Placebos bekämpfen keine Ursachen!

04.11.11
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von Detlef Georgia Schulze

Anmerkungen zum Aufruf für die für den 12.11. in Frankfurt am Main und Berlin geplanten ‚Umzingelungs’-Aktionen


Die linksliberale Lobbyorganisation campact und die keynesianistische NGO Attac rufen für den 12. November zu Protesten in Form einer Umzingelung des Bankenviertels in Frankfurt am Main und des Regierungsviertels in Berlin auf.

Protest ist in Zeiten wie diesen nur allzu gerechtfertigt und auch eine Umzingelung von Machtzentren mag eine geeignete Aktionsform sein. Und begrüßenswert ist sicherlich auch die Absicht, auch BürgerInnen zu mobilisieren, die bisher nicht oder eher selten zu Demonstrationen gegangen sind.

Aber die erste Lektion die politische AktivistInnen lernen, lautet: In der Politik reicht noch weniger als sonst im Leben der bloße gute Wille. Und selbst jeder Kleinkrämer weiß – wie ein bekannter Sozialwissenschaftler des 19. Jh.s, der in letzter Zeit wieder öfters gelesen wird, beobachtete – „zwischen Dem zu unterscheiden […], was Jemand zu sein vorgibt, und dem, was er wirklich ist“ (*).
Im folgenden soll daher gefragt werden, ob der Aufruf zu der Umzingelung mehr als nur guten Willen ausdrückt, ob er denn auch gute Taten fordert und was denn des Aufrufs Maßstab für gute Taten ist. –

Sind wir alle (einfach nur) BürgerInnen?!

Schon die ersten Sätze der – von Attac erstellten – Facebook-Ankündigung (**) zu der Aktion, die auch den offiziellen Aufruf enthält, haben es in sich:
„Gerade jetzt kommt es darauf an, den Druck von der Straße zu verstärken und weitergehende Forderungen an die Politik zu stellen.“ Wohl gebrüllt.
Aber unmittelbar davor heißt es: „Mit diesen Großaktionen werden wir deutlich machen, dass sich immer mehr Menschen gegen den Vorrang der Banken vor den Interessen der Bürger_innen zur Wehr setzen.“ Und später heißt es: „Das Wohl der Menschen, nicht der Unternehmen muss wieder im Mittelpunkt der Politik stehen.“

Diese Sätze beziehen ihre ganze Suggestionskraft aus einem einfachen Trick: Auf der einen Seite werden Institutionen benannt („die Banken“ / „die Unternehmen“) und auf anderen Seite Menschen („die BürgerInnen“), und es wird ein Gegensatz zwischen dem „Vorrang der Banken“ und „den Interessen der BürgerInnen“ behauptet.

Was sind denn „die Interessen der BürgerInnen“?! Sind sich da alle BürgerInnen so einig? Und sind BankaktionärInnen und -managerInnen keine BürgerInnen? Gar: Keine Menschen?!

Mit jenem einfachen sprachlichen Trick schafft der Aufruf aus der Welt, daß unsere Gesellschaft nicht einfach aus „BürgerInnen“ bzw. „Menschen“ einerseits und bösen, anonymen Institutionen andererseits besteht. Vielmehr ist unsere Gesellschaft so strukturiert, daß unsere Gesellschaft aus Gruppen besteht, die sich durchaus nicht immer über ihre gemeinsamen (gruppen-übergreifenden) oder auch nur jeweiligen (d.h.: gruppen-spezifischen) Interessen einig sind.

Es gibt Menschen mit deutschem Paß und ohne; es gibt Frauen und Männer; es gibt Lohnabhängige, und es gibt KleinkapitalistInnen mit einer handvoll von Beschäftigten; es gibt Selbständige und es gibt GroßaktionärInnen von Großunternehmen der verschiedenen Branchen. Und diese Gruppen sind sich durchaus nicht immer einig; und schon gar nicht sind sie alle gleich von der Krise betroffen. „Der Mensch“ und „die BürgerInnen“ sind philosophischen Abstraktionen, die weder für die Gesellschaftsanalyse noch für die politische Praxis taugen.

VerliererInnen im Konkurrenzkampf gehören zum Kapitalismus wie das Amen zur Kirche


Der Aufruf stellt fest: „Europa steckt in einer tiefen ökonomischen Krise.“ Aber wahr ist auch, daß nicht nur Europa in einer Krise steckt. Auch die anderen führenden kapitalistischen Ökonomien stecken in einer tiefen Krise. Und für viele Länder Afrikas, Asiens und Lateinamerikas ist die Krise nicht der unerfreuliche Ausnahmezustand, der die schöne sozial-marktwirtschaftliche Normalität stört, sondern ein Dauerzustand – ein Dauerzustand, der der Preis für die gelegentlichen Zustände der Nicht-Krise in den führenden kapitalistischen Ökonomien ist.

