Gegendarstellung:

08.03.18
AntifaschismusAntifaschismus, News 

 

Am 6.3. hat „scharflinks“ einen Artikel über die Hamburger „Merkel muss weg“-Demo veröffentlicht. Darin wurde das Internetmedium PI als „braun“ bezeichnet, was nach meinem ausführlichen Telefonat am 7.3. mit der Redaktion in “rechtspopulistisch“ geändert wurde. Faktisch zu Recht, denn PI-NEWS hat mit „braun“ rein gar nichts zu tun, ganz im Gegenteil. PI hat sich seit seiner Gründung im Jahr 2003 eindeutig gegen den National-Sozialismus positioniert, genauso wie gegen alle anderen totalitären Ideologien wie Kommunismus und Islamfaschismus. Zudem ist PI solidarisch mit dem einzigen wirklich demokratischen Staat im Nahen Osten, Israel, was dem Blog regelmäßig Anfeindungen aus der braunen Ecke als „Zionistenfreunde“ u.ä. einbringt. In seinen Leitlinien bekennt sich PI ausdrücklich zu seiner pro-israelischen Einstellung, zum Grundgesetz und zu den Menschenrechten.

Außerdem werde ich in dem „scharflinks“-Artikel als „rechtskräftig vorbestraft“ bezeichnet. Hierzu ist zu sagen, dass ich mich wegen meiner klaren Islamkritik seit über sechs Jahren immer wieder vor Gericht verantworten musste, was aber im vergangenen Jahr zu einem Durchbruch führte. In drei Verfahren wurde ich vom Land- und Oberlandesgericht München rechtskräftig freigesprochen. So fällt es ab sofort unter das grundgesetzlich verbriefte Recht der Meinungsfreiheit, dass ich den Islam als faschistische Ideologie bezeichnete. Auch meine Formulierung Der Islam ist wie ein Krebsgeschwür, das die (noch) freien Völker dieses Planeten zersetzt und nach und nach mit dem Gift dieser intoleranten, frauenfeindlichen, gewalttätigen, tötungslegitimierenden und machthungrigen Ideologie infiziert“ ist nicht als Beleidigung einer Religionsgemeinschaft zu bewerten, sondern als legitimer Ausdruck im Rahmen der Meinungsfreiheit. Auch der Vergleich des National-Sozialismus mit dem Islam, den ich mit dem Plakat von Heinrich Himmler und seiner Feststellung „Der Islam ist unserer Weltanschauung sehr ähnlich“ visualisiert hatte, ist juristisch nicht zu beanstanden.

Zu der korrekten Feststellung, dass ich seit 2013 vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet wurde, ist zu sagen, dass der Verfassungsschutz hierbei von einer völlig falschen Beurteilung des Islams ausgeht. So wird in der von ihm gestalteten Wanderausstellung „Die missbrauchte Religion“, die im Sommer 2014 in den Räumen des bayerischen Innenministeriums gezeigt wurde, der Terror, der Kampf, das Töten und der Krieg moslemischer Fundamentalisten als vermeintlicher „Missbrauch“ der ansonsten „friedlichen“ Religion hingestellt, was faktisch eindeutig falsch ist. Vielmehr führen die zahlreichen islamischen Terrorbanden und auch der Islamische Staat exakt das aus, was im Koran als direkte Befehle eines Gottes festgehalten ist und was der Prophet des Islams in seinem Ersten Islamischen Staat im 7. Jahrhundert auf dem Gebiet des heutigen Saudi-Arabiens selber vollzog. Wegen meiner klaren Islamkritik wurde die neue Rubrik „Verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit“ eingeführt, um meine Beobachtung rechtfertigen zu können, was aber entgegen aller Tatsachen geschieht und daher rechtswidrig ist. Auch dies wird früher oder später eingestellt werden müssen.

Mir ist darüber hinaus wichtig, dass sich die Islamkritik in allen politischen Lagern etabliert. Sowohl „Links“ als auch „Mitte“ und „Rechts“ werden von dieser totalitären Polit-Ideologie im Mäntelchen einer Religion gleichermaßen bedroht. Alle, die keine Moslems sind, gelten in dieser faschistischen Weltanschauung als minderwertige „Ungläubige“, die bekämpft, unterworfen und bei Gegenwehr getötet werden sollen. Deswegen führe ich bei öffentlichen Kundgebungen immer wieder Interviews mit linken Gegendemonstranten, damit diese Fakten auch ihnen klar werden und sie einsehen, dass sie gegen etwas demonstrieren, was sie eigentlich schützt.

Mit freundlichen Grüßen,

Michael Stürzenberger



Gerichtsbekannter Nazi sprach bei Merkel-muss-weg - 06-03-18 20:34




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