BAG-Prekäre Lebenslagen zur Demonstration "Wir haben es satt"


Bildmontage: HF

23.01.11
BewegungenBewegungen, Soziales, Berlin, TopNews 

 

von BAG-Prekäre Lebenslagen

Statt eines Vorwortes

Ein Bericht, zur Demonstration „Wir haben es satt“ aus dem Erwerbslosenblock. Es waren mehr als 20 Tausend Menschen die am 21.1.2011 in Berlin demonstrierten. Die Strecke war wie so häufig, falsch ausgewählt, da sie in einem toten Winkel der Stadt, dem Regierungsviertel, lag. BerlinerInnen wohnen dort nicht. Eine Resonanz in den Fernsehmedien war mager, nur der RBB berichtete ausführlicher.
www.rbb online.de/abendschau/archiv/archiv.media.!etc!medialib!rbb!rbb!abendschau!abendschau_20110122_demo.html

Ich denke, wir sind als Block wahrgenommen worden vom Rest der Demo. Gerade der Zeitpunkt: Sammeln auf dem Washington Platz, hat das Interesse an uns deutlich gemacht. Viele kamen am Transparent vorbei, sprachen uns an. Unsere Flugblätter wurden angenommen und auch interessiert gelesen. Leider ging ein Redebeitrag wegen fehlender Lautstärke unter.

Um was ging es der Demonstration von Produzenten und Verbrauchern. „Es sei Zeit, die Weichen für eine gentechnikfreie, ökologische und bäuerliche Landwirtschaft zu stellen“, so die VeranstalterInnen.

Deutschland ist mittlerweile der weltweit drittgrößte Agrarexporteur. Hochsubventionierte Ausfuhren nach Afrika sind binnen weniger Jahre bei Schweinefleisch um 500 und bei Geflügel um 250 Prozent gestiegen. Hierzulande bedeutet dies Massentierhaltung mit all ihren ökologischen Folgen. In den Abnehmerländern bedeutet dass den Ruin der lokalen Produzenten und die Zerstörung regionaler Wirtschaftskreisläufe, was eine der wichtigsten Ursachen für den Hunger in Teilen Afrikas ist.

So ist die ökologische und soziale Krise gleichfalls von Menschen gemacht. So auch die Folgen der gentechnischen Veränderung von Pflanzen und Tieren. Förderprogramme für die ökologische Landwirtschaft werden indes zurückgefahren.

Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf und sein Amtskollege Felix Prinz zu Löwenstein vom Bund ökologische Lebensmittelwirtschaft betonten, jeder Mensch habe ein Recht auf gesunde und möglichst wenig mit Schadstoffen belastete Lebensmittel, deren Erzeugung zudem nicht die Umwelt ruiniere.

Der Mensch ist, was er isst (Ludwig Feuerbach). Der Lebensmittelhandel in Niedersachsen erspart sich die Entsorgungskosten und spendet erheblich mehr Eiern und abgepackte Wurstwaren als sonst an die Tafeln für bedürftige Menschen Weitere Eßexkremente landen bei den Armen, ein Ergebnis vom aktuellen Dioxin-Skandal..

Erwerbslose haben sich als „Krach schlagen Block“ unter dem Motto „Erst kommt das Fressen und dann die Moral“ in die Demonstration eingereiht. Leider waren wir relativ weit hinten eingereiht.

In Redebeiträgen verdeutlichten Erwerbslose: „Ehrlich gesagt: wir werden nicht satt!" Wie auch: 3,94€ sind für einen Erwachsenen für Essen und Trinken für einen ganzen Tag im Hartz IV Regelsatz vorgesehen, für ein 13-jähriges Kind sind es 2,76€. Davon wird niemand satt.

Was bleibt ist der Weg zum Discounter. Und da suchen wir nicht nach Hinweisen auf Gentechnik oder faire Produktion, sondern nach den günstigsten Preisen. Die Aufforderung wir sollen uns und unsere Kinder gesund ernähren, hört sich gut an- sie führt aber in der Regel nur zu einem sparsamen Gesichtsausdruck. Ihr schüttelt über unsere Konsumgewohnheiten den Kopf und wir halten Eure Bioläden für Luxus. Aber so kommen wir nicht weiter!

Wenn ihr im Kampf um genetechnikfreie, gesunde und fair produzierte Lebensmittel nicht auch die soziale Frage stellt, und wir im Kampf um ein menschenwürdiges Existenzminimum nicht nach Qualität und Produktionsbedingungen unserer Nahrung fragen, kann es keine allgemeine, keine Lösung im Interesse aller Menschen geben.

Claudia

Wenn höhere Regelsätze durchgesetzt werden, müssen diese für die Zeit ab dem 1.1.2011 nachgezahlt werden. Dass die Verhandlungen sich hinziehen bedeutet bei der Regelleistung noch keinen Verlust. Positiver Nebeneffekt: die mit dem von-der-Leyen-Hartz IV-Umbau drohenden Verschlechterungen kommen - falls sie durchkommen - erst recht später, denn rückwirkende Verschlechterungen sind unzulässig! Über die Höhe der Regelleistungen für Alg II und Sozialhilfe wird im Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat weiter verhandelt. Ein Ende ist noch nicht abzusehen. Manche sagen, bis zur Bundesratssitzung am 11. Februar würden sich die Parteien einigen. Andere sehen die Möglichkeit, der politische Streit um die Höhe des Existenzminimums, um Regelleistung und Mindesteinkommen ziehe sich noch länger hin. (Also)

In einem SPIEGEL ONLINE-Interview bekannte Arbeitsagentur-Chef Weise auf die Frage: Kann ein Mindestlohn helfen, ein Abrutschen der Löhne zu verhindern?
Das wäre eine Möglichkeit, aber das muss die Politik entscheiden.
www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,740172-2,00.html

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VON: BAG-PREKÄRE LEBENSLAGEN






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