Auf zur Spreeparade!


Spreeparade

13.07.11
BewegungenBewegungen, Berlin 

 

von Piratenpartei Berlin

Die PIRATEN Berlin rufen zur Teilnahme
an der Spreeparade [1] am
Samstag, den 16.07.2011 auf.


Dieser bunte Protest ist Ausdruck der Sorge von Anwohnern in den angrenzenden Bezirken und ganz Berlins, dass ihr Wille bei der Bebauung des Spreeufers übergangen wird.

Bereits beim Bürgerentscheid "Spreeufer für alle" im Juli 2008 hatten sich 87% der abstimmenden Friedrichshain-Kreuzberger für weitreichende Änderungen der Spreeuferplanung ausgesprochen. Der Bürgerentscheid beinhaltet einen 50 Meter Mindestabstand für Neubauten zum Spreeufer sowie einen Verzicht auf Hochhäuser und Autobrücken.

"Seitdem ist von politischer Seite nicht viel passiert. Anstatt eine Änderung der von den Bürgern abgelehnten Bebauungspläne voranzutreiben und so derartige Projekte zu verhindern, wurde das Thema die letzten Jahre ausgesessen."
sagt Ralf Gerlich, Spitzenkandidat der PIRATEN in Friedrichshain-Kreuzberg.

Als Folge davon wird der Investor Vivico dem Bürgerentscheid zum Trotz in naher Zukunft damit beginnen für den Auftraggeber Daimler ein 54 Meter hohes Bürogebäude mit 13 Stockwerken auf dem Anschutz-Gelände zu bauen.

Oliver Höfinghoff, der in Friedrichshain direkt für die PIRATEN kandidiert, meint: "Die derzeitige Bauplanung widerspricht dem durch den Bürgerentscheid eindeutig bekundeten Willen der Bewohner des Bezirkes. Der Neubau bringt keinerlei Vorteile für die Bevölkerung, da keine neuen Arbeitsplätze geschaffen werden, sondern größtenteils Mitarbeiter, die bereits in der Umgebung beschäftigt und ansässig sind in diese Räume umziehen sollen. Hier wird ein steriles, klar dem Bürgerentscheid widersprechendes und die gesamte Umgebung inklusive der nur 35 Meter hohen O2 Arena überragendes Statussymbol im Herzen unseres Bezirkes gebaut."

Aufgrund des gesamtstädtischen Interesses an Kultur- und Erholungsflächen und der großen Bedeutung der Spreegrundstücke für die Stadt sollte eine Lösung im Sinne einer so­zi­al aus­ge­wo­ge­nen, nach­hal­ti­gen und öko­lo­gi­schen Stadt­ent­wick­lung gefunden werden. Ein zu großen Teilen leerstehender Neubau hingegen ist eine nurmehr relativ kostengünstige und dauerhafte Werbefläche mit einem weithin sichtbaren Mercedesstern für Daimler und erfüllt diesen Zweck nicht. Es ist augenscheinlich, dass die Bürger diese Entscheidung gegen den Bürgerwillen als Provokation durch den Investor und den zukünftigen Mieter Daimler ansehen werden.

"Aufgrund des drohenden Imageverlustes wäre es für Daimler daher empfehlenswert, vom Bau des Hochhauses in diesem Berliner Bezirk abzusehen", pflichtet Jessica Zinn bei, die ebenfalls für die PIRATEN in Friedrichshain-Kreuzberg direkt kandidiert. Wie Zinn zudem feststellt, sind "Vivico und Daimler trotz des klar geäußerten Bürgerwillens zu keinerlei Abstrichen bei der Planung bereit. Vivico und Daimler ist klar, dass der Bezirk die möglichen Entschädigungszahlungen nicht aufbringen könnte. Lediglich ein klar geäußerter Protest der Berliner Bürger kann Investor und Bauherr vielleicht noch davon abbringen das Hochhaus zu bauen."

Daher halten es die PIRATEN, für wichtig, zur diesjährigen Spreeparade aufzurufen und daran teil zu nehmen.

[1] http://spreeparade.blogsport.de





VON: PIRATENPARTEI






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