Chaos BRD

18.10.22
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Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

An sich sollte man meinen, dass die derzeitige Bundesregierung genügend mit den Problemen im eigenen Land und untereiander zu tun hat. Die Konzept- und Ideenlosigkeit unter Kanzler Scholz spürt man aber besonders im Hinblick auf die Welt und China. Und der Grund dafür kann durchaus in unserem "demokratischen" Gebahren liegen. Mehrheitlich gewählt war die SPD, und damit war die Wahl nach demokratischen Regeln vorbei. Die nachfolgende Koalitionsbildung entzog sich jedem Wählereinfluss und -willen mit der Folge, dass wir jetzt ein totales Chaos haben. Die Außenministerin schießt einen Bock nach dem anderen, der Finanzminister funkt in Dinge hinein, die an sich Sache des Wirtschaftsminister sind (Atomkraftwerke) und in die jetzt der Kanzler mit einem Machtwort hineingrätscht, die Verteidigungsministerin hat sich von der anfänglichen Lieferung von Schutzhelmen an die Ukraine heute zur Lieferung schwerster Waffen entschlossen, die aber noch gar nicht hergestellt sind und erst in Jahren zur Verfügung stehen, wenn überhaupt, die dringende Ablösung der Grundsicherung durch das von der SPD entwickelte Bürgergeld widersetzt sich die FDP mit der Bagatellisierung der Not der Betroffenen, und der Gesundheitsminister kann sein Amt wegen Morddrohungen nur unter Polizeischutz ausüben. Zu allem Überdruss folgen Scholz, Baerbock und Habeck blind der kurzsichtigen US-Politik in Sachen China und gefährend so Gegenwart und Zukunft unserer Industrie. Besser als am Beispiel Duisburg kann China seine Absichten und Taten nicht vorführen, und trotzdem verweigert Habeck Hamburg ein ähnliches Projekt mit China zur Verbesserung der Lieferketten. Aber wohlgemerkt, in die Abhängigkeit von China hat sich die deutsche Industrie planvoll und profitgeil selbst geführt. Nur wenige Großfirmen haben inzwischen das Potential in China richtig erkannt und investieren dort heute ebenso wie in den USA, Brasilien, Kanada oder sonstwo im Rahmen ihrer globalen Geschäftstätigkeit. Unser Kanzler reist derweil emsig, spricht viel und sagt wenig, während Baerbock und Habeck sich an Aufgaben versuchen, auf die sie ganz offensichtlich nicht vorbereitet waren, und Lindner tolldreist gegen fast alle Vorhaben seiner Amtskollegen ist und eindeutig kapitalistische Interessen vertritt. Alles ist stets im Wandel, wussten schon die alten Griechen. Und jedem Wandel muss man sich mit Hirn und Umsichtig stellen, wenn man weiterkommen will. Das von unserer Regierung potenzierte Chaos führt zu gar nichts, allenfalls zum Scheitern. Bei einer Neuwahl kann man nur hoffen, dass der Wahlsieger auch alleine regieren kann, um den Wählerwillen trotz Unvorhersehbarkeiten auch umzusetzen. Schon 2005 monierte die Bendeszentrale für politische Bildung (bpb): "Das bislang so eigentümlich beständige deutsche Parteiensystem steht heute vor fundamentalen Verwerfungen, weil es die veränderten Konfliktlagen der Gesellschaft nicht mehr angemessen widerspiegelt und abbildet". Damals galt das zwar besonders im Hinblick auf die Wiedervereinigung. Heute gilt das umso mehr in einer Zeit einer von der Natur plötzlich und unerwartet ausgelösten Pandemie und eines von Menschen provozierten Krieges und Klimawandels mit weltweiten insbesonders wirtschaftlichen Auswirkungen. Dabei haben wir keine Zeit mehr bis unsere Politiker endlich aus ihren Machtträumen aufwachen. Mit jedem Tag ohne zeitnahes und nachhaltiges Handeln verlieren wir wertvolle Zeit zum Schaden unserer Gesellschaft!







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