Von S. Fricker

Am 7.3. fand die 493. Montagsdemonstration in Saarbrücken statt, diesmal als Kundgebung. Klar, dass es v.a. um den Krieg gegen die Ukraine ging, aber nicht nur.

Der Moderator versuchte die Rolle Russlands, der Ukraine selbst und der NATO/USA dazustellen: Russland hat in den letzten Jahrzehnten einen Aufschwung genommen, in den letzten Jahren auch gegenüber den USA und will als imperialistischer Staat seinen Machtbereich ausdehnen, während die USA und die NATO-Staaten wirtschaftlich Boden verlieren, und deshalb seit Jahren ihren Einflussbereich auf Kosten Russlands vergrößern wollen. Statt nach eigenen Weg zu suchen haben sich die führenden Kreise entschlossen, sich bedingungslos der NATO/EU anzuschließen. In der Diskussion am offenen Mikrofon wurde auf viele Aspekte eingegangen, v.a. dass sich eine akute Weltkriegsgefahr entwickelt hat und wir selbst aktiv gegen diese Gefahr kämpfen müssen und nicht unserer Regierung vertrauen können, die mit ihren Aufrüstungsbeschlüssen (20 Mrd. mehr jedes Jahr für Aufrüstung plus 100 Mrd. € einmalig nächstes Jahr) selbst Öl ins Feuer gießt. Ein Brief eines VW-Arbeiters aus Russland wurde vorgelesen, der sich klar gegen den Krieg Russlands positioniert, obwohl er mit Entlassung und staatlichen Repressionen rechne muss.

Ein Redner brachte ein, dass die Montagsdemo jetzt 15 € Mindestlohn fordern soll angesichts der immer schneller steigenden Preise, aber auch als ein Zeichen, dass die Montagsdemonstration nicht bereit ist, dass die Leute wegen der Aufrüstung auf Geld und soziale Leistungen zu vertzichten. Diese Anpassung unserer Forderung wurde einstimmig beschlossen.

Es wurde auch beschlossen, heute die Hälfte der Spenden an einen Hilfsfond des Koordinierungsrats der Arbeiterbewegung in der Ukraine zu spenden,der damit Arbeiter und Arbeiterinnen unterstützt, die wegen des Kriegs keinen Lohn  mehr bekommen oder arbeitslos geworden sind.

Eine Rednerin mobilisierte zum internationalen Frauentag am 8. März,  von 12-14°° am Tiblisser Platz und um 15°° auf dem Pariser Platz in Malstatt:  auch hier wird es ein wichtiges Anliegen sein gegen den Krieg zu kämpfen.

Weiter wurde eine Protestschreiben der Montagsdemo an OB Conrad beschlossen, weil gegen Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der fridays for future Demo im September Bußgeldverfahren eröffnet wurden, weil sie angeblich dadurch gestört hätten, dass einige Schilder mit der Aufschrift MLPD getragen hätten oder auch nur in der Nähe standen. Betroffen auch einige unserer Montagsdemonstriererinnen und Montagsdeomstrierer. Aber wie Ãœberparteilichkeit wirklich geht  zeigt die Montagsdemo schon seit 18 Jahren: gleichberechtigte Diskussion statt anitkommunistische Ausgrenzung (das Schreiben steht unten).

Weil es angesichts des Krieges Zusammenhalt und die Diskussion darum, was zu tun ist so wichtig ist, findet die nächste Montagsdemo Saarbrücken bereits am 14. März statt.

Wie gewohnt um 18°° an der Europagalerie.