„Eternal Flame“ für Julian Assange


Foto: Free Assange Committee Germany

05.08.19
BewegungenBewegungen, Kultur, Internationales, Düsseldorf, NRW, TopNews 

 

Von Free Assange Committee Germany

Am Mittwoch, 31.07.2019 fand in Düsseldorf vor dem US Konsulat zum zweiten Mal die Kerzen-Mahnwache „Eternal Flame“ für Julian Assange statt. Das Licht der Pressefreiheit soll dabei symbolisch am Leben erhalten werden. Die Aktion wächst, einige Teilnehmer reisten extra aus Koblenz an.

Viele Passant*innen zeigen sich sehr interessiert, auffällig ist weiterhin ein breites Unwissen über die Vorgänge um Julian Assange und WikiLeaks. Mit Flyern und Infomaterial arbeiteten die Mahnwachen- Teilnehmer*innen dagegen an und informierten die Bevölkerung.

Die „Eternal Flame“ ist eine Aktion aus Berlin, dort findet die Mahnwache jeden Mittwoch ab 18 Uhr vor der US Botschaft statt. In Frankfurt läuft die Aktion seit dem 24.07.2019 nun ebenfalls alle zwei Wochen, die nächste ist am 07.08.2019 von 17 – 19 Uhr, Zeil 79 in Frankfurt.

Am 31.07.2019 gab Assanges Anwältin Jennifer Robinson ein juristisches Briefing im Parlamentsgebäude von Canberra. Dabei informierte sie ca. 30 australische Parlamentarier*innen über Assanges Fall und aktuelle Entwicklungen. Unter den Abgeordneten befanden sich Vertreter*innen der konservativen Parteien, von Labor und den Grünen.

Robinson warnte: „Sollte Assange an die USA ausgeliefert werden, sind seine Menschenrechte akut bedroht. Deshalb sind angesichts der Menschenrechtsverpflichtungen Australiens dringende politische Maßnahmen in dieser Angelegenheit angemessen und notwendig.“

Die Anwältin erläuterte die katastrophalen Auswirkungen der Verfolgung von Julian Assange auf die Pressefreiheit, die sich noch deutlicher bemerkbar machen werden, sollte seine Verfolgung weiter andauern. Sie forderte die australische Regierung auf, einzugreifen und Assange als australischen Staatsbürger und Journalisten zu verteidigen. Robinson betonte die Notwendigkeit von Gesprächen zwischen dem australischen Verteidigungsminister Mike Esper und US-Außenminister Mike Pompeo, der am Wochenende in Australien zu Gast war.

Jennifer Robinson berichtete auch, dass Julian Assange sich weiterhin auf der Krankenstation des Londoner Hochsicherheitsgefängnisses Belmarsh befinde. „Sein Gesundheitszustand hat sich offensichtlich deutlich verschlechtert, und als Folge seiner Zeit in der Botschaft“ werde er wahrscheinlich dauerhafte Schäden an seiner Gesundheit davontragen.

Am 30.07.2019 wurde ein extrem bedeutsames Urteil zugunsten von WikiLeaks bekannt. Der Bundesrichter John Koeltl wies eine Klage des Democratic National Comittee (DNC) gegen Assange, WikiLeaks u.a. ab, die darauf abzielte, diese für Hacks und ihre Folgen für den US-Präsidentschaftswahlkampf mitverantwortlich zu machen. Koeltl führte den Fall der Pentagon Papers an und urteilte, dass die Veröffentlichungen von WikiLeaks durch den ersten Zusatzartikel zur US-Verfassung geschützt sind. Auch wenn Material auf nicht legalem Wege erlangt worden sei, sei es völlig legitim für Presseorgane, dieses zu veröffentlichen, so lange die Publizist*innen sich nicht selbst an strafbaren Handlungen zur Erlangung des Materials beteiligten.

Neben der „Eternal Flame“ veranstaltet das Free Assange Committee Germany auch samstags  Mahnwachen vor dem US Konsulat für den politisch verfolgten Journalisten.

Die kommenden Mahnwachen-Termine in Düsseldorf im Überblick:

Samstag, 10.8. von 14 bis 17 Uhr
Mittwoch, 14.8. von 17 bis 21 Uhr
Samstag, 24.8. von 14 bis 17 Uhr
Mittwoch, 28.8. von 17 bis 21 Uhr

www.facebook.com/Free-Assange-Committee-Germany-296800261268837/

 

 

 







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