Bundesweiter Aktionstag "ABRÜSTEN STATT AUFRÜSTEN – NEUE ENTSPANNUNGSPOLITIK JETZT!" am 05. Dezember

04.12.20
BewegungenBewegungen, NRW, TopNews 

 

Von DFG-VK NRW

Aus Anlass der in der kommenden Woche anstehenden Haushaltsberatungen im Bundestag rufen die Friedensbewegung, Gewerkschaften, Umweltverbände u.a. zu dezentralen Aktionen gegen die geplante Erhöhung des Verteidigungsetats auf. Unter dem Motto "Abrüsten statt Aufrüsten" finden auch in NRW in mehr als 15 Städten Aktionen statt. Der Landesverband der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte Kriegsdienstgegner NRW (DFG-VK) ruft mit zu den Aktionen auf, seine Ortsgruppen sind in vielen Städten daran beteiligt.

"Abrüstung findet nicht statt, zentrale Vereinbarungen der Rüstungskontrolle wurden aufgekündigt. Neue Atomwaffen werden stationiert. Die weltweiten Militärausgaben erreichen neue Rekordhöhen; allein auf die zehn Länder mit den höchsten Rüstungsausgaben entfallen 75 Prozent." So heißt es in dem zentralen Aufruf zu dem Aktionstag. Die Aktivist*innen wenden sich vor allem dagegen, dass trotz immenser finanzieller Belastungen durch die Corona-Pandemie im neuen Bundeshaushalt der Verteidigungsetat erneut um 1,5 Mrd. auf 46,8 Mrd. Euro gesteigert werden soll. Auch das Festhalten am Ziel einer Steigerung auf 2% der Wirtschaftsleistung wird kritisiert. Dieses Geld fehle im Gesundheitsbereich aber auch bei der Bekämpfung des Klimawandels. "Schon heute entfallen auf die NATO-Staaten mehr als 50% der weltweiten Rüstungsausgaben von fast 2 Billionen US $. Wir brauchen nicht noch mehr Geld für Waffen und Soldaten. Aus Corona konnten wir lernen was wirklich zählt: Wir brauchen eine solidarische Welt und dafür eine neue Entspannungspolitik, neue Abrüstungsinitiativen, vor allem auch im Bereich der Atomwaffen", so der Landesgeschäftsführer der DFG-VK NRW, Joachim Schramm.

Bei einer der zentralen Veranstaltungen in NRW ab 14 Uhr auf dem Roncalliplatz in Köln sprechen die Landesvorsitzende des DGB, Anja Weber und der Landesgeschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft, Joachim Schramm.

Eine Auflistung aller Veranstaltungen in NRW findet man unter https://nrw.dfg-vk.de/aktionen/weitere/nachrichtenleser/aktionstag-f%C3%BCr-abr%C3%BCstung-und-neue-entspannungspolitik







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