Xi Jinping wiedergewählt

26.10.22
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Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Der XX. Parteitag der KP Chinas hat die Verfassung der Partei geändert und so die Wiederwahl von Xi Jinpng zum Generalsekretär für weitere fünf Jahre ermöglicht. Somit wird er auch im März 2023 wieder Präsident der VRC werden. Damit hat der Parteitag die Basis für eine Kontinuität in der Politik Chinas gelegt, die besonders in den letzten zehn Jahren große Fortschritte und mehr Eigenständigkeit gebracht hat. Auch ohne Vorlage eines Regierungsprogrammes sind die Äusserungen von Xi zu seiner Politik bemerkenswert. Hauptziel für ihn sind die Wahrung des Weltfriedens, die Demokratisierung der internationalen Beziehungen, die Ablehnung jeder Form von Hegemonie und Machtpolitik sowie eine gemeinsame Zukunft der Welt. Er will eine selbstbewusste Außenpolitik nach den Prinzipien der friedlichen Koexistenz zum gegenseitigen Vorteil und ohne Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten. Diese öffentlichen Aussagen passen nun gar nicht zu den eher hinterfotzigen bis falschen Äusserungen deutscher Politiker und Medien, die Vorgänge in China nur durch ihre verkratzte Lupe von Vorurteilen und westlichen Wunschvorstellungen sehen wollen. In nur 40 Jahren und besonders unter Xi ist China zu einem selbstbewussten und gemeinwohlorientierten Staat geworden. Und kein ja aber! Auch die Demokratie ist in der chinesischen Vefassung verankert und eine sehr differenzierte Variante der westlichen Demokratievorstellungen. Auch in Sachen Taiwan verspricht Xi Kontinuität seit der Flucht der Kuomintang auf die chinesische Insel Formosa/Taiwan 1949. "Taiwan ist ein unabtrennbarer Teil des chinesischen Territoriums", also ein Teil von China und kein eigenständiger Staat. Seit 1949 ist die VRC bestrebt, Taiwan in ein Gesamtchina aufzunehmen. Bezeichnenderweise wird in asiatischen Ländern nicht von einem demokratischen, sonder von einem selbstverwalteten Taiwan gesprochen. Die chinesische Einstellung zu Taiwan wurde auch von der UN sanktioniert.

Die taumelde bis torkelnde Berichterstattung westlicher Politiker und Leitmedien zeigt deutlich, dass die vom Westen immer wieder hochgelobten Werte in China keinen Wert an sich haben. Während sich der Westen durch den Handel die privaten Taschen geil mit Geld füllt, betreibt China den Handel auch zur Förderung des Gemeinwohls. Noch nie und nirgendwo auf der Welt haben sich in nur 40 Jahren die Lebensbedingungen für so viele Menschen so positiv gewandelt wie durch den von China praktizierten Handel. Das haben die westlichen Werteprediger von Anfang an nicht verstanden und diskreditieren diesen beispielhaften Fortschritt heute als Ergebnis authoritärer und repressiver Staatsführung. Wer China nicht versteht und immer nur verdreht, wird der von Xi konsequent fortgesetzten Politik nie gewachsen sein. Xi setzt auf Kooperation und Koexistenz, auf Frieden und beiderseitigen Vorteil. Nach gehöriger Lehrzeit will Xi jetzt eine hochqualitative sozialistische Marktwirtschaft. Das alles sind Vorstellungen, die gerade uns Deutschen nicht fremd sein sollten: Xi hat offenbar die Maxime vom Wandel durch Annäherung von Willy Brandt besser verstanden als so mancher Politiker hier. Dabei ist ihm sehr bewusst, dass das auch mit Schwierigkeiten verbunden sein wird. Mit seiner Wiederwahl zeigt er auch, dass er, sich den kommenden Herausforderungen zu stellen, bereit ist.







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