Kapitalismus heißt Marktwirtschaft; Marktwirtschaft heißt Konkurrenz, und Konkurrenz heißt Kampf um Gewinne und Marktanteile. Die einen haben die Nase vorn, und die anderen haben das Nachsehen. Mal sind die Unterschiede an Lebensqualität zwischen den GewinnerInnen und den VerliererInnen etwas größer – wie im Moment und im Frühkapitalismus –, mal sind sie etwas kleiner (wie im ‚Goldenen Zeitalter’ des Kapitalismus von Ende der 1950er bis Anfang 1970er Jahre).

Aber: Daß es GewinnerInnen und VerliererInnen gibt, gehört zum Kapitalismus wie das Amen zur Kirche. Und mögen auch einzelne VerliererInnen eine Mit-Verantwortung daran tragen, daß gerade sie zu den VerliererInnen gehören – daß es überhaupt VerliererInnen gibt, ist systemnotwendig – und liegt nicht an bösen Bankern: Um so mehr sich der/die Einzelne ‚anstrengt’, desto schärfer lastet der Konkurrenzdruck auf allen anderen. Dies ist das ‚Wundermittel’ des ökonomischen Erfolges des Kapitalismus; und nicht, daß engagierte TellerwäscherInnen massenhaft zu MillionärInnen würden.

Die Banken sind es nicht!

Weiter heißt es in dem Aufruf: „Weltweit sind zahlreiche weitere Länder von Ansteckung bedroht. Doch gerettet werden wieder nur die Banken, mit vielen Milliarden an Steuergeldern.“
Wie gesagt: Es ist nicht Europa, daß besonders tief in der Tinte sitzt, während andere Länder erst noch bevorstünde, in selbige gesetzt zu werden, sondern: Wenn wir denn von ‚Großeinheiten’ wie Europa reden wollen, dann ist Europa, und zumal die BRD, immer noch auf der Sonneseite des kapitalistischen Globus.
Und es waren auch nicht nur Banken, sondern auch Unternehmen der stofflichen Produktion, insb. die Automobilindustrie, die in der Krisenwelle um das Jahr 2008 mit Steuermilliarden gerettet wurden und zwar – und auch das muß der Ehrlichkeit halber und um des Realismus willen gesagt werden – mit Zustimmung der großen Masse der GewerkschaftsfunktionärInnen und auch -basismitglieder.

All dies heißt nun zwar nicht, daß es sinnvoll wäre, wenn die Lohnabhängigen hier für die Lohnabhängigen in den schwächeren kapitalistischen Ökonomien Verzicht üben würden, wie ihnen dies von den Herrschenden – und zwar gerade den rot-grünen ‚ReformerInnen’ nahegelegt wird. Aber wenn wirklich „grundlegende und langfristige Veränderungen“ nicht nur – wie es in dem Aufruf heißt – „von der Politik [verlangt]“, sondern tatsächlich durchgesetzt werden sollen, dann muß Schluß sein mit dem Verzicht, den die Lohnabhängigen hier seit Jahren für das Kapital in Industrie und Dienstleistungsbranchen üben. Kämpfe gegen das Sinken der hiesigen Reallöhne ist das kurzfristig beste Mittel zur Unterstützung der Lohnabhängigen in den schwächeren kapitalistischen Ökonomien!
Der Aufruf fordert, die „Banken [zu] entmachten“. – Aber: Warum sind denn die Banken mächtig? Macht zu haben, hängt nicht vom eigenen Willen, mächtig zu sein, ab. Banken sind mächtig, weil sie – nicht aufgrund eines ‚Fehlers’ oder eines ‚Irrtums’ oder ‚schlechter Politik’, sondern – tatsächlich „systemrelevant“ sind.

Die Banken sorgen dafür, daß ungebundenes Kapital dorthin gelangt, wo es sich am besten verwerten kann. Klar wollen die EigentümerInnen der Banken dafür ihren Anteil vom Mehrwertkuchen haben, aber es sind nicht die Banken und ‚Finanzmärkte’, die die sog. ‚Realwirtschaft’ ausbeuten. Vielmehr benötigt die sog. ‚Realwirtschaft’ die sog. ‚Finanzwirtschaft’, um die Erneuerung ihrer Produktionsmittel und ihre anderen Investitionen vorzufinanzieren und im fortwährenden Konkurrenzkampf bestehen und Profite erzielen zu können. –

Der Aufruf setzt fort: „Großbanken müssen in kleinere Einheiten aufgeteilt werden, so dass sie ohne Rückgriff auf Steuermittel für ihre Verluste geradestehen müssen. Keine Bank darf so groß sein, dass ihre drohende Pleite die Allgemeinheit erpressbar macht!“

Das hört sich wirklich gut an! Nur: Warum sind denn Großbanken entstanden?! Aus zwei Gründen:
1., weil auch im Bereich der Banken gilt, daß die am  meisten profitablen Unternehmen die weniger und erstrecht die unprofitabeln Unternehmen vom Markt verdrängen; und
2., weil nach der gleichen Logik (Kapitalkonzentration) in der Industrie immer größere Investitionen, und d.h. Kredite, erforderlich sind, um Produkt- und Produktionsprozeßinnovation vorzufinanzieren, die eine Kleinbank in Kleinkleckersdorf nicht zur Verfügung stellen kann.

