Wie viel Demokratie wagen Städte und Gemeinden?


Bildmontage: HF

22.08.18
BewegungenBewegungen, Thüringen 

 

Von Attac

Attac, Verdi, Mehr Demokratie und andere laden zu Kommunenkonferenz

Freitag, 31. August, ab 19.30 Uhr, Saal der Offenen Arbeit, Allerheiligenstraße 9, Erfurt

Samstag, 1. September, 10.30 - 17 Uhr, Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, Erfurt

Wie funktioniert direkte Demokratie in Kommunen, was bringen Bürgerbeteiligung und Bürgerhaushalte, wie muss sich die Steuerpolitik ändern, damit Städte und Gemeinden ihren grundgesetzlichen Auftrag der Daseinsvorsorge erfüllen können, und wie können Kommunen der Krise auf dem Wohnungsmarkt entgegenwirken? Um Fragen wie diese geht es bei der Konferenz "Kommunen und Demokratie – für eine beteiligungsorientierte kommunale Selbstverwaltung" am 31. August und 1. September in Erfurt (www.kommunenkonferenz.de).

Organisiert wird die Tagung von Attac Deutschland, Verdi, Mehr Demokratie, der Katholischen Arbeitnehmerbewegung und Gemeingut in BürgerInnenhand. Eingeladen sind sowohl Lokalpolitikerinnen und -politiker, städtische Beschäftigte sowie engagierte Bürgerinnen und Bürger.

„Wir wollen mit der Konferenz ausloten, wie Kommunen als Orte der demokratischen Selbstverwaltung gestärkt werden können“, sagt Arno Behlau von Attac. „Nach dem Grundgesetz dürfen Kommunen ihre Angelegenheiten selbst regeln. In Wirklichkeit haben die Gemeinderäte jedoch keinen großen Handlungsspielraum. Ihre Entscheidungen werden weitreichend von Regelungen der EU, des Bundes und der Länder bestimmt und zusätzlich beschränken sie die klammen Gemeindekassen.“

„Die Kommunen müssen gestärkt werden, nicht nur finanziell. Wir brauchen mehr Freude an Diskussions- und Gestaltungsmöglichkeiten. Wichtig ist, dass Diskussions- und Entscheidungsräume für alle Einkommensgruppen nutzbar und barrierefrei zugänglich sind. Zugänge zu Beteiligungsverfahren müssen wirklich demokratisch gestaltet sein. Als Gewerkschaft der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes treten wir für demokratische Beteiligungsrechte am Arbeitsplatz ein und für die Stärkung demokratischer Teilhabe am Gemeinwesen,“ sagt Catharina Schmalstieg von Verdi.

Tim Weber von Mehr Demokratie ergänzt: „Bürgerinnen und Bürger sollten über direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung mehr in politische Entscheidungen eingebunden werden. Dafür eignet sich die kommunale Ebene wunderbar. Dies erfordert natürlich ein größeres Maß an Transparenz.“

Bei der vorangegangenen Kommunenkonferenz, zu der die genannten Organisationen gemeinsam mit weiteren Trägern im April 2017 nach Nürnberg eingeladen hatten, standen die Auswirkungen der geplanten Freihandelsverträge TTIP und CETA auf die Städte und Gemeinden im Mittelpunkt.

www.kommunenkonferenz.de







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