Die SPD-Führung im Sinneswandel?


Bildmontage: HF

24.01.18
DebatteDebatte, Politik 

 

Von Reinhold Schramm

»taz: Frau Schwan, niemand aus der SPD-Spitze ist gegen die Regierungsbeteiligung – aber fast die Hälfte des Parteitags. Ist da etwas falsch gelaufen?

Gesine Schwan: Nein, ich bin kein Fan von Geschlossenheit. Aber in diesem Fall war es nötig, dass die Führung geschlossen aufgetreten ist. Sonst wäre über die Medien der Eindruck entstanden, dass es um Ranküne, Machtspiele und persönliche Ambition geht. So wurde die Debatte als ernst und sachlich wahrgenommen.«

Vgl. Interview - taz.de *

 

Kommentar

Will sagen: "{...} Regierungsbeteiligung und die Auseinandersetzung mit der Union nutzen der Demokratie. Denn das zeigt, dass diese Parteien doch unterschiedlich sind."

Auch die Vertreter des Bürgertums innerhalb der SPD haben eine Gesellschaftsauffassung, in denen sich die Klasseninteressen der reaktionären Bourgeoisie widerspiegeln. Den “Sinneswandel“ der geistigen Vertreter der reaktionären bourgeoisen Klasse charakterisierend, hebt Friedrich Engels hervor, dass die Zeit, in der z. B. die bürgerliche Geschichtsschreibung progressive Züge trug und sich um eine wissenschaftliche Erfassung ihres Gegenstandes bemühte, auf Grund der veränderten Klassenverhältnisse vorbei ist. «Die Bourgeoisie», vermerkt Friedrich Engels kritisch, «macht alles zu einer Ware, also auch die Geschichtsschreibung. Es gehört zu ihrem Wesen, zu ihren Existenzbedingungen, alle Waren zu verfälschen: sie verfälsche die Geschichtsschreibung. Und diejenige Geschichtsschreibung wird am besten bezahlt, die im Sinn der Bourgeoisie am besten verfälscht ist » (Karl Marx/Friedrich Engels, 16, 499/500).

Klartext zur SPD:

Aspekte zur Analogie von (geschminkter) SPD und kapitalfaschistischer NSDAP

Zur Analogie von SPD-Parteiführung und deren verantwortungslosen, sozial- und gesellschaftspolitischen Praxis, zu der der offen kapitalfaschistischen NSDAP.

Die SPD ist dafür bekannt, vor ihren späteren gegenteiligen Entscheidungen, ideologischen, sozial- und gesellschaftspolitischen Weihrauch im Vorfeld zu verbreiten! Um im Anschluss das stets vom Kapital- und Lobbyinteresse erwünschte Gegenteil zu praktizieren. So nicht erst seit Ebert und Bluthund Noske.

Ein weiteres bedeutsames Beispiel zu Beginn des 21. Jahrhunderts ist die flächendeckende Einführung des Hartz-IV-Strafvollzugs. So auch für Lohnarbeiter nach mehr als dreißig Vollzeitarbeitsjahren. Damit hatte die SPD selbst die kapitalfaschistische Praxis der NSDAP vor dem imperialistischen Kriegsbeginn 1939 übertroffen.

Nach den kapitalfaschistischen NS-Zwangsmaßnahmen und rassistisch-antisemitischen Verbrechen, vor allem gegen die jüdische Bevölkerung, deren Beschäftigten und Erwerbstätigen, deren Entfernung aus dem Staatsdienst und gewerblichen Unternehmen und Konzernen, seit Beginn 1933, war der kapitalfaschistische und rechtssozialdemokratische Hartz-IV-Strafvollzug, ein durchaus vergleichbares schweres kapitalfaschistisches Verbrechen! Ein kapitalfaschistisches Verbrechen der SPD-Verantwortlichen, analog der kapitalfaschistischen Praxis der historischen NSDAP.

Der Hartz-IV-Strafvollzug, gegen Millionen abhängig Beschäftigte, Erwerbslose und Familien, ist ein rechtssozialdemokratisches und kapitalfaschistisches Verbrechen, unter Verantwortung der SPD-Führung und auch der daran -widerstandslos- beteiligten m/w DGB-Mitglieder und Funktionäre!

- ungeschminkt.

 

* Vgl. Interview mit Gesine Schwan über die Große Koalition, in: Tageszeitung, taz.de, 23.01.2018: „Merkels Glanz ist verblasst“. Die Sozialdemokraten sollten in der Großen Koalition eigenständiger werden, sagt Gesine Schwan. Vor allem müssten sie das Finanzministerium übernehmen. Das Interview führte Stefan Reinecke, Korrespondent Parlamentsbüro. »Gesine Schwan findet, Merkel habe mal geglänzt.«

www.taz.de/Archiv-Suche/!5478841&s=Interview+Gesine+Schwan/

 

24.01.2018, Reinhold Schramm (Zusammenfassung)







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