Außer Kontrolle – Wie der Verfassungsschutz die Verfassung bedroht

04.02.12
AntifaschismusAntifaschismus, NRW, News 

 

von Dr. Rolf Gössner

Linksfraktion im NRW-Landtag veröffentlicht Broschüre mit Texten zu Verfassungsschutz, NSU und NPD-Verbot
 

Die in der vergangenen Woche von der Linksfraktion im nordrhein-westfälischen Landtag herausgegebene Broschüre »Außer Kontrolle – Wie der Verfassungsschutz die Verfassung bedroht« hat angesichts der Bespitzelung linker Parlamentarier durch den Inlandsgeheimdienst traurige Aktualität. In dem insgesamt 124 Seiten starken Band äußern eine Reihe renommierter Bürger-rechtler und Linker massive Kritik an der Arbeit der Geheimdienste und der ihr zu Grunde liegenden staalichen Extremismusdoktrin (Markus Bernhardt).
(Ankündigung und Rezension von Markus Bernhardt in: JW 30.01.2012).

Die Linke. Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen (Hg.): Außer Kontrolle – Wie der Verfassungsschutz die Verfassung bedroht. Texte zu Verfassungsschutz, »NSU« und NPD.
Mit Texten von:
Anna Conrads (MdL NRW), RA Dr. Rolf Gössner (Int. Liga für Menschenrechte), Ulla Jelpke (MdB), Ulrich Sander (VVN), Elke Steven (Komitee für Grundrechte und Demokratie) u.a.
Düsseldorf, Januar 2011, 124 Seiten, kostenlos.
Bezug: Fraktion Die Linke im Landtag von NRW, Sonja Krurup, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf, Tel.: 0211/8840, E-Mail: sonja.krurup@landtag.nrw.de
Download der pdf-Datei: www.linksfraktion-nrw.de/ausserkontrolle

II. Per Datenschutz „Verfassungsschutz“ besiegt

Von Rolf Gössner
Aus: Neue Rheinische Zeitung (NRhZ) vom 1.02.2012 (Erstveröffentlichung: "Ossietzky" Nr. 2/2012)
Dem Autor dieses Beitrags wird am 15. Mai 2012 der Kölner Karls-Preis überreicht
Dr. Rolf Gössner, dem wir in der NRhZ schon 2011 zu seinem ersten Prozesserfolg gegen das Bundesamt für "Verfassungsschutz" gratulieren konnten, berichtet nun über seinen Sieg auch über den Verfassungsschutz NRW. Diese sensationellen Erfolge, aber auch sein Engagement als Rechtsanwalt, Autor und Publizist, parlamentarischer Berater und Bürgerrechtsaktivist, u.a. in der Internationalen Liga für Menschenrechte, haben uns dazu gebracht, Rolf Gössner am 15. Mai 2012 den dritten Kölner Karls-Preis öffentlich zu verleihen. – Die Redaktion NEUE RHEINISCHE ZEITUNG

III. Thema: LINKE IM VISIER
WDR-Fernsehen - Sendung: WESTPOL
Aufzeichnung der Sendung vom 29. Januar 2012, 19.30 - 20.00 Uhr
Darin: Interviews mit ROLF GÖSSNER und BURKHARD HIRSCH

Was darf der Verfassungsschutz, was darf er nicht? Diese Frage beschäftigt die Parlamentarier, ob in Berlin oder Düsseldorf. Die Beobachtung von Politikern der Partei "Die Linke" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz und entsprechende Landesämter sorgt für Kontroversen. Die deutsche Demokratie soll wehrhaft sein, durchaus. Aber finden die Verfassungsschützer bei ihrer Arbeit auch immer das richtige Maß? Daran zumindest darf gezweifelt werden

http://www.wdr.de/tv/westpol/sendungsbeitraege/2012/0129/verfassungsschutz.jsp

Zum Nachsehen/-hören ab Sonntag/Montag unter:  
http://www.wdr.de/tv/westpol/archiv





VON: DR. ROLF GÖSSNER






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