von ARAB

Kein Friede mit dem Kapitalismus

Zehntausende Menschen gedachten heute in Berlin den 1919 von rechtsextremen Freikorps-Soldaten mit Billigung der SPD ermordeten MitbegründerInnen der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht.

Mehrere tausend Menschen beteiligten sich an einer Gedenkdemonstration linker und linksradikaler Gruppen, die wie jedes Jahr unter dem Motto „Luxemburg – Liebknecht – Lenin – Niemand ist vergessen – Aufstehen und Widersetzen“ stand. Gemeinsam zogen sie vom U-BHF Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der SozialistInnen in Friedrichsfelde und legten dort Nelken und Kränze an den Gräbern der ermordeten KommunistInnen nieder.

Dem internationalistischen Antifa-Block schlossen sich in diesem Jahr AktivistInnen der Kampagne „Tatort Kurdistan“ und des kurdischen Studierendenverbandes an, die auf den Staatsterror gegen linke und kurdische AktivistInnen in der Türkei aufmerksam machten sowie VertreterInnen der Baskenlandsolidarität und der Free-Mumia-Bewegung.

In Redebeiträgen wurde ein Ausblick auf ein kämpferisches Jahr 2012 geworfen und dazu aufgerufen sich an den Aktionen gegen den Naziaufmarsch in Dresden Mitte Februar, am 25sten Jubiläum des revolutionären 1.Mai in Berlin-Kreuzberg und den „Block Troika“ Aktionen gegen die Krisenpolitik von EZB und Merkel am 18.Mai in Frankfurt zu beteiligen.

Im Anschluss zogen ein kleiner Teil der DemonstrantInnen weiter vor das Frauengefängnis Lichtenberg um die Freilassung einer dort inhaftierten türkischen Kommunistin zu fordern und für die Abschaffung der Antiterrorparagraphen 129, 129a und 129b zu protestieren.

Gülaferit Ünsal ist seit 21. Oktober in Lichtenberg inhaftiert.
Sie wurde von Griechenland an Deutschland ausgeliefert, wo ihr vorgewofen wird „Rädelsführerin“ in der türkischen linksradikalen Guerillaorganisation DHKP-C zu sein.

Schon am Samstag versammelten sich über 1500 Menschen in der Urania zur 16ten „internationalen Rosa Luxemburg Konferenz“ der Tageszeitung „junge Welt“ und lauschten den Beiträgen verschiedener linker PolitikerInnen, WissenschaftlerInnen und AktivistInnen. Neben Jutta Ditfurth, Georg Fülberth, Dietmar Dath und VertreterInnen verschiedener Kommunistischer Parteien und Organisationen sprach kurzfristig auch der ehemalige türkische Guerillakämpfer und heutige Parlamentsabgeordneter der pro-kurdischen BDP zu den versammelten ZuhörerInnen. Kürkcü ist einer der bekanntesten Vertreter der 68er Generation in der Türkei.

Er war Vorsitzender der Revolutionären Jugendföderation Dev Genc und Mitbegründer der Stadtguerilla THKP-C. 1972 war er an der Entführung von drei NATO-Technikern beteiligt, um zum Tode verurteilte Genossen freizukämpfen. Als einziger überlebte er 1972 in Kizildere ein Massaker der Armee an seiner Guerillaeinheit und wurde anschließend bis 1984 inhaftiert. Nach seiner Freilassung war Kürkcü in verschiedenen sozialistischen Parteien und in der linken Presse aktiv. Im Juni 2011 wurde Kürkcü als Direktkandidat für den aus sozialistischen und prokurdischen Parteien gebildeten Block für Arbeit, Demokratie und Freiheit in der Stadt Mersin in das Türkische Parlament gewählt, wo er heute der Fraktion der prokurdischen Partei für Frieden und Demokratie BDP angehört. Rosa Luxemburg sei für die SozialistInnen in der Türkei eine wichtige Inspirationsquelle, sagte Kürkcü.

Die TeilnehmerInnen der Konferenz verabschiedeten außerdem eine Solidaritätserklärung mit dem in den USA wegen Geheimnisverrats angeklagten US-Soldaten Bradley Manning. Am Abend feierten hunderte Leute auf der legendären LL-Party von ARAB, ALB und SDAJ den 5ten Geburtstag der ARAB, wählten einen neuen Polizeipräsidenten für Berlin und überprüften den neuen Berliner Innensenator Henkel auf Herz und Nieren.

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