Kapitalismus und Ausbeutung demokratisieren?

12.02.16
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Von Reinhold Schramm

Yanis Varoufakis gründet mit anderen europäischen Intellektuellen eine neue Demokratiebewegung. „Wir richten uns an jene die nicht mehr an die Politik glauben.“ In Europa sei die Demokratie „hinweggewaschen“ worden. Deshalb brauche es eine Demokratiebewegung, um den Zerfall der Europäischen Union zu verhindern. Vgl.*

Kapitalismus und Ausbeutung kann man nicht demokratisieren, nur beseitigen!

Zum ökonomischen Zusammenhang zwischen der (imperialistischen) Bourgeoisie und dem Opportunismus schrieb Lenin, dass „die Opportunisten objektiv jenen Teil der Kleinbourgeoisie und gewisse Schichten der Arbeiterklasse darstellen, der mittels der imperialistischen Extraprofite bestochen wird und in Kettenhunde des Kapitalismus, in Verderber der Arbeiterbewegung verwandelt worden ist“.

(Vgl. Lenin: Der Imperialismus und die Spaltung des Sozialismus. In: Werke, Bd. 23, S. 107.)

Zum Klassenwesen der bürgerlichen Demokratie (nicht nur) in der Europäischen Union

Bürgerlich-demokratische Rechte und Freiheiten haben im kapitalistischen Staat für die werktätige Bevölkerungsmehrheit immer einen formalen Charakter, so auch in der Europäischen Union des Finanz- und Monopolkapitals. Demokratie trägt immer Klassencharakter. Frau/Mann sollte stets danach fragen: welche Demokratie, für welche Klasse.

Bürgerliche Demokratie ist stets die Herrschaft der bourgeoisen Minderheit über die Mehrheit der Bevölkerung, ist Gewaltanwendung der herrschenden Minderheit der Ausbeuterklasse gegen die Mehrheit, gegen die Mehrheit der Werktätigen.

Diese Herrschaft der Minderheit versucht die herrschende Bourgeoisie [und deren gut-geschmierte Administration] mit dem Schein zu umgeben, als ob sich tatsächlich eine Minderheit dem Willen der Mehrheit unterwerfen müsste. Sie muss das tun, sonst wären die Tage ihrer Herrschaft gezählt. Sie kann das tun, weil sie als herrschenden Klasse über alle Mittel verfügt, um das werktätige Volk zu betrügen: von der massenhaften Korruption über die Massenmanipulation bis zum offenen Wahlbetrug, um sich in vorgeblich demokratischen Wahlen Stimmenmehrheiten zusammenzuschieben, durch die sie ihre Macht „legitimieren“ lässt.

Es ist für die werktätige Bevölkerungsmehrheit in den bürgerlichen Staaten schwierig, wenn nicht sogar unmöglich, von den ihnen formal gewährten Rechten wirklich Gebrauch zu machen, da sich fast alle entscheidenden Mittel der Meinungsbildung in den Händen der herrschenden Klassen befinden.

Karl Marx charakterisierte das Wesen der bürgerlichen Demokratie treffend, als er in seiner Analyse der Erfahrungen der Pariser Kommune sagte, dass den Unterdrückten, den werktätigen Massen, in mehreren Jahren einmal gestattet wird, darüber zu entscheiden, welche Vertreter der unterdrückenden Klasse sie im Parlament ver- und zertreten sollen.

[Vgl. Das Klassenwesen der bürgerlichen Demokratie. In: Scharf-links , Februar 2010.]

* Vgl. Kommentare im Freitag-Meinungsmedium, 10./12.02.2016. Aller Anfang ist leicht. Aufbruch. Yanis Varoufakis gründet mit anderen europäischen Intellektuellen eine neue Bewegung. Kann sie die Verhältnisse ändern? Von Michael Jäger, Redakteur des Freitag

www.freitag.de/autoren/michael-jaeger/aller-anfang-ist-leicht

 

12.02.2016, Reinhold Schramm







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