Tausende auf dem Weg ins Rheinland zu Kohle-Blockaden


Bildmontage: HF

16.06.19
BewegungenBewegungen, Umwelt, NRW, TopNews 

 

Das Protestcamp von Ende Gelände wird heute ab 14 Uhr aufgebaut - Gericht genehmigt Camp

Von Ende Gelände

Das Klimabündnis Ende Gelände wird am heutigen Sonntag, dem 16.06.2019, ab 14 Uhr sein Protestcamp in Viersen aufbauen und lädt die Öffentlichkeit ein, den Aufbau des Camps vor Ort zu begleiten. Treffpunkt ist der Parkplatz am Steinkreis, der an der Zufahrt zum Stadion "Hoher Busch" liegt. https://goo.gl/maps/zK8bNUTqUozLM2jd9

"Wir freuen uns, einen Ort zu haben, an dem wir unserem Protest für den sofortigen Kohleausstieg im Angesicht der Klimakrise Ausdruck verleihen können. Der Beschluss bestätigt: Den Versammlungsort selbst wählen zu dürfen, ist zentraler Bestandteil der Versammlungsfreiheit", erklärt Kathrin Henneberger, Pressesprecherin von Ende Gelände.

Rechtsanwalt Christian Mertens kommentiert: "Den Ort einer Versammlung zu verbieten, darf grundsätzlich immer nur letztes Mittel sein. Das gilt insbesondere dann, wenn dieser Ort bedenkenlos für wirtschaftliche Großveranstaltungen wie ein Rock Festival verwendet wird." 

Das Verwaltungsgericht Aachen hatte am gestrigen Samstag, dem 15.06.2019, einen vorherigen negativen Bescheid des Polizeipräsidiums Aachen aufgehoben. In dem Beschluss weist es die Polizei Aachen als zuständige Versammlungsbehörde an, Ende Gelände das Stadion Am Hohen Busch in Viersen als Versammlungsort zuzuweisen. In der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Aachen heißt es, ein Verbot könne vor dem Hintergrund des Selbstbestimmungsrechts des Veranstalters, den Ort für seine Veranstaltung zu wählen, nicht gerechtfertigt werden. 

Das Protestcamp wird in der kommenden Woche mehrere tausend Teilnehmende im Rheinischen Braunkohlerevier willkommen heißen. Ende Gelände wird ab dem 19. Juni mit massenhaftem zivilem Ungehorsam die Kohle-Infrastruktur im Rheinland blockieren. Auf dem Camp gibt es ein breites Bildungs- und Kulturangebot. 

 

Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Aachen: http://www.vg-aachen.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/10_190615/index.php







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