Berichte vom Freitag in Frintrop beschämend

16.08.15
AntifaschismusAntifaschismus, NRW, Ruhrgebiet, News 

 

Polizei hätte Versammlungsrecht schützen müssen

Von DIE LINKE. Essen

Beschämend sind nach Auffassung der Partei DIE LINKE. Essen die Berichte über die Versammlung am vergangenen Freitag Abend in Essen-Frintrop. Die Veranstalter haben es geduldet, dass Dugida-Aktivisten in einzelnen Beiträgen zur Selbstjustiz gegen Flüchtlinge aufrufen konnten. Walter Wandtke, einem Ratsherrn der Essener Grünen, wurde vor der Tür ein Smartphone aus der Hand geschlagen.

„Das Bild, das die Veranstalter hinterlassen, hat mit der großen Hilfsbereitschaft, die Flüchtlinge in den letzten Monaten in vielen Stadtteilen Essens erfahren konnten, nichts zu tun,“ so Wolfgang Freye, linker Oberbürgermeister-Kandidat. „Ich schäme mich und hoffe, dass sich die meisten Frintroperinnen und Frintroper davon deutlich distanzieren. Nach Berichten, die mir vorliegen, haben die Veranstalter noch nicht einmal richtig zur Kenntnis nehmen wollen, dass sich der Anlass der Stimmungsmache im Stadtteil, der Vorwurf eines Sexualdelikts gegen einen jungen, in der Walter-Pleitgen-Schule untergebrachten Flüchtling, wohl weitgehend als haltlos erwiesen hat.“

Nicht nachvollziehen kann DIE LINKE auch, dass die Polizei zunächst so gut wie nicht präsent war. Dadurch hätten die Handgreiflichkeiten vor der Tür vielleicht verhindert werden können. Darüber hinaus wäre es ihre Aufgabe gewesen, die Öffentlichkeit der Versammlung zu gewährleisten. Eine Versammlung, zu der öffentlich eingeladen wird, „Politiker“ und die „Presse“ jedoch ausgeladen werden, ist auch nach dem Versammlungsrecht ausgesprochen fragwürdig. 







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