Krieg, Verelendung und „Volksaufstände“ - Ist das rechte Lager der Treiber des Protests?

26.07.22
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Von Johannes Schillo

Politik und Mainstream-Medien beschwören Gefahren, die Deutschland im Herbst drohen: Protest gegen Krieg, Aufrüstung und Verelendung werden als ein Werk des Rechtsextremismus an die Wand gemalt. Bevor noch der erste Pflasterstein geflogen kommt, steht die Republik also schon in Hab-Acht-Stellung.

Da fragt man sich doch: Ist jetzt die Welt auf den Kopf gestellt? Antimilitarismus und Antikapitalismus ein Werk rechter Maulwürfe, die berechtigte Ängste der Bevölkerung ausnutzen, um unsere „liberale Demokratie“ zu delegitimieren und unterminieren? Droht hier ein „heißer Herbst vor kaltem Winter“ (General-Anzeiger, 18.9.22)?

Die deutsche Innenministerin hat bereits kräftig in diese Kerbe gehauen und davor gewarnt, „dass diejenigen, die schon in der Coronazeit ihre Verachtung gegen die Demokratie herausgebrüllt haben, die stark steigenden Preise als neues Mobilisierungsthema zu missbrauchen versuchen“ (Junge Welt, 19.7.22). Dabei beschwor sie speziell die Gefahr, dass ein Bündnis „mit Rechtsextremisten“ zustande käme. Drei Tage später ergänzte Außenministerin Baerbock dieses Szenario und sah schon „Volksaufstände“ am Horizont auftauchen (FAZ, 22.7.22) – kein verbaler Ausrutscher, wie sie einen Tag später präzisierte, sondern eine „bewusst sehr zugespitzt formuliert(e)“ Äußerung (Junge Welt, 22.7.22).

Wenn Protest dann wirklich stattfinden sollte, ist jetzt bereits klargestellt, dass öffentlicher Einspruch so oder so – sogar wenn er (siehe das „Querdenker“-Milieu) aus der Mitte der Gesellschaft kommt – extremistisch und damit ein Fall für den Staatsschutz ist. „Wahrscheinlich (wird sich) Protest auf der Straße formieren – auch wenn das bei den angeblichen aktuellen 'Zustimmungswerten‘ zur Ukrainepolitik noch schwer vorstellbar ist“, schreiben die NachDenkSeiten (https://www.nachdenkseiten.de/?p=86016) ganz nachdenklich. Sie führen zudem als weiteren Warner vor einem unbotmäßigen Fußvolk den Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz an. Dessen Sorgen gehen laut „Handelsblatt“ in dieselbe Richtung: „Es steht zu befürchten, dass Rechtspopulisten auch diese gesellschaftliche Krise für die eigene Agitation ausnutzen“, sagte er. Vor diesem Hintergrund werde es in den nächsten Wochen und Monaten sehr auf Solidarität und gesellschaftlichen Zusammenhalt ankommen.

Der Mann ist wirklich up to date, denn Solidarität heißt ja im heutigen Deutschland: Opfer bringen und Klappe halten. Aber nicht nur lauter Protest gilt den Regierenden als Problem, sondern allein schon eine oppositionelle oder defätistische Haltung, etwa der berühmte „Ohnemichel“ (https://de.wikipedia.org/wiki/Ohnemichel), wie die abwertende Bezeichnung für Wiederaufrüstungskritiker und Wehrdienstverweigerer in der jungen BRD lautete. Grüne oder christliche Politiker wie Baerbock oder Merz werfen den Deutschen nämlich mittlerweile „Kriegsmüdigkeit“ vor.

Und ein grüner Landeschef wie Baden-Württembergs Kretschmann weiß gleich, welche vom Ausland gesponserten Kräfte dahinter stecken: „In Wirklichkeit sind Sie nichts anderes als die Schoßhunde von Putin“, rief er im Landtag der AfD-Fraktion zu; die Partei führe sich „als fünftes Rad am Wagen eines Aggressors“ auf (Die Zeit, 20.7.22). Dabei missriet ihm im Gegeifer des Gefechts auch noch das Bild von der Fünften Kolonne, das von seinen demokratischen Kollegen bereits ausgiebig gegen diverse Kritiker des Kriegskurses in Stellung gebracht wurde.

Die AfD – die neue Protest- und Friedenspartei?

