Ionosphäreninstitut in Rheinhausen: BND, CIA & Überwachung


Bildmontage: HF

10.02.15
AntifaschismusAntifaschismus, Umwelt, Baden-Württemberg 

 

von Axel Mayer - Kreisrat

Seit über drei Jahrzehnten beschäftigt mich die Abhöranlage mit der Tarnbezeichnung "Ionosphäreninstitut Rheinhausen", direkt vor meiner Haustür im Landkreis Emmendingen. Ein Geheimdienst lebt von Desinformation, eine Demokratie von Information.

Entgegen allen bisherigen Aussagen "von offizieller Seite" verstärken sich jetzt alte Befürchtungen. Der Bundesnachrichtendienst in Rheinhausen hat nach neuen Erkenntnissen (Infos aus dem NSA-Untersuchungsausschuss) eng mit amerikanischen Geheimdiensten zusammen gearbeitet, wie Edward Snowden auch von einer vergleichbaren BND-Station in Bad Aibling berichtete.

Für mich als Europäer ist es keine Beruhigung wenn in Rheinhausen "nur Auslandstelefonverkehre ausgewertet" wurden. Wenn im Ausland die deutschen Gespräche und in Deutschland die ausländischen Gespräche ausgewertet werden und wenn alle Infos an den CIA und die NSA gehen, dann ist das schlichte Totalüberwachung.

Der Zugriff englischer Geheimdienste auf Kommunikationsdaten von Millionen Menschen ist illegal. Das hat das britische Geheimdienst-Gericht 'Investigatory Powers Tribunal' vor wenigen Tagen entschieden. Ob das "Abhören und Auswerten" in Rheinhausen wohl legal war?

Die bekanntgewordenen Lauschaktionen "unserer" Geheimdienste gefährden die Demokratie. Eine tiefergehende Recherche der Medien zu diesem komplexen Thema wäre erfreulich.

Hier einige der aktuellen Quellen:

"Die deutsche Tochter des US-Providers MCI mit Sitz in Dortmund verschaffte dem Bundesnachrichtendienst (BND) Zugang zu seinen Telefonleitungen. Das geht aus vertraulichen Unterlagen des Dienstes hervor. MCI war bis zu seiner Übernahme durch Verizon im Jahr 2006 eines der größten Telekommunikationsunternehmen der USA. Vor dem Untersuchungsausschuss hatte der BND-Projektleiter bereits im November über die Operation berichtet. Die Ergebnisse der Auslandsverkehre - jährlich mehrere Hundert Mitteilungen - habe der BND dem US-Geheimdienst CIA zur Verfügung gestellt. Bei seiner Aussage nannte der BND-Projektleiter allerdings zunächst einen falschen amerikanischen Provider. Auch über den Namen der Operation gab es Verwirrung: Sie lautete nicht "Globe", sondern "Glotaic", wobei die letzten drei Buchstaben für die CIA stehen."
Quelle: spiegel.de

"Vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags hatte der BND-Projektleiter der Operation Eikonal bereits im November über eine zweite Kooperation des BND berichtet. Die Ergebnisse der Auslandsverkehre - jährlich mehrere Hundert Mitteilungen - habe der BND dem US-Geheimdienst CIA zur Verfügung gestellt, berichtete der Spiegel weiter. Bei seiner Aussage in geheimer Sitzung soll der BND-Projektleiter allerdings zunächst einen falschen amerikanischen Provider genannt haben. Zudem räumte der Spiegel ein, einen falschen Namen der Operation genannt zu haben. Anders als zunächst berichtet laute er nicht "Globe", sondern "Glotaic", wobei die letzten drei Buchstaben für die CIA stünden. Die Verwirrung könnte auch daher rühren, dass der Name in den Unterlagen für den NSA-Ausschuss zum Teil geschwärzt war. Nach Aussagen von Ausschussmitgliedern waren nur die ersten drei Buchstaben "Glo" zu erkennen. ".

Daten in Rheinhausen ausgewertet

Dem ursprünglichen Bericht zufolge wurden Daten von dem Netzbetreiber in die BND-Außenstelle Rheinhausen geleitet und dort aufbereitet. Damals trug die Dienststelle noch den Decknamen Ionosphäreninstitut. Es soll sich um eine zeitlich befristete Operation mit dem Schwerpunkt Terrorismusabwehr gehandelt haben. Es sollen ausschließlich Auslandstelefonverkehre abgefangen worden sein."
Quelle: golem.de
www.mitwelt.org

"Zwischen 2003 und 2006 griff der deutsche Auslandsgeheimdienst bei der deutschen Tochter des US-Telekommunikationsanbieters MCI in Düsseldorf Daten ab und leitete die auf einer Telekomleitung nach Rheinhausen zur Auswertung weiter. Dazu hatte man mit dem Netzbetreiber MCI einen ordentlichen Vertrag geschlossen, der Zugang zu den MCI-Räumen und die Aufstellung von BND-Technik einschloss.

Man hatte es auf sogenannte leitungsvermittelte, ausländische Telefonverkehre abgesehen. Anhand von Vorgaben wurden interessante Anschlüssen »ausgelesen«. So gut es ging sollen dabei die abgefangenen Inhalte deutscher und US-amerikanischer Staatsbürger aussortiert worden sein."
Quelle: ND

www.mitwelt.org/jonosphaereninstitut-rheinhausen-spionage.html


VON: AXEL MAYER - KREISRAT






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