411. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze


Bildmontage: HF

02.06.15
BewegungenBewegungen, Saarland, News 

 

Von S. Fricker

Es war ein gutes Gefühl heute bei der Montagsdemo, zu wissen, dass alle Montagsdemos bundesweit an einem Strang ziehen und heute die Forderung nach einem humanitären Korridor zwischen der Türkei und Nordsyrien / Rojava auf die Straße tragen.

Wir in Saarbrücken hatten folgende Argumente dafür und viele Redebeiträge machten sich stark für die Forderung:

„Der Sieg der organisierten Bevölkerung in Rojava über die faschistischen IS-Schergen und ihr demokratischer Gesellschaftsaufbau machen auf der ganzen Welt den kleinen Leuten Mut, dass es auch anders geht als im Chaos der Kriege unterzugehen. Das muss unterstützt werden.“

„Aber die Bundesregierung macht bisher keinen Finger krumm, um die Erdogan-Regierung zu diesem humanitären Korridor für Hilfslieferungen, Aufbauhelfer und für die Rückkehr der Flüchtlinge zu bringen. Sonst ist sie immer schnell mit Kriegseinsätzen zur „Wahrung der humanitären Interessen“ dabei – aber hier hält sie sich seit Wochen äusserst bedeckt - womöglich hat sie gar kein Interesse an einem befreiten Kobane, welches ohne die Ratschläge der Mächtigen auszukommen scheint??“

„Was hat das alles mit Saarbrücken zu tun und mit dem Kampf gegen die Hartz-Gesetze? - Nun, vor kurzem wurden auch in Saarbrücken und Umgebung Werkzeug + Baumaschinen gesammelt. Es geht um den Aufbau eines Gesundheitszentrums in Kobane, den wir auch von der BRD aus unterstützen mit den Solidaritätsbrigaden der ICOR in diesem Sommer. Allein an medizinischem Gerät und Medikamenten spendeten Ärzte im Saarland Sachen im Wert von ca. 10.000 Euro in den letzten Wochen auf Initiative eines Chirurgen. Und das alles soll nun über diesen lebenswichtigen humanitären Korridor an Ort und Stelle gelangen, schon deshalb müssen wir die Forderung durchkämpfen.“

„Professor Bierbaum aus Saarbrücken gehört neben Jean Ziegler und Stefan Engel zu den Erstunterzeichnern einer Petition, die diesen Korridor fordert – also zögert nicht – unterschreibt auch – jetzt!“

„Seit September letzten Jahres hat die Montagsdemo sich eingesetzt für den Befreiungskampf der Kurden mit der YPG, der PKK und der PYD – wir sind es gewohnt, dranzubleiben, bis wir was durchgesetzt haben. Das ist unsere Stärke als Montagsdemonstrierer“.

Natürlich kamen auch andere Themen zur Sprache. Dazu nur noch eines: Eindringlich wurde dargelegt am offenen Mikro, wie die schleichende Verarmung sich hier bei uns konkret ausdrückt – und dass es Widerstand dagegen gibt.

Der Zwang, in immer schlechtere und kleinere Wohnungen umzuziehen, wenn man erst einmal in Hartz IV fällt, wirkt sich katastrophal aus: Da muss eine Saarbrückerin übergangsweise ihre Möbel in Garagen unterstellen, dort werden gute Sachen nach und nach unbrauchbar. Das Jobcenter kommt für solche Dinge nicht auf – die Miete für's Unterstellen muss vom Regelsatz bezahlt werden. Unmöglich machbar.

Dagegen plant die Saarbrückerin für morgen, den 2.Juni eine Aktion zum Wachrütteln der Menschen vor dem Jobcenter ab ca. 11:00. Sie hofft auf die Aufmerksamkeit der Medien und die Solidarität der Mitmenschen und dass sich dadurch mehr Leute trauen, auf ihre unmenschlichen Lebensbedingungen aufmerksam zu machen!

Die nächste Montagsdemo ist am 6. Juli um 18:00 bei der Europagalerie – und merkt euch schon mal den 3. Oktober vor für die bundesweite Montagsdemo in Berlin.







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