Natürlich wäre es lachhaft, in den Rechten und Rechtsradikalen eine antimilitaristische Kraft zu sehen – gelten bei ihnen doch (männliches) Heldentum im Einsatz für Volk und Vaterland und soldatisches Ethos bei der Abwehr auswärtiger Bedrohungen als höchste Tugenden, Opferbereitschaft für die nationale Sache selbstverständlich inbegriffen. Aber eins stimmt ja, „das rechte Lager in Deutschland und Europa sortiert sich neu, Zeitenwenden machen es erforderlich“, wie es in einer neuen Bestandsaufnahme zu den „Gestalten der Faschisierung“ hieß (https://www.untergrund-blättle.ch/politik/theorie/peter-sloterdijk-wegbereiter-des-faschismus-7035.html). In den Analysen von Wolfgang Veiglhuber und Klaus Weber geht es um um Figuren wie Sahra Wagenknecht oder den Philosophen Sloterdijk, die Brücken ins nationale Lager bauen, sich aus der Mitte der Gesellschaft heraus oder quer zum Links-Rechts-Schema zu Wort melden, wobei auch das altgediente Schreckgespenst einer „Querfront“ der diversen Extremismen zur Sprache kommt. Von Thilo Sarrazin (Ex-SPD) bis Jürgen Elsässer (Ex-Konkret) ist hier ja ein auffälliges Spektrum zu verzeichnen, das seit dem Jahr 2020 durch die Proteste gegen die Corona-Diktatur befeuert wurde.

Ein besonderes Kapitel sind dabei die antikapitalistischen Töne, die man von rechts hört. Dazu hat Norbert Wohlfahrt jüngst die Studie „Revolution von rechts?“ (https://www.heise.de/tp/features/Querschlaeger-Querdenker-Querfront-6342176.html) vorgelegt. Ihrzufolge kann von einem rechtsradikalen Projekt, das den Kapitalismus abschaffen will, keine Rede sein. Aber eins stimmt auch hier: Im rechten Lager werden Elemente der marxistischen Kritik dafür benutzt, den Tatbestand einer in Klassen gespaltenen Gesellschaft gegen Marx – gegen den Gehalt seiner Analyse wie gegen deren politische Perspektive – in einen moralischen Auftrag umzudeuten. Der Klassengegensatz wird nämlich vom politische Idealismus einer durch die Kultur (früher: durch Blut und Boden) determinierten Volksgemeinschaft als eine definitive Herausforderung, als Notwendigkeit eines Säuberungs- und Kampfprogramms aufgenommen, das sich gegen antinationale Elemente und die Volksverräter an der Macht wendet.

Dass sich die AfD in gewisser Weise als neue Friedenspartei inszeniert, dass sie vor „Kriegsrhetorik“ warnt und die „Verelendung“ im deutschen Volk als Folge eines verfehlten Wirtschaftskriegs gegen Russland beklagt, kann man konstatieren. Nun mögen die Alternativdeutschen damit liebäugeln, bei der sich ausbreitenden „Kriegsmüdigkeit“ Stimmen abzugreifen, doch hat das in der Sache nichts mit Antikriegsprotest zu tun. Die AfD hat sich in einem „Positionspapier der AfD-Bundestagsfraktion zum Russland-Ukraine-Krieg“ (https://afdbundestag.de/positionspapier-ukraine-krieg/) zwar als Partei „Für Frieden“ vor-, dabei aber auch gleich klargestellt, wie das zu verstehen ist: Sie liefert brav im ersten Punkt eine Verurteilung des „völkerrechtswidrigen Angriffskriegs“ Russlands ab, um dann neben einer Forderung nach gezielteren Sanktionen „gegen Verantwortliche und Unterstützer des Angriffskrieges“ ein Friedensgesäusel üblicher (d.h. gestriger) Machart anzustimmen. Aber schon das – samt dem Wunsch nach Verhandlungen – qualifiziert sie als Putins fünfte Kolonne.

Man kann dagegen der Zustimmung der AfD zur deutschen Aufrüstung sofort entnehmen, womit man es bei dieser Partei zu tun hat. Deren Bundestagsfraktion hat ja der Rhetorik vom Aufrüstungsbedarf, von einer Bundeswehr, die sich „blank gemacht“ hat, von einer beklagten Missachtung des Soldatischen, wie sie Politiker von Baerbock bis Klingbeil mittlerweile auflegen (https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/spd-ukraine-krieg-zeitenwende-weltordnung-7150.html), heftig zugestimmt. Bei der Abstimmung über das sogenannte „Sondervermögen Bundeswehr“ am 3. Juni war die Partei im Bundestag zwar nicht geschlossen dafür, aber sie wartete gleich mit einem eigenen Antrag auf (https://www.pi-news.net/2022/06/aufruestung-afd-im-bundestag-tief-gespalten/) und richtete ihre Kritik auf die Modalitäten des Aufrüstungsbeschlusses durch Kreditaufnahme. Die AfD‘ler wenden sich gegen unseriöse Haushalts-Praktiken und fordern eine alternative Regelung zur Kontrolle des Sondervermögens, damit der deutsche Aufrüstungskurs solide finanziert wird.

