Kulturbruch in der Geschichte der Bundesrepublik

05.02.20
AntifaschismusAntifaschismus, Thüringen, Politik, News 

 

Von DIE LINKE.

„Die Wahlallianz von FDP, CDU und Höckes AfD ist ein Kulturbruch in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Ich bin aufrichtig erschüttert, dass dies möglich war und erstmals an Zeiten in der Weimarer Republik erinnert, übrigens genau vor 96 und vor 90 Jahren in Thüringen“, erklärt Gregor Gysi, MdB und ehemaliger Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Ausgangs der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten. Gysi weiter:  

„Thüringen war jetzt das Land, das gerade auch durch Bodo Ramelow am ostdeutschesten geprägt war. Auch das geht den Ostdeutschen nun verloren. Diese Wahl geschah gegen den Willen der übergroßen Mehrheit der Wählerinnen und Wähler in Thüringen, die Bodo Ramelow bestätigt sehen wollte.          

Wenn die Bundes-SPD diesen Kulturbruch nicht nutzt, um unverzüglich die große Koalition zu verlassen, verrät sie ihre Geschichte und gibt sich selbst auf. Die Allianz von CDU, FDP und Höckes AfD zwingt nicht nur die SPD, sondern auch die Grünen und DIE LINKEN, von allen Vorstellungen zum Zusammengehen mit Union und FDP Abschied zu nehmen. Auf Bundesebene müssten jetzt alle drei Parteien für ein Mitte-Links-Bündnis hin zu einer Mitte-Links-Mehrheit kämpfen.             

FDP und CDU in Thüringen stehen nun vor der Frage, ob sie jedes Gesetz, jeden Haushalt mit Höckes AfD durchbringen wollen. Höcke wird schon wegen der jetzigen Wahl seinen Preis verlangen. Ich bin auch persönlich entsetzt vom Verhalten Mike Mohrings und Thomas Kemmerichs.          

Bodo Ramelow und DIE LINKE dürfen nicht aufgeben. Vielleicht kommt es schneller zu Neuwahlen, als sich CDU und FDP es träumen lassen. Aber diese werden durch ihr Verhalten verlieren, vielleicht sogar deutlich. Die Thüringerinnen und Thüringer wissen nun, dass eine Fortsetzung der bisherigen Koalition nur möglich ist, wenn LINKE, SPD und Grüne über eine Mehrheit verfügen.“







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