Trump kündigt das Klimaabkommen: Kapitalismus zerstört das Weltklima!


Bildmontage: HF

04.06.17
DebatteDebatte, Umwelt, Ökologiedebatte 

 

Von Siegfried Buttenmüller

US-Präsident Trump hat verkündet, dass sich die USA nicht mehr an das UN Klimaabkommen halten werden, welches 2015 in Paris abgeschlossen wurde. Weltweit gibt es scharfe Proteste von Regierungen, Umweltverbänden, sowie auch von Konzernen usw.

Trump begründet seine Politik damit, dass die USA benachteiligt würden und viele Arbeitsplätze in den USA durch das Abkommen wegfallen würden. So möchte er z.B. den eigentlich unrentabel gewordenen Kohlebergbau wieder fördern um für die Bergleute Arbeitsplätze zu schaffen. „USA zuerst" ist seine Devise und globale Verantwortung wird von ihm strikt abgelehnt. Zudem bezweifelt er den Sinn des Abkommens, das weltweit den Temperaturanstieg wenigstens verlangsamen soll, indem die Freisetzung von CO² und anderer Treibhausgasen verringert werden soll.

Der Aufschrei weltweit ist groß und die US Regierung ist isoliert, auch in den USA selbst. US Außenminister Tillerson versucht die Wogen zu glätten und verweist darauf, dass die USA eine „großartige Bilanz" beim Klimaschutz habe.

Gerade beim Klimaschutz zeigt sich jedoch wie überholt und gestrig das kapitalistische Wirtschaftssystem ist, mitsamt den politischen Strukturen die darauf aufbauen. Eine Weltinnenpolitik ist nötiger denn je, weil das Überleben der Menschheit nur noch global gesteuert werden kann, und nicht von einzelnen Regierungen die nur nationale Interessen verfolgen. Das Weltklima kennt keine Grenzen von Staaten und gegen die Klimaerwärmung helfen keine Mauern.

Das Klimaabkommen von Paris ist vor allem eine allgemeine Absichtserklärung den dramatischen Anstieg der Temperaturen mit all seinen katastrophalen Folgen wenigstens zu verlangsamen. Die Staaten haben sich jeweils dazu verpflichtet einen Beitrag zu leisten und zum Beispiel den CO² Ausstoß zu senken.

Die Klimaerwärmung stellt jedoch das kapitalistische Wirtschaftssystem mitsamt seiner Gesellschaft und den politischen Strukturen in Frage.

Das fängt bereits damit an wie der CO² Ausstoß eigentlich für jedes Land allein gemessen und bemessen werden soll. In den USA sind zum Beispiel Industriestädte wie Detroit zu Geisterstädten geworden, Autoindustrie samt Zulieferer wie die Stahlindustrie produzieren viel weniger und damit sinkt der CO² Ausstoß auf das Land berechnet natürlich deutlich. Autos und auch Rohstoffe wie Stahl werden jedoch verstärkt importiert und global gesehen ändert sich am CO² Ausstoß daher wenig. Andererseits gibt es in den USA neue Weltkonzerne mit Billionen Umsätzen wie Google, Microsoft, Facebook und Finanzkonzerne wie Black Rock die Kapital aus der ganzen Welt ansaugen und auch wieder auf der ganzen Welt profitbringend investieren, zum Beispiel auch in die Autoindustrie oder Stahlindustrie in Asien oder Europa. Man verlagert die CO² Freisetzung also lediglich in andere Länder, umgerechnet je Einwohner und Verbraucher sinkt der CO² Ausstoß jedoch nicht.

Ein anderes Beispiel das die Unsinnigkeit der Bemessung des CO² Ausstoßes pro Land verdeutlicht wäre Saudi Arabien. Das Land hat wenig Industrie und damit wenig CO² Ausstoß, und es wird auch wenig geheizt,  da das Klima schon warm ist und Strom ist Dank starker Sonne beliebig und umweltfreundlich produzierbar. Also im Prinzip auf das Land gerechnet eine sehr gute CO² Bilanz. Aber es gibt sehr viel Saudisches Kapital das in der Autoindustrie usw. weltweit einen bestimmenden Einfluss hat und zum Beispiel auch den Elektroantrieb dort ausbremsen kann. Und es gibt sehr viele reiche Saudis die 30 Sportwagen von Ferrari, Porsche und ähnlichen Marken haben. Viele Länder haben aus verschiedenen Gründen einen geringen CO² Ausstoß, weil sie benötigte Güter nicht selbst produzieren können. Sei es, weil es an Wasser fehlt, wegen Fachkräftemangel, Kapitalmangel, Rohstoffmangel oder einfach eine ungünstige Lage die hohe Transportkosten verursachen würde. 

Andere Länder wie Deutschland, Japan, China usw. produzieren und exportieren viel und damit auch verhältnismäßig viel klimaschädliche Abgase, weil Güter auch für andere Länder mitproduziert werden.

Eine Berechnung des zulässigen CO² und sonstigen Ausstoßes klimaschädlicher Gase pro Person anhand des Verbrauches von Gütern wäre schon sinnvoller, anstatt je Land und anhand des Gesamtausstoßes. Beim Kauf von Gütern könnte so immer der Treibhausgasausstoß zu addiert werden bis zum einheitlichen persönlichen Limit, was auch die soziale Frage und letztlich die Systemfrage positiv beantworten würde.

Trump will jedoch an der sozialen Ungleichheit und am Nationalstaat festhalten und vor allem „Arbeit" in den USA schaffen. Lohnarbeit bildet jedoch mit Profit und Preis das kapitalistische Wirtschaftssystem. Auch in Deutschland und anderen Ländern wird an der schädlichen Produktion von Verbrennungsmotorfahrzeugen z.B.

festgehalten, weil es sonst einen großen Verlust von Lohnarbeitsplätzen und Profit gibt und man den Kapitalismus nicht ersetzen will. Es ist jedoch nicht möglich diesem Grundgefüge des Kapitalismus, nämlich Lohn, Preis und Profit weitere Pfeiler wie Umwelt oder Soziales dauerhaft einzufügen und daher kann es nur komplett ersetzt werden.

Der einzig wirkliche und beste Klimaschutz beginnt daher mit einem bedingungslosen Einkommen für alle und der radikalen Begrenzung der Vermögen und Einkommen nach  oben. Dadurch wird niemand mehr auf Lohn und Profit angewiesen sein und auch nicht auf nationale und bürokratische Strukturen. Und wir alle werden gemeinsam viel mehr Zeit haben über dieses System und Alternativen nachzudenken. Die Menschen werden gemeinsam die benötigten Güter produzieren und verteilen können und auch besser und nachhaltig für eine intakte Umwelt sorgen können.

Siegfried Buttenmüller  5.5.2017

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