Wilders & Co stoppen! Geheimhaltungsstrategie erneut unterlaufen

01.09.11
AntifaschismusAntifaschismus, Berlin, TopNews 

 

Am Samstag, den 3. September 2011, hat die rassistische und rechtspopulistische Partei “Die Freiheit” eine nicht öffentliche Wahlkampfveranstaltung angekündigt. Als Redner treten der Rassist Geert Wilders (Partij voor de Vrijheid/ PVV, NL), der durch Hetze gegen MigrantInnen, insbesondere MuslimInnen, aufgefallenen Oskar Freysinger (Schweizerische Volkspartei/ SVP, CH) und Robert Spencer (JihadWatch, USA) auf. "Wir werden dagegen protestieren", kündigte die Kampagne "Zusammen Handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung" an.

"Es ist alleine schon ein Erfolg aller beteiligten AkteurInnen an Protesten gegen Veranstaltungen von Neonazis und Rassisten, dass diese nur noch unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden können. Die Geheimhaltungsstrategie der Polizei und des Senats konnte Gegenproteste bisher nie verhindern." Vielmehr sei stets Zivilcourage gezeigt worden, erklärt die Kampagne „Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung“.

Die Kampagne „Zusammen Handeln“ hat für den kommenden Sonnabend vorab Kundgebungen rund um den uns bisher unbekannten Versammlungsort angemeldet. Bei Bekanntgabe des Ortes werde diese Anmeldung präzisiert. Somit ist dieser Protest nicht spontan, sondern angemeldet. Er unterliegt dem Schutz durch das Versammlungsgesetz. Damit soll einer Einschränkung der Versammlungsfreiheit und möglichen Repressionen gegen TeilnehmerInnen von Gegenprotesten vorgebeugt werden. Dass mit dieser Geheimhaltungs- alias Verhinderungstaktik gleichzeitig jede rechtliche Handhabe gegen Auflagen durch die Polizei im Vorfeld ausgeschlossen werden, ist eine weitere Einschränkungen von BürgerInnenrechten. Warum die Polizei eine geschlossene Veranstaltung auf SteuerzahlerInnenkosten schützt und gewährleistet, die von einer rassistischen Kleinstpartei veranstaltet wird, die vortäuscht „Freiheit und Demokratie“ nach Berlin bringen zu wollen und gleichzeitig Gegenproteste verhindern will, muss
  ebenfalls die Politik beantworten. Doch diese fällt eher im Vorfeld der Rassismus-Events selbst durch die Übernahme rechtspopulistischer Inhalte und Argumentationsmuster im Wahlkampf auf. Dagegen halten sich etablierte Parteien derzeit bei der Unterstützung von Protesten gegen rechte und rassistische Splitterparteien und deren Ideologie zurück. Daran scheint nicht einmal der Auftritt der Galionsfigur der europäischen RechtspopulistInnen und RassistInnen, des Niederländers Geert Wilders (Partij voor de Vrijheid/ PVV) zusammen mit dem mehrfach durch Hetze gegen MigrantInnen insbesondere MuslimInnen aufgefallenen Oskar Freysinger (Schweizerische Volkspartei/ SVP) und dem Amerikaner Robert Spencer (JihadWatch, USA) bei der Partei „Die Freiheit“ in Berlin etwas zu ändern.

Die Kampagne „Zusammen handeln!“ ruft alle Berliner und Berlinerinnen dazu auf, die Proteste gegen das Rassistentreffen der Partei „Die Freiheit“ am 03. September ab 12.00 Uhr mit Protesten und zivilem Ungehorsam zu begleiten. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Den Ort erfahren sie zeitnah auf unserer Webseite oder auf Twitter: @NoWildersBerlin

Unser Trumpf ist Spontanität und Flexibilität!

Für Rückfragen erreichen Sie uns unter der Pressenummer: 0157 520 90 397

Termine:

03. Septmber: gegen 12.00 Uhr Blockade des Wilders/ Freysinger und Spencer – Auftrittes

06. September: 15:00 Uhr
Antira-Konzert – Für die Opfer rassistischer Übergriffe! Kottbusser Tor
derzeit zugesagt: 

Dota Kehr und die Stadtpiraten
Nachlader
Transsylvanians
Radio Havanna
Bolschewistische Kurkapelle
Too Funk Sistaz
Daad
Mal Eleve solo von Irie Revoltes
“Beauty Division” DJ-Set
„Challa & KD Kane (KO Muzik) und KO Juniors“

Weitere Informationen und Aktualisierungen unter: http://zusammenhandeln.blogsport.eu
oder Facebook: Kampagne Zusammen handeln







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