System Change Camp in Hamburg findet statt - Verbot durch Hamburger Versammlungsbehörde unrechtmäßig

03.08.22
BewegungenBewegungen, Umwelt, Hamburg, TopNews 

 

Von System Change Camp

Das Hamburger Verwaltungsgericht hat dem Eilantrag des Bündnisses, welches das große System Change Camp vom 9. bis 15. August in Hamburg organisiert, in der Sache Recht gegeben und klargestellt, dass Infrastruktur wie Küche und Schlafzelte unter den Schutz des Versammlungsrechts fallen. Für heute Morgen um 10 hatte das Bündnis zu einer Kundgebung vorm Hamburger Rathaus eingeladen unter dem Motto "Das ist alles von der Versammlungsfreiheit gedeckt!".

"Wir freuen uns, dass nun auch das Gericht klargestellt hat, dass unserer Protest vom Versammlungsrecht geschützt ist", erklärt Toni Lux, eine der Sprecherinnen für die Camp-Organisatorinnen. "Die uns angebotenen Flächen sind allerdings viel zu klein und für unser Protestcamp nicht geeignet. Wir lassen uns von den Behörden nicht an der Stadtrand drängen, denn unser Camp ist gerade auch dafür da, einen Ort zu schaffen, an dem wir mit den Hamburger*innen ins Gespräch kommen können."

Die Versammlungsbehörde hatte dem Protestcamp eine kleinere und weniger zentrale Fläche zugewiesen. Das Verwaltungsgericht hat diesbezüglich nicht abschließend entschieden.

Inti von Abya Yala Anticolonial, einem Kollektiv von Lateinamerikanerinnen, die den Kampf gegen die Kolonialordnung weiterführen, sagt dazu: "Wir finden es wichtig, dass das Camp zentral und für alle sichtbar ist. Die Problematik des Klimawandels betrifft uns alle. Wir sind hier, weil ihr unsere Territorien, unsere Pacha Mama zerstört. Weil unsere Stimmen aus dem Globalen Süden gehört werden müssen, dort werden Sozial- und Umwelt-Aktivistinnen ermordet oder kriminalisiert."

Für das System Change Camp in Hamburg haben sich über 30 politische Gruppen zusammengeschlossen. Es soll die Kämpfe klimapolitischer Bewegungen, antikolonialer und antimilitaristischer Gruppen vereinen. Erwartet werden bis zu 6.000 Teilnehmer*innen.

 







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