liegt ein denk- und zum Merken würdiger Satz des damaligen SPD-„Verteidigungs“-Ministers Struck vor, der da lautet:

Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt.“

Das Ergebnis der SPD-GRÜNEN-Koalition von 1998 bis 2005 ist in wenigen Worten gesagt: „Flächendeckender Sozialabbau. Weitgehende Privatisierung der staatlichen – für den Bürger unentbehrliche - Aufgaben. Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland.“

Auch die Möchte-Gern Bundeskanzlerin, Frau Baerbock von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, outete sich als engagierte Befürworterin von militärischer Aufrüstung und deren NATO-Finanzierung in Höhe von 2% vom Brutto-Sozialprodukt. Das diese enormen Geldbeträge für die dringend erforderlichen Ausgaben in vielen Bedarfsbereichen der Gesellschaft (z.B.; Gesundheits-, Wohnungsbaupolitik, siehe oben „Sozialabbau und Privatisierung“) fehlen, scheint diese Dame nicht zu stören.

Auch die wachsende Kriegsbereitschaft innerhalb der NATO scheint ihre Partei nicht zu schrecken. Darüber hinaus kündigte die GRÜNE-Parteichefin, so sie in die Bundesregierung kommt, Gespräche mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an, in denen über „robuste“ europäische Militäreinsätze gesprochen werden soll. Deutlicher kann Kriegsbereitschaft nicht demonstriert werden.

https://www.tagesspiegel.de/politik/gruenen-chefin-fuer-europaeische-verteidigungspolitik-baerbock-will-die-bundeswehr-staerken/26670854.html

Über „DIE LINKE“ ist leider nicht mehr viel zu sagen. Offenkundig will eine deutliche Mehrheit in der Partei und im letztlich entscheidenden Funktionärs-körper der Bundestagsfraktion und dem Parteivorstand eine GRÜN-ROSA-„ROT“ Koalition, wenn es das Wahlergebnis arithmetisch zulässt, akzeptieren.

Verwendete Quellen: ZDF-Text 131 vom 03.01.21,

Wikipedia (für Struck und Müntefering) und Tagesspiegel (für Baerbock)







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