Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München
Es ist schon erstaunlich, mit welcher Dreistigkeit und Arroganz die US-Politik immer wieder Streitigkeiten aller Art mit anderen Ländern aufgrunf der von ihnen haushoch gehaltenen "regelbasierten Ordnung" vom Zaun bricht. Neuerlich wieder mit einer Technologie-Kontrolle in der Halbleiter-Technik gegenüber China, was China prompt als "wirtschaftliche Schikane" anprangert und deswegen bei der WTO gegen die USA klagt. Aus Unkenntnis über alle Einzelheiten und Zusammenhänge mag man die "Exportkontrollen" der USA als mittlerweile normales, obwohl untaugliches und WTO-widriges Mittel abtun, um die Weltwirtschaft nach kapitalistischen Vorstellungen zu beherrschen. Die Sache wird jedoch pervers, wenn man die Begründung des US-Handelsministeriums ansieht, das damit mögliche "Menschenrechtsverletzungen" verhindern will.
Unabhängig davon, dass die Menschenrechte derzeit für alles herhalten müssen, geht die Heuchelei der USA gar über Menschenrechtsverletzungen im eigene Land und weltweit hinweg. Wo waren denn die Rufe nach dem Schutz der Menschenrechte, als die USA über Vietnam hergefallen sind? Wo bei den Überfällan auf den Irak, Iran, Jemen, Afghanistan und der Vereinnahmung von Militärstützpunkten? Und dieses für eigene Schandtaten blinde Land will Vorbild für eine regelbasierte Ordnung sein?
Welcher aberwitzigen Initiativen oder Taten der US-Regierung bedarf es noch, um den restlichen Westen endlich aus seinen Träumen von einer vom Westen diktierten Weltordnung zu reissen? Spätestens seit der Pandemie und dem Ukraine-Krieg mit seinen Folgen für die Welt zeigt sich deutlich, dass die Mehrheit der Weltbevölkerung deutlich auf Abstand zu den USA geht, zumal sich mit China und Indien zwei starke Länder zu zuverlässigen und selbstbewußten Handelsmächten entwickelt haben. Das Monopol der USA schwindet. Es formiert sich unaufhaltsam eine multipolare Weltordnung, die die Probleme unserer Welt nur in friedlicher Koexistenz und gegenseitigem Respekt angehen kann und muss. Es wird interessant, zu beobachten, wie lange die USA noch brauchen, das zu verstehen und ihre heuchlerischen Mätzchen ein für allemal ad acta legen. Dabei drängt die Zeit, denn die willkürlichen Handlungen der US-Regierung wirken sich bei unserer globalen Arbeitsteilung weltweit auf die Lieferketten aus und schädigen Länder und Völker.
Mit diesen neuen Sanktionen zeigen die USA nur, dass es ihnen nicht um den Schutz der Menschenrechte geht, sondern nur um den Schutz der eigenen Industrie. Das jedoch zeigt die Kurzsichtigkeit ihres Handelns. Vor 40 Jahren konnte gar nicht genug in China produziert werden, um die eigenen Margen schamlos zu maximieren. Heute aber werden sie keinen Parner weltweit finden, der ihnen zuverlässig hochwertige Produkte zu den Konditionen wie bisher liefert. Bei ihrer Geldgier führt das dann zunächst zu Teuerungen aller Art bis hin zum Nachfrageschwund und somit genau zum Gegenteil ihrer kurzsichtigen Ziele. Aber nicht nur das! Die sanktionierten Firmen werden alles daran setzen, die in diesem Fall Halbleiter selbst (besser) herzustellen. Und so führt Heuchelei zum Eigentor!
