Von Fritz Ullmann
Ein neuer Anfang für den Frieden
Berlin: Nach einer gemeinsamen Demonstration und Kundgebung mit über 1.300 Teilneher:innen unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Kriege – wir stehen gegen eure Kriege auf!“ am 1. Oktober hat sich am Sonntag, den 2. Oktober, die Initiative für eine neue Friedensbewegung gegen alle imperialistischen Kriege auf einem Kongress demokratisch konstituiert. Es beteiligten sich Delegationen und Vertreter:innen aus 39 Städten und Regionen sowie von 20 Organisationen. Sie wählten einen ersten Koordinierungsausschuss (KoA) mit 11 Mitgliedern aus der Friedens-, Umwelt-, Jugend-, Frauen-, Arbeiterbewegung, Flüchtlingssolidarität und dem Engagement für die Rechte der Menschen mit Behinderungen.
„Eine neue Friedensbewegung ist nötig, weil wir uns weiter entwickeln müssen: Die Situation hat sich verändert, also muss sich auch die Friedensbewegung verändern. Wir haben es uns zur Aufgabe gemacht, eine Plattform für den Aufbau dieser neuen Friedensbewegung zu bilden.“, so Fritz Ullmann vom KoA. Teile der alten Friedensbewegung ließen sich im Ukraine-Krieg entweder auf Seiten der NATO oder des russischen Staats- und Kriegsapparates ziehen, sie wurden zu Parteigängern der einen oder anderen Kriegspartei. Der Ukraine-Krieg ist ein von beiden Seiten ungerechter Krieg, er kann zu einem atomaren Weltkrieg führen.
Die Friedensbewegung muss unabhängig von den Interessen imperialistischer Staaten sein und handeln. Sie muss sich gegen jeden Imperialismus richten und darf die sozialen und ökologischen Proteste nicht künstlich von dem Kampf gegen den Krieg trennen. Sie muss um dies zu erreichen finanziell unabhängig sein und demokratischen Prinzipien folgen. Sie muss sich klar gegen den Faschismus positionieren, denn der Faschismus führt unweigerlich zum Krieg. Deswegen kann und darf es keine Querfront unter Einbeziehung von Querdenkern oder gar Neofaschisten geben. Sie muss sich für die Sicherheit der einfachen Menschen einsetzen – der Kriegsdienstverweigerer, Arbeiter:innen und auch Soldaten:innen und Deserteur:innen – die einen ungerechten Krieg nicht unterstützen wollen, statt die Interessen von Staaten, Machthabern und Kriegstreibern zu berücksichtigen und an sie zu appellieren.
Auf dieser Grundlage beginnen wir den Aufbau der neuen Friedensbewegung. Wir laden alle Friedensfreund:innen, Friedensinitiven und Bündnisse ein, diesen Weg mit unsgemeinsam zu gehen.