Die Utopie eines Kapitalismus von lauter KleinkapitalistInnen ist ein Wunsch, der nicht vorwärts, sondern rückwärts weist – auch wenn die Frage nach dem Verhältnis von Zentralität und Dezentralität eine wichtige (und ehrlich gesagt: weitgehend ungeklärte) Frage in Bezug auf die Organisation postkapitalistischer Produktions- und Konsumverhältnisse ist.

Weiter heißt es in dem Aufruf: „Undurchsichtige, spekulative Finanzprodukte gehören verboten, Spekulation mit Agrarrohstoffen darf nicht länger den Hunger in der Welt verschärfen.“
Was heißt denn „undurchsichtig“? Was heißt „spekulativ“? Welches belastbare Kriterium unterscheidet denn „spekulativen“ von „nicht-spekulativem“ Kapitalismus? Wenn etwas verboten werden soll, dann muß das Verbotene klar definiert werden – jedenfalls, wenn das Verbot nicht nur auf dem Papier stehen soll.

Der Begriff für die wenigen Profiteure

Wohl wahr, „Es drohen noch höhere Staatsschulden und weitere Sparprogramme zu Lasten der Armen und der Steuerzahler“, – auch wenn die Rede von „den Armen“ verschweigt, welcher Mechanismus die Armen arm und die Reichen reich macht, und auch die Rede von „den Steuerzahlern“ ziemlich vage ist.

Wahr ist auch: „Von den Rettungsmaßnahmen profitieren nur wenige und es ist keine Änderung in Sicht!“ – Aber es sind doch weitaus mehr, die von den Rettungsmaßnahmen und überhaupt dem Funktionieren des Systems profitieren, als die Parole der Occupy-Bewegung „We are the 99 %“ suggeriert.

Ausbeutung – marxistisch gesprochen: Aneignung des von fremder Arbeit geschaffenen Mehrwertes –; das ist der Mechanismus, der die Reichen reich und die Armen arm macht. Ausbeutung existiert nicht nur (und nicht einmal in erster Linie) in Form der Finanzbranche, sondern auch (und vor allem) außerhalb. Und sie existiert nicht nur im Bereich des Großkapitals, sondern auch im Bereich der Klein- und Mittelbetriebe (und dort z.T. wegen geringerer gewerkschaftlicher Organisierung und zum Ausgleich von ‚Skalen-Nachteilen’ [höhere Kosten bei kleinteiligem Einkauf und kleinteiliger Produktion] z.T. sogar noch stärker).

Und Ausbeutung, d.h.: Mehrwertproduktion, ist auch die Quelle der Zinsen; die Zinsen sind eine der drei Formen (Profit, Zins, Grundrente [Miete/Pacht]), in denen der Mehrwert verteilt wird. Nichts kommt von nichts – auch Zinsen nicht!
Und eine Änderung ist u.a. deshalb nicht in Sicht, weil sich die rund 85 %-Mehrheit der – gegenwärtigen, ehemaligen (in Rente befindlichen) und zukünftigen (noch in Ausbildung befindlichen), unmittelbar oder mittelbar (in Form von Unterhaltszahlungen) – Lohnabhängigen (***) sowie der  weitgehend produktionsmittellosen Schein-Selbstständigen sich weiterhin in einer Koalition mit ca. 14 % sog. kapitalistischer ‚Realwirtschaft’ gegen eine imaginäre 1 %-Minderheit von angeblichen Bösewichten sieht.

Die beste Garantie dafür, daß es so weitergeht wie bisher, ist die bündnispolitische und inhaltliche (Fehl)orientierung der Protestbewegung, die 1 % Bösewichter dankbar als Bauernopfer entgegennimmt, Symptombekämpfung mit Ursachenbekämpfung verwechselt, und trotz aller „Demokratie“-Rhetorik weiterhin auf einsichtige ExpertInnen und einsichtige PolitikerInnen setzt.
Die Kombination von Ausgrenzung von Organisationen aus der Protestbewegung, die eine starke Tendenz jedenfalls innerhalb der deutschen Occupy-Bewegung propagiert, mit einer strikten Harmlosigkeits-Beteuerung („Ich bin ein Individuum“, „Ich bin zufällig hier“, „Ich bin empört“ – habe aber keinen Plan usw.) und Anleihen aus den Kommunikationsformen und der Symbolsprache esoterischer Bewegungen ist durchaus kein Beleg für die Neuigkeit und Radikalität der Protestbewegung.

