Das nationale deutsche Wir und der Ukrainekrieg

22.05.22
DebatteDebatte, Internationales, Kultur, TopNews 

 

Von Suitbert Cechura

Angesichts der neuen Kriegslage stehen die Medien, die „Vierte Gewalt“ im Staate (https://krass-und-konkret.de/medien-kultur/zur-gewaltaffinitaet-des-mainstream-journalismus/), Gewehr bei Fuß.

Hier finden sich sogar programmatische Erklärungen in Sachen Kriegspropaganda und geben damit Auskunft über die Rolle, die der „Qualitätsjournalismus“ neuerdings ganz selbstbewusst einnimmt. So in einem Kommentar der Westdeutschen Allgemeinen zum Ukrainekrieg (Jan Jessen, WAZ, 13.5.22): „Die Opfer sichtbar machen“.

Auch „wir“ sind – gefühlt – im Krieg

Begeistert hat den WAZ-Autor die Äußerung der deutschen Außenministerin Baerbock in Butscha: „Diese Opfer könnten wir sein.“ Nun befindet sich Deutschland offiziell nicht im Krieg mit Russland, warum sollten dessen Truppen daher deutsche Bürger erschießen? Zu Kriegsopfern würden sie doch erst, wenn die deutsche Regierung den Beschluss fasste, nicht nur Waffen an die Ukraine zu liefern, sondern sich direkt in den Krieg einzumischen. Dann wären deutsche Bürger aber nicht einfach Opfer Russlands. Ihr Tod wäre vielmehr das Ergebnis einer von der hiesigen Regierung getroffenen Entscheidung, ihre Bürger aufs Schlachtfeld zu schicken und von ihnen die Bereitschaft zu verlangen, ihr Leben im Krieg zu opfern.

Doch der Satz von Außenministerin Baerbock, der auf den Berichterstatter einen so tiefen Eindruck gemacht hat, soll nicht in dem reellen Sinn, der die Möglichkeit deutscher Opfer klärt, verstanden werden. Der WAZ-Kommentar erläutert: „Es war ein bemerkenswerter Satz, der in seiner schlichten Klarheit den Krieg aus dem Bereich der militärischen und politischen Abstraktion herauslöste und auf die menschliche Ebene brachte.“ (WAZ)

Ein wirklich bemerkenswerter Satz, den der Kommentator da abliefert! Seit wann ist ein Krieg eine militärische und politische Abstraktion? In diese muss ein Beobachter ihn erst einmal verwandeln. Damit macht er deutlich, dass ihn die politischen Gründe wie auch die militärischen Kalkulationen gar nicht oder nicht in erster Linie interessieren. Und das soll das Publikum offenbar auch nicht, wozu sich der Zeitungsmann ja programmatisch äußert. Ihm geht es darum, den Krieg in eine Reihe von menschlichen Schicksalen zu verwandeln und diese Aufbereitung der Leserschaft zu offerieren: „Es ist wichtig, ihre Geschichten zu erzählen. Krieg darf nicht als eine kühle Darstellung von militärischen Operationen oder von politischen Prozessen wahrgenommen werden.“ (WAZ)

Dass Kriege das Ergebnis von politischen Entscheidungen sind und als zielgerichtete militärische Operationen stattfinden, möchte der Autor also gerne zum Verschwinden bringen, wenn er sich um die adäquate Wahrnehmung des militärischen Geschehens auf dem Schlachtfeld sorgt. Durch eindringliche Schilderungen von Schicksalen soll sich sein Publikum das Ganze als eine menschliche Tragödie vorstellen, wobei der Schuldige für dieses Schicksal immer schon unterstellt ist: Putin!

Gefordert ist vom Leser die moralische Parteinahme in Sachen Ukraine. Dabei ist er ja im eigentlichen Sinne – als bloßes Publikum, das von seiner Staatsmacht erfährt, zu welchen Dingen es in Friedens- und Kriegszeiten verpflichtet ist – überhaupt keine Partei. Er hat in diesem Konflikt nichts zu melden, übrigens genau so wie die Bürger in Russland oder der Ukraine. Alle sind samt und sonders das menschliche Material und die Verfügungsmasse ihrer Politiker, die über ihr Schicksal entscheiden. Für russische oder ukrainische Bürger hat dies blutige, tödliche Konsequenzen, in Deutschland ist es – noch – nicht so weit.

