Vermummungsverbot aushebeln – linke Protestkultur stärken

30.11.19
AntifaschismusAntifaschismus, Niedersachsen, TopNews 

 

Von antifaschistische Initiative gegen das Vermummungsverbot

50 vermummte Antifaschist*innen demonstrierten am Freitag gegen das Vermummungsverbot und für linke Protestkultur in Hannover. Anlass der Demonstration war das Vorgehen der Polizei bei der NPD-Demonstration am vergangenen Samstag. Nazis durften vermummt gegen Pressefreiheit demonstrieren und Journalist*innen angreifen. Antifaschistische Demonstrationen dagegen werden durchgehend behindert, aufgehalten und mit Repression überzogen.

Die antifaschistische Initiative gegen das Vermummungsverbot erklärt, dass Vermummung zum Selbstschutz notwendig ist: „Nicht erst die NPD-Kampagne gegen namentlich genannte und abgebildete Personen belegt, dass Einzelne ins Fadenkreuz von Neonazis und anderen rechten Ideolog*innen geraten (können). Der Staat schützt sie und uns nicht – das hat er am Samstag durch das Agieren der Einsatzkräfte abermals bewiesen.“, so der Sprecher Helmo Hansen.

Im Vorfeld der Demonstration hatte die Versammlungsbehörde den Anmelder*innen nahegelegt, die Aufhebung des Vermummungsverbots zu beantragen – was diese nicht taten. Die Polizei ließ die Demonstration mit ca. 50 zu ihrem eigenen Schutz vermummten Teilnehmer*innen gewähren.

„Antifaschismus ist keine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, sondern legitim und notwendig. Das haben wir heute auf die Straße getragen.“, erklärt Hansen.

Die beteiligten Antifaschist*innen werden weiterhin gegen das Vermummungsverbot vorgehen, Nazis bekämpfen und für eine andere Welt streiten.







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