Grenzüberschreitungen auch im Ausland: AfD Abgeordnete abschieben!


Bildmontage: HF

05.02.18
DebatteDebatte, Antifaschismus 

 

Von Siegfried Buttenmüller

Die AfD ist wie Pegida im Bündnis mit dem russischen Regime und wird von diesem massiv unterstützt. Wegen der verlogenen Nazi Propaganda dieses Regimes zugunsten der AfD und anderer Nazi Parteien in russischen Staatsmedien und gegen Flüchtlinge hat diese Nazi Partei in Wahlkreisen mit hohem Anteil von Deutschen aus Rußland besonders gut abgeschnitten.
Nun wurden diese Abgeordneten vom Putin Regime wieder freundschaftlich eingeladen und sind über Rußland auf von Rußland besetztes Gebiet in die Ukraine eingereist.
Die militärische Besetzung der Gebiete der Ukraine wird jedoch von kaum einem Staat weltweit anerkannt. Daher wird seitens der Ukraine gegen die AfD Politiker wegen illegaler Grenzübertritte ermittelt und es wird vermutlich internationaler Haftbefehl beantragt. Dies bedeutet das diese rassistischen Politiker in praktisch jedem europäischen Land festgenommen und in die Ukraine abgeschoben werden könnten.

Das sollte dann auch sofort gemacht werden denn diese Partei hält praktisch alle Staaten für „sichere Herkunftsländer" und fordert Abschiebungen von Flüchtlingen

Die Anerkennung der Grenzen in Europa ist auch Grundlage des Friedens. Nur wenn die Grenzen anerkannt werden kann es gelingen diese und das ganze kapitalistische System zu überwinden Die AfD Politiker erkennen die Grenzen nicht an und unterstützen damit nicht nur den Rassismus in Deutschland, Rußland und in anderen Ländern, sondern auch den Krieg. Der rassistischen Propaganda gegen Flüchtlinge muß auch entschieden widersprochen werden genau wie der rassistischen Phrase, wonach Deutsche, Russen usw. jeweils in einem extra Staat leben müßten.
Die Menschenrechte sind unveräußerliches Recht jedes einzelnen Menschen, egal welcher Nation, Religion usw. er angehört. Wer diese nicht anerkennt ist kein Demokrat und muß entschieden als Feind bekämpft werden.

 

5.2. 2018
Siegfried Buttenmüller







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