Proteste gegen FDP-Veranstaltung heute Abend im Haus 73 in Hamburg

06.02.20
BewegungenBewegungen, Hamburg, News 

 

Von IL Hamburg

„Solange Kemmerich nicht zurücktritt, behandeln wir die FDP wie die AFD“

Hamburg. Gegen die Wahlkampfveranstaltung der FDP heute Abend im Haus 73 sind massive Proteste angekündigt. Angesichts des Tabubruchs der FDP in Thüringen und der Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten mit den Stimmen der Höcke-AFD ist diese Veranstaltung eine Provokation.

Die Interventionistische Linke Hamburg schließt sich den Aufrufen, die in den sozialen Netzwerken kursieren, an und ruft alle Hamburger Antifaschist*innen auf, an den Protesten heute Abend um 19 Uhr teilzunehmen.

„Solange Kemmerich nicht zurücktritt, behandeln wir die FDP wie die AFD. Ihre Veranstaltungen und Infostände im Hamburger Wahlkampf werden nicht ohne Proteste über die Bühne gehen,“ erklärt Christoph Kleine von der Interventionistischen Linken Hamburg. Und weiter: „Das Haus 73 und seinen Geschäftsführer Falk Hoquel fordern wir auf, die Veranstaltung umgehend abzusagen.“

Die Stellungnahme von der FDP-Landesvorsitzenden Katja Suding und der Fraktionsvorsitzenden Anna von Treuenfels von gestern Abend ist unglaubwürdig und unzureichend. Sie bescheinigt Thomas Kemmerich „Verantwortung“ als Vertreter der „bürgerlichen und staatstragenden Parteien“ gezeigt zu haben. Zwar wird die Annahme der Wahl durch Kemmerich kritisiert, aber es fehlt die Aufforderung zum Rücktritt.

„Wer sich gegen Rassismus und AfD auf die selbsterklärte bürgerliche Mitte verlässt, ist verlassen. Es gilt: Antifaschismus oder Barbarei.“, so Kleine abschließend.







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