Regelbasiert vs. machtbasiert?

09.04.22
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Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Es ist schwer zu sagen, seit wann, aber seitdem leben wir in einer Illusion von Wohlstand und Bequemlichkeit. Schwer zu sagen, weil die Entwicklung schleichend war und uns scheinbar nur Vorteile gebracht hat. Noch immer reden großkotzerte Politiker von einer international regelbasierten Ordnung, vertuschen dabei aber, dass es nur ihre eigenen Vorstellungen sind, allen voran die USA spätestes seit dem Vietnamkrieg. Nach dem Scheitern der Franzosen in Indochina, wollten sie der Welt zeigen, wie man mit Gewalt seine eigenen Ziele durchsetzt, und zwar entgegen jeglicher regelbasierten internationalen Ordnung, frei Schnauze und mit Giftgas. Aber das betraf uns ja nicht in unserem Wirtschaftswunderland und war ja auch so weit weg. Mit China, obwohl Klassenfeind da kommunistisch, ging das aber mit Gewalt nicht, weil China sich bereits 1954 mit Indien und Myanmar zu den fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz bekannte, was auch durch die UN sanktioniert wurde. Also versuchte man sich China's seit dessen Öffnung mit der Illusion "Wandel durch Handel" zu bemächtigen, aber wieder ohne regelbasierte internationale Ordnung. Und wieder geht es nur um den eigenen Vorteil, Hauptsache gut und billig, um den eigenen Profit zu maximieren.

Wandel durch Annäherung war in den "America-First"-USA verpönt. In unverzeilicher Blindheit für die Interessen des anderen wollte und will man nur nach den eigenen Regeln spielen, denn man hatte ja die Macht, sich im Zweifelsfall gewaltsam durchzusetzen. Aber dann kamen die jämmerliche Pleite in Afghanistan und ein winziges Virus daher, das alle Reglen der Kunst derart durcheinder brachte, dass nicht nur der Westen seine regelbasierte Ordnung völlig neu aufstellen muss. Der Krieg in der Ukraine mit dem unsäglichen menschlichen Leid macht jetzt auch noch überdeutlich klar, dass die machtbasierte Ordnung Schall und Rauch ist und im schlimmsten Fall den Untergang unserer Welt bedeutet.

Wenn also sog. regel- und machtbasierte Ordnungen versagt haben, sollte man sich anstelle von hohlen Worthülsen vernünftigerweise auf die fünf Prinzipien der friedlichen Koexistens besinnen, nänlich: "den gegenseitigen Respekt der Souveränität und territorialen Integrität, den gegenseitigen Verzicht auf Aggression, die gegenseitige Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten sowie Gleichberechtigung und gegenseitigen Nutzen in einem friedlichen Miteinander." Gerade in den aktuellen Zeiten einer zerbröselnden Globalisierung alten Stils können wir die bedrohlichen Probleme bei Konflikten, der Armut, der Gesundheit und des Klimawandel nur miteinander lösen und eben nicht gegeneinander. Das kann durchaus schwere Zeiten für uns bedeuten, wenn wir jede Einschränkung als Freiheitsberaubung anprangern und keine der uns liebgewonnenen Bequemlichkeiten aufgeben wollen. Dabei haben wir viele der heute sichtbar werdenden Probleme durch falsche Wirtschaftsplanung, machtbesessene Militärpolitik, egoistisches Wettbewerbsdenken selbst verursacht. Hauptsache, uns geht es gut, gilt nicht mehr. Uns wird es in Zukunft nur noch dann vernünftig gut gehen, wenn es allen in friedlicher Koexistenz vernünftig gut geht. Bis dahin werden wir uns sehr einschränken müssen, friedvoll und auf einer kooperativen Basis.







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