Facebook kriminalisiert Protest gegen den AfD-Bundesparteitag!

07.12.17
AntifaschismusAntifaschismus, News 

 

Von Linksjugend solid

Gestern wurde unsere Bundessprecherin der linksjugend ['solid] Sarah Rambatz
wegen des Verbreiten unseres Aufrufes »Gemeinsam gegen den Rechtsruck« zu
dem Protest gegen die AfD gesperrt. Wenn Protest gegen den AfD-Bundesparteitag laut Facebook gegen die Gemeinschaftsstandards verstößt, findet dort eine Kriminalisierung von Protesten gegen die AfD statt.
Den online stattfindenden Angriffen von Rechtsradikalen und AfD-Anhänger*innen wird seitens Facebook intransparent und ohne Begründung nachgegeben, wenn von diesen in großer Anzahl gemeldete Beiträge ungeprüft gelöscht werden!

Die Strafbarkeit des gelöschten Aufrufs ist nicht gegeben, denn das Bundesverfassungsgericht urteilte am 10. Januar 1995, dass Blockaden unter das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit fallen.

Während Rassismus und Antisemitismus oftmals von Facebook toleriert werden,
wird gegen Antifaschismus vorgegangen. Dazu die betroffene Bundessprecherin
Sarah Rambatz: »Es kann nicht sein, dass auf Facebook gepostete Mord- und
Vergewaltigungsdrohungen für die Gemeinschaftsstandards kein Problem darstellen, aber Aufrufe zu antifaschistischen Protesten gelöscht werden!«
Wir meinen: Die Repression gegen Antifaschist*innen ist nicht hinehmbar. Egal ob durch die Polizei auf der Straße oder durch Facebook beim löschen antifaschistischer Inhalte.

Wir lassen uns durch beides nicht einschüchtern, der Protest gegen die AfD ist und bleibt richtig und notwendig! Getroffen ist eine gemeint sind wir alle!







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