Vielmehr handelt es sich um heiße Luft, die die Mächtigen und „ExpertInnen“ unangetastet läßt; es ist die allerneuste Variante der alten sozialdemokratischen und linksradikal-bewegungstümelnden Parole, „Die Bewegung / der Weg ist alles, das Ziel ist nichts“.

Parolen, wie, „Darum fordern wir die Bundesregierung auf, auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene für grundlegende Konsequenzen zu sorgen.“, sind nicht nur das Gegenteil davon, die eigenen Interessen in die eigenen Hände zu nehmen, sondern teilen und propagieren das Bild von Deutschland als Zuchtmeister der ganzen Welt (die Bundesregierung solle auf europäischer und internationaler Ebene für Konsequenzen zu sorgen – das macht sie ohnehin schon!).

Klassenkampf statt Krisenmanagement!

Alldies heißt nicht, daß es falsch wäre, hier und heute umsetzbare Sofortforderungen zu stellen. Aber die zentrale Frage ist, ob sie mit dem Anspruch des besseren Krisen- und Systemsmanagements gestellt werden oder im Interesse der breiten Masse der Lohnabhängigen und mit der Perspektive der schließlich Überwindung des Lohn-Arbeitskapital-Verhältnisses.

Richtig ist jede Forderung, die das Kapital schwächt und die Lohnabhängigen ökonomisch und/oder politisch stärkt. So gibt es gegen die Forderungen aus dem Aufruf nach stärkerer Besteuerung von hohen Einkommen und Vermögen sowie einer „Finanztransaktionssteuer, deren Erträge für Armutsbekämpfung, Klimaschutz oder globale soziale Mindeststandards eingesetzt werden“, nichts auszusetzen. Aber auch die Durchsetzung derartiger Forderungen wird an der prinzipiellen Krisenhaftigkeit kapitalistischer, d.h.: marktkonkurrenz-vermittelter – Produktion nichts ändern und schon gar nichts an der Existenz von Herrschaft und Ausbeutung. –

Der Aufruf von Campact und Attac sorgt sich „um die Zukunft unserer Gesellschaft und der internationalen Gemeinschaft“.
Vordringlich ist aber vielmehr die Interessenskonflikte innerhalb „unserer Gesellschaft und der internationalen Gemeinschaft“ offenzulegen!
Raus aus dem gemeinsamen Boot der Standortkonkurrenz, das die Lohnabhängigen ans Kapital bindet!
 
(*) http://www.mlwerke.de/me/me03/me03_017.htm#I_I_B
(**) http://www.facebook.com/event.php?eid=120394801402677

(***) Lt. Statistischem Bundesamt sind von 43,5 Mio. Erwerbspersonen 2,9 Mio. erwerbsarbeitslos und 36 Mio. „Arbeitnehmer“ sowie 4,5 Mio. (= 10,3 %) Selbständige (http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Content/Statistiken/Zeitreihen/LangeReihen/Arbeitsmarkt/Content100/lrerw11a,templateId=renderPrint.psml). Von den Selbständigen sind einerseits die Schein-Selbständigen abzuziehen; andererseits die pro-forma-„Arbeitnehmer“, die auch allein von ihren Zins- und Dividendeneinnahmen lebten könnten, hinzurechnen, um die Zahl der tatsächlichen Nicht-Lohnabhängigen abzuschätzen. Zu berücksichtigen ist des weiteren, daß die Zahl der Schein-Selbständigen erst in den letzten Jahren stark gestiegen ist, also nicht im heutigen Ausmaß auf die RenterInnen-Generation übertragen werden kann.
Der RSB kalkuliert (ohne Quellenangabe) wie folgt: „Der ‚Klassenkampf von oben’ erfolgt im Interesse einer winzigen Schicht des Kapitals, die nur etwa 300.000 Menschen zählt. Die Hälfte davon lebt in einem Freizeitpark mit unglaublichem Luxus. Sie tut buchstäblich nichts und verpraßt die Erträge ihres Kapitals. Unterstützt wird das Kapital jedoch durch das Kleinkapital in Handel, Handwerk, Landwirtschaft und Dienstleistungen – etwa ein Zehntel der Erwerbstätigen – sowie durch das Leitungspersonal in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft. Sie stellen etwa 4% der Erwerbsfähigen und werden hoch bezahlt. Im Interesse dieser Oberschichten wird Politik gemacht. Über 85% der Erwerbsfähigen sind hingegen lohnabhängig oder sozial ausgegrenzt.“ (http://www.rsb4.de/content/view/14/53/)





VON: DETLEF GEORGIA SCHULZE






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