Brandreden“ eines selbstbewussten Nationalismus

So hat die AfD auch nichts an ihrer früheren Linie als „Soldatenpartei“ geändert. Das alles kann man jetzt in einer Publikation nachlesen, die Gerd Wiegel zum Frühjahr 2022 vorgelegt hat. Unter dem Titel „Brandreden“ dokumentiert er für jede Parlamentswoche von 2017 bis 2021 den zentralen Inhalt der Reden, die Abgeordnete der AfD in der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages hielten. Das Buch will zeigen, wie die Partei die parlamentarische Bühne gezielt nutzt, um über Provokation und Tabubruch ihrer Gefolgschaft zu beweisen, dass sie durch den Einzug in den Bundestag keineswegs zahmer geworden ist.

Das Material dazu ist eindeutig. Es belegt vor allem, wie die Partei daran arbeitet, das Nationalbewusstsein zu schärfen, während man in den tagespolitischen Sachfragen durchaus das Instrument des Pluralismus nutzt, sei es nun in der Rentenpolitik, bei der Pandemiebekämpfung oder – wie gegenwärtig – beim Vorschlag eines Verhandlungsfriedens mit Russland. In der grundsätzlichen Beurteilung kann man Wiegel ohne Weiteres zustimmen, dass nämlich der Einzug der AfD in den Bundestag 2017 als drittstärkste Partei und größte Oppositionspartei eine Zäsur in der bundesrepublikanischen Parlamentsgeschichte bedeutet: „Was der neofaschistischen Rechten seit 1949 verwehrt blieb, gelang einer häufig mit dem Stichwort Rechtspopulismus bezeichneten Partei der modernisierten radikalen Rechten, die zwar viel Ballast der NS-Verherrlichung über Bord geworfen hat, sich ideologisch jedoch entscheidende Punkte der extremen Rechten zu eigen macht… Die parlamentarische und mediale Präsenz der AfD übertrifft damit alles, was die extreme Rechte nach 1945 in Deutschland jemals erreicht hat.“

Hier stößt man auch auf die Tatsache, dass reaktionäre Positionen, wie sie die AfD vertritt, schon immer zur Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland gehörten. Hinzu kommt, dass die Modernisierungspläne der AfD für den Standort Deutschland immer wieder Kompatibilität mit dem von den Alternativdeutschen sonst verteufelten „Parteienkartell“ aufweisen – was gegenwärtig ja in der Aufrüstungsfrage zu beobachten ist. So legte die AfD-Bundestagsfraktion 2019 ein Strategiepapier zur Bundeswehr (https://export-afdbundestag.afd.tools/wp-content/uploads/2019/06/Endfassung-SK-Bundeswehr-26.06.pdf) vor. Darin wird deutlich, wie die Deutsche Friedensgesellschaft (DFG-VK) erläuterte (https://dfg-vk.de/die-afd-steht-fuer-aufruestung-und-militarismus/), wofür die Partei in Fragen des Militärs steht: „Die AfD möchte die Bundeswehr befähigen weltweit Einsätze durchzuführen. Dazu will sie noch mehr Geld ins Militär pumpen und auch alle NATO-Verpflichtungen erfüllen. Zudem soll die Wehrpflicht wieder eingeführt und ein Reservistenkorps, bestehend aus 50.000 Mann, gebildet werden. Insgesamt soll die Bundeswehr auf 230.000 Soldatinnen und Soldaten aufgestockt werden.“

Irgendwelche friedenspolitischen Aktivitäten, die sich gegen die offizielle Linie der bundesdeutschen Sicherheitspolitik gewendet hätten, waren auch in der 19. Legislaturperiode nicht zu verzeichnen. Wenn Kritik vorgebracht wurde, dann richtete sie sich darauf, dass die militärischen Aktivitäten nicht an erster Stelle das deutsche Interesse im Auge gehabt hätten, stattdessen auswärtige Nationalinteressen bedienten. So etwa beim Afghanistan-Einsatz, wo die Bundesregierung laut AfD-Gauland „erneut deutsche Soldaten zur Staatenrettung“ an den Hindukusch schicke, „während afghanische Flüchtlinge auf dem Ku‘damm Kaffee trinken, anstatt beim Wiederaufbau ihres Landes zu helfen“ (Sitzungswoche 21./22.11.17).

Dies war auch bei anderen parlamentarischen Interventionen zu diesem Thema die Leitlinie. MdB-Springer definierte z.B. für die AfD, worin hier das deutsche Interesse besteht: „Das Ziel Deutschlands muss es sein, den Flüchtlingsstrom aus Afghanistan zu stoppen und die in Deutschland lebenden afghanischen Flüchtlinge in ihre Heimat zurückzubringen.“ (Sitzungswoche 14.-16.3.18) Dafür griff Springer dann auch noch auf ein Bismarck-Zitat zurück, demzufolge schon seit den Zeiten des alten Imperialismus dieses Stück Ausland „nicht die gesunden Knochen eines einzigen deutschen Soldaten wert“ sei.