Hier spürt man es an den Kassen der Supermärkte oder Tankstellen, hier darf der legendäre kleine Mann (und natürlich auch seine kleine Frau) daran teilhaben, dass seine Politiker einen Wirtschaftskrieg gegen Russland führen. Und obgleich die Bürger im Lande seit Beginn des Krieges auf allen Kanälen mit den Schicksalen der Betroffenen in der Ukraine konfrontiert werden, ist dies der WAZ offenbar immer noch nicht genug. Im Hauptteil der Zeitung werden auf zwei Seiten die Leiden von Olena, Anton, Larysa und vielen anderen, die man sich merken soll, ausgebreitet. Dazu muss es im Kommentar aber noch explizit gesagt werden: Die Leserschaft soll, wie von den Medien angesagt, den Krieg vor allem moralisch betrachten und damit von den Kriegsgründen abstrahieren.

Und „wir“ sind per se die Unschuldigen

Der Übergang von der Beurteilung eines politischen Geschehens zur Moral, also zur Schuldfrage, dürfte den meisten Bürgern vertraut sein. Lernt man doch von Kindes Beinen an, dass Streit und Zank sich nicht gehören. Das Verbot schafft die Streitgründe allerdings nicht aus der Welt, dass gestritten wird, ist Alltag. Treten Eltern oder Erzieher auf den Plan, so weiß jedes Kind, was es zu sagen hat: Der andere hat angefangen. Die Frage, warum es da so unverträglich zugeht, ist damit vom Tisch und eine ganz andere auf der Tagesordnung: Wer ist schuld, wer verdient Strafe? Wobei der autoritäre Klassiker der Kindererziehung darauf hinausläuft, dass sich die von den Erziehungsberechtigten verkörperte Gewalt damit auch nicht lange aufhält, sondern einfach dekretiert: Vertragt euch!

Diese kindlich-kindische Betrachtungsweise lässt sich mit etwas journalistischem Elan auch, wie der WAZ-Kommentar zeigt, auf das Verhältnis von Staaten übertragen. Wenn erst einmal als zentrale Frage etabliert ist, wer angefangen und den Frieden aufgekündigt hat, sind die – differierenden, möglicher Weise antagonistischen – Interessen, die zu dem Konflikt geführt haben, kein Thema mehr. Bekanntlich gehören aber zu einem Konflikt in der Regel zwei Parteien, die mit dem, was sie vorhaben, aneinander geraten.

Und diese Gegensätze bestehen offenbar auch im Frieden, in dem ein ganzer diplomatischer Berufsstand dauernd den Stand der Gegensätze und Gemeinsamkeiten auslotet und in Verhandlungen münden lässt. Diese unermüdliche Klärung führt dabei immer wieder zu der Frage – die NATO-Staaten haben es in x Kriegen seit dem Ende des Kalten Kriegs durchexerziert –, ob man noch miteinander redet, sich gegenseitig noch aushält oder ob eine oder beide Parteien andere Saiten aufziehen wollen, im modernen imperialistischen Sprachgebrauch: „rote Linien“ ziehen.

Von all dem soll abgesehen werden, wenn die Schuldfrage im Raum steht. Wer den Frieden bricht – so der abstrakte, völkerrechtliche Grundsatz laut UNO-Charta nach Artikel 51 –, wer nicht bereit ist, die Ansprüche oder Drohungen der anderen Seite hinzunehmen, macht sich schuldig. Im Prinzip jedenfalls. Denn wie jeder weiß, beginnen hier die strittigen Auslegungsfragen. Der politikwissenschaftlichen Analyse ist das durchaus bekannt (siehe „Deutsche Doppelmoral: Nicht nur Putin, auch der Westen ignoriert das Völkerrecht“ https://www.berliner-zeitung.de/open-source/deutsche-doppelmoral-nicht-nur-putin-auch-der-westen-ignoriert-das-voelkerrecht-li.228110): Wenn man es genau untersucht, haben auch die NATO-Staaten zahlreiche Kriege ohne völkerrechtliche Legitimation geführt bzw. sich eine solche – unter Berufung auf höchste Titel wie Menschenrechte oder Terrorbekämpfung – auf eigene Faust besorgt. „Putins Kriegs“ ist so gesehen nichts, was aus dem Rahmen fällt, und er könnte sich auch ohne Weiteres mit den westlichen Legitimationsverfahren rechtfertigen (Sicherheitsprobleme an der Grenze, Schutz einer Volksgruppe in unmittelbarer Nachbarschaft, Zuständigkeit als Aufsichtsmacht des Minsker Abkommens etc.).

