Für eine Welt ohne Atomwaffen

06.07.20
BewegungenBewegungen, Saarland, TopNews 

 

Zum Flaggentag der Mayors for Peace am 8. Juli 2020

FriedensNetz Saar unterstützt Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden

Von FriedensNetz Saar

Am 8. Juli 2020 wird Oberbürgermeister Uwe Conradt vor dem Saarbrücker Rathaus die Flagge des weltweiten Bündnisses „Mayors for Peace“ (BürgermeisterInnen für den Frieden) hissen. Sie symbolisiert den Einsatz des Netzwerkes für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen.

Mit der Aktion setzen sich die „Bürgermeister für den Frieden“ in diesem Jahr für die Verlängerung des New-Start-Vertrages ein. Das von den USA und Russland unterzeichnete Abkommen trat 2011 in Kraft. Es ist die letzte noch gültige Vereinbarung zur Begrenzung von Atomwaffen. Der Vertrag läuft im Februar 2021 aus. Neben der Forderung nach einer Verlängerung des New-Start-Vertrages appellieren die Mayors for Peace am Flaggentag an die Atommächte, den Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 zu unterzeichnen.

75 Jahre nach den Abwürfen der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki hat sich die Hoffnung der Überlebenden, der Hibakusha, nach einer Welt ohne Kernwaffen, immer noch nicht erfüllt. Wir erinnern mit den „Bürgermeistern für den Frieden“ mit dem Hissen der Flagge und einer Mahnwache von 10.00 bis 12.00 Uhr vor dem Saarbrücker Rathaus an diese Forderung. Wir fordern die Atommächte eindringlich dazu auf, ernsthafte Verhandlungen zur Abschaffung der Nuklearwaffen zu führen und dem 2017 von den Vereinten Nationen verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrag endlich beizutreten.

Aktuell schätzt das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri, dass die Atomwaffenstaaten noch immer rund 13.400 Kernwaffen besitzen. Zugleich werden die bestehenden Arsenale modernisiert. Es besteht die Befürchtung, dass eine neue Aufrüstungsspirale drohen könnte.

Der Flaggentag der „Mayors for Peace“ erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag (das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen), das am 8. Juli 1996 veröffentlicht wurde. Das Gutachten stellte fest, dass die Gefahr durch oder die Verwendung von Nuklearwaffen im allgemeinen dem Völkerrecht widersprechen. (Quelle: Ihttps://www.icanw.de/fakten/nuklearwaffen-eine-chronologie) Mittlerweile nehmen mehr als 300 Städte an der deutschlandweiten Aktion der Bürgermeister für den Frieden teil.

ICAN – Städteappel für Verbot von Atomwaffen

Gleichzeitig begrüßt und unterstützt das FriedensNetz Saar den ICAN-Städteappel (www.icanw.de), dem die Stadt Saarbrücken durch Beschluss des Stadtrats im September 2019 beigetreten ist. Dort heißt es: „Unsere Stadt ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellt. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zum Beitritt auf.“ Am 6. August 2020, 75 Jahre nach dem ersten Atombombenabwurf auf die japanische Stadt Hiroshima, sind weltweit Aktionen geplant, die unter dem Leitwort stehen „Hiroshima und Nagasaki mahnen. Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot jetzt!“  







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