Dieser Rückgriff auf die Kolonialära, als deutsche „Schutztruppen“ in Übersee unterwegs waren, ist übrigens typisch für die AfD. Die Partei ist nämlich dafür – siehe die Bundestagsdrucksache Drs. 19/15784: „Die deutsche Kolonialzeit kulturpolitisch differenziert aufarbeiten“ –, dass auch die ‚guten Seiten‘ dieses damaligen Auslandsengagements zur Sprache gebracht werden. Es sei z.B. daran zu erinnern, dass man Afrika „aus archaischen Strukturen“ gelöst habe, wobei es leider im Fall der Herero und Nama „unverhältnismäßige Härten und Grausamkeiten“ gab, was aber heute „keinen Anlass für Entschädigungszahlungen“ abgebe (Sitzungswoche 9.-11.12.19).

Heute soll nämlich etwas anderes anstehen: die Anerkennung der Opferbereitschaft deutscher Soldaten, wozu nicht zuletzt ein Verwundetenabzeichen bei der Bundeswehr eingeführt werden sollte (vgl. Drs. 19/15736). Wiegel kommentiert: „Verstärkte Sichtbarmachung des Militärs in der Gesellschaft und Anerkennung von Kampf und Männlichkeit als zentrale Tugenden ist das Ziel.“ Das stimmt, nur muss man hinzufügen, dass man das heute in jeder zweiten Rede der regierenden Politiker findet – mit dem feinen Unterschied, dass gegenwärtige die Warnung vor „Kriegsmüdigkeit“ auch im Namen einer „feministischen Außenpolitik“ vorgetragen wird.

Wenn also jetzt der ehemalige Law-and-Order-Minister par excellence, Otto Schily (erst Grüne, dann SPD), zum Schulterschluss mit AfD-Fraktionschef Chrupalla findet (https://afdkompakt.de/2022/07/20/ukraine-krieg-regierung-und-opposition-muessen-zu-sprache-des-friedens-finden/) und vor „Bellizismus“ sowie einer „wirtschaftlichen Überforderung Deutschlands“ bei der Unterstützung der Ukraine warnt, dann eint diese Opposition das Bestehen auf dem Nationalinteresse Deutschlands. Und sie ist sich im Grundsatz auch mit einem SPD-Klingbeil einig, der in seiner programmatischen Rede vor der Ebert-Stiftung der Meinung war, „80 Jahre Zurückhaltung“ seien für Deutschland genug. Das ist genau das, was die AfD mit ihrem Angriff auf die deutsche Erinnerungskultur als „Schuldkult“ (https://overton-magazin.de/krass-konkret/deutschland-bleibt-sich-treu-und-der-neue-feind-der-alte-russland/) schon immer im Auge hatte: Eine selbstbewusste Nation macht endlich Schluss mit dem ganzen Erinnerungsgedöns und blickt nach vorn.

Und so ist das etwas gewagte Bismarck-Zitat, mit dem der AfD-Mann Kestner im Dezember 2019 seine Rede im Bundestag schmückte, heute im Grunde Allgemeingut: „Die Armee ist die vornehmste aller Institutionen in jedem Lande; denn sie allein ermöglicht das Bestehen aller übrigen Einrichtungen“. Dazu steht die AfD in Treue fest – also hat ihr Gemecker über die Kosten der Freiheit, die Deutschland aufgebürdert werden, mit antimilitaristischer oder pazifistischer Opposition nicht das Geringste zu tun. Die Partei ist eher brandgefährlich, aber welche Partei, die zur Zeit etwas zu sagen hat, ist das nicht?

Nachweise:

Wolfgang Veiglhuber/Klaus Weber (Hg.), Wagenknecht – nationale Sitten & Schicksalsgemeinschaft. Gestalten der Faschisierung, Nr. 2. Hamburg (Argument) 2022.

Klaus Weber (Hg.), Sloterdijk – aristokratisches Mittelmaß & zynische Dekadenz. Gestalten der Faschisierung, Nr. 1. Hamburg (Argument) 2021.

Gerd Wiegel, Brandreden – Die AfD im Bundestag. Neue Kleine Bibliothek, Nr. 311. Köln (Papyrossa) 2022.

Norbert Wohlfahrt, Revolution von rechts? Der Antikapitalismus der Neuen Rechten und seine radikalpatriotische Moral – eine Streitschrift. Hamburg (VSA) 2022.


Der Text wurde zuerst bei Krass & Konkret veröffentlicht.









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