Er könnte, wenn man ihn ließe. Aber dieses Zugeständnis hat der Westen kategorisch ausgeschlossen. Mit dem Vorwurf „Angriffskrieg“ ist die Sache eben moralisch erledigt. Der Titel ist die Einforderung einer unbedingten Parteinahme, die kein Verständnis mehr für die Interessen der anderen Seite zulässt. Die völkerrechtliche Verurteilung ist so gesehen auch gar nicht ernst gemeint. Das zeigt sich sofort da, wo die Chancen der Erledigung des russischen Gegners ausgelotet werden. Dann fällt den Experten der bekannte Spruch ein: Angriff ist die beste Verteidigung. Dann wissen sie, dass Angriff und Verteidigung militärstrategische Kategorien sind, die beide zum Kriegführen dazugehören, und keine übergeordneten Kriterien, die das Böse vom Guten scheiden.

So trägt ein aktueller Leitartikel des General-Anzeigers (G.-A., 18.5.22) die Überschrift: „Wie viel Angriff ist noch Verteidigung?“. Gemeint ist natürlich nicht das russische Vorgehen, das die Heimat (und betroffene Volksteile im Nachbarstaat) nach Putins Sprachregelung gegen einen ukrainischen Militarismus verteidigt. Gemeint ist etwas anderes: „Attacken auf russische Infrastruktur im Grenzgebiet werfen die Frage auf, wie weit die Ukraine völkerrechtlich gehen darf.“ (G.-A.) Inzwischen häuften sich Meldungen über brennende Treibstofflager und bombardierte Nachschubwege in Russland. „Damit stellt sich die Frage, wie weit das Recht auf Verteidigung geht und wann Russland der Ukraine vorwerfen kann, selbst einen Angriffskrieg begonnen zu haben. Die Antwort ist nicht einfach. Vieles hängt von der Intensität und Dauer ab.“ (G.-A.) Und es hängt davon ab, wie man in dem Artikel erfährt, was genau unter „grenznahen Gebieten“ (wo Angriffshandlungen noch als Verteidigungsmaßnahmen gelten) zu verstehen ist. Wenn z.B. Russlands moderne Raketen in Minuten die Ukraine erreichen können, fallen eventuell ihre Abschussbasen bei Moskau oder sonstwo im Hinterland unter die Kategorie „grenznah“.

Wie die Auslegung dieser völkerrechtlichen Streitfragen vonstatten gehen wird, ist jedoch kein Geheimnis. Die moralische Parteinahme, die mit der Einordnung als „Angriffskrieg“ gelaufen ist und zu der sich der Mainstream-Journalismus, wie gezeigt, auch programmatisch bekennt, schafft hier völlige Klarheit. Russland ist das Böse, dessen Bürger auch gleich mit haftbar gemacht werden.

Daneben darf man sich dann in die militärstrategischen Fragen hineindenken und auch als Laie an Überlegungen teilnehmen, wann Angriff oder Verteidigung besser zum Ziel führen, ob eine große Gegenoffensive der Ukraine auf russisches Gebiet sinnvoll ist oder ob ukrainische „Angriffe, mit denen der Gegner auf eigenem Territorium zermürbt oder entmutigt werden soll“ (G.-A.), mit wie vielen Kollateralschäden im zivilen Bereich vereinbar sind.

Hier darf man keine Rücksicht der deutschen Öffentlichkeit erwarten. Bei der eindeutigen Parteinahme fällt auch das Mitgefühl für die menschlichen Opfer sehr ungleich aus, ja soll nach journalistischem Bekenntnis auch so ausfallen. Verbrannte russische Soldaten in Panzern verdienen kein Mitgefühl, ukrainische Bürger – in welcher Funktion auch immer – auf jeden Fall. In seinem Bestreben, die menschlichen Schicksale des Krieges in den Mittelpunkt der Berichterstattung zu rücken und die Kriegsgründe vergessen zu lassen, ist dem WAZ- Autor dazu die bemerkenswerte Schlussfolgerung eingefallen: „Die Schicksale der Opfer müssen denjenigen bewusst sein, die über Krieg und Frieden entscheiden.“ (WAZ)

Der Mann will sich mit seiner Berichterstattung und Kommentierung allerdings nicht an die Außenministerin wenden, um ihr vor Augen zu führen, welche Opfer ihre Entscheidung für die Waffenlieferungen und damit für die Verlängerung des Krieges mit sich bringt und bringen wird. Er wendet sich mit seinem Kommentar vielmehr an die Leserschaft und will dieser nicht nur die Opfer, sondern auch noch die Politikerin nahe bringen, die zur Schaffung weiterer Opfer beiträgt. Für ein modernes olivgrünes Gemüt und seine moralische Selbstgerechtigkeit ist das kein Widerspruch, sondern eine Selbstverständlichkeit der neuen Kriegsmoral.









<< Zurck
Diese Webseite verwendet keine Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz