Kundgebung gegen Populismus in Breisach


Fotos: Manuela Rudolph


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31.03.17
AntifaschismusAntifaschismus, Baden-Württemberg 

 

Fazit des Veranstalters der Kundgebung gegen Populismus auf dem Marktplatz Breisach gestern Abend.

Von Siegfried Buttenmüller

Die Veranstaltung war von der „Anti Pegida / AfD Gruppe Breisgau" organisiert worden, für die ich als Anmelder und Moderator fungiert habe.

Zu dieser Gruppe sind Einzelpersonen aber auch unterstützende Organisationen zu rechnen, die auch selständig mit eigenen Aufrufen und Erklärungen sowie mit Redebeiträgen zu dieser Veranstaltung mobilisiert haben. Zu anderen Veranstaltungen gegen Populismus und Faschismus ist meines Wissens nicht aufgerufen worden und es war nichts angekündigt oder angemeldet.

Für diese Veranstaltung war nur knapp 2 Wochen über Netzwerke mobilisiert worden und das Ziel war gewesen, eine Dreistellige Zahl von Teilnehmern zu aktivieren, was erreicht wurde. Wir sind daher mit unserer Veranstaltung sehr zufrieden und die Stimmung war gut.

Auf dem Marktplatz war eine Lautsprecheranlage aufgebaut und die beteiligte Gruppen sowie Einzelpersonen machten Inhaltlich sehr gute Redebeiträge und wiesen auf die unsäglichen Positionen und Methoden der Populisten hin. Auch die Gesellschaftlichen Ursachen des aufkommens der Populisten wurden von den RednerInnen erläutert.

Nach dem Marsch von der Poststraße zum Marktplatz fanden dort dann die Reden statt.# Es redeten der Reihe nach:

Gustav Rosa (Montagsdemo Breisach und Gemeinderat Breisach (SPD)) Birte Könnecke (SPD Kreisverband Breisgau Hochschwarzwald). Ein Sprecher der Antifaschistischen Linken Freiburg der nicht genannt werden möchte.

Lukas Dystopia, im sozialen Bereich tätig und nebenbei Künstler, privat aus Freiburg. Bernd Wagner, Bündnis gegen Rassismus Freiburg und Gewerkschafter, SDS Hochschulgruppe, Sprecher will nicht genannt werden.

Siegfried Buttenmüller, Veranstalter und Moderator. Weitere Beiträge von Teilnehmern der Veranstaltung im Rahmen des offenen Mikrofones.

Der Liedermacher Gerhard Woger aus Müllheim war wegen Umzug dieses mal verhindert, wünschte aber viel Erfolg. Auch Bürgermeiser Oliver rein wünschte der Veranstaltung viel Erfolg und einen friedlichen Verlauf.

Die Veranstaltung dauerte von 19 Uhr bis gegen 21 Uhr.

Die meisten BesucherInnen waren mit der Breisgau S-Bahn gekommen und irgendwo zugestiegen oder umgestiegen, so auch ich.

Die AfD hatte unglaublich großen Aufwand für ihre „Wahlkampferöffnung" in der Spitalkirche betrieben. In den meisten Gemeinden um Breisach wie Vogtsburg waren Flächendeckend per Postwurfsendungen Einladungen verteilt worden. Pro Stück kostet dies mit Herstellung und Porto per Deutsche Post 1 Euro, also allein für Vogtsburg mehrere Tausend Euro. Auch in Zeitungsanzeigen hatte die AfD für ihre Veranstaltung geworben worden und Frau Weidel wurde extra nach Breisach gefahren. Die AfD hat Schätzungsweise über 30 Tausend Euro nur für diese Veranstaltung ausgegeben, mehr als alle Anderen Parteien für den ganzen Wahlkampf im Wahlkreis Freiburg ausgeben können. Die AfD finanziert sich und solche Aktionen am Parteiengestz vorbei über dubiose Vereinigungen mit Anonymen Großspendern. Diese „Partei" verfügt auch nach wie vor über große Goldreserven mit dessen Handel sie auch illegal Geld verdient und sich finanziert, wie der Presse zu entnehmen ist Die Referentin und Spitzenkandidatin der AfD auf der Landesliste Baden-Würtemberg, Frau Weidel, stammt aus dem Bankensektor der riesige Summen staatlicher Gelder in Anspruch nimmt. 

Der „Erfolg" der AfD ist jedoch außerordentlich Bescheiden, nicht nur im Verhältnis der finanziellen Mittel die für diese Veranstaltung aufgewendet wurden. Die Spitalkirche war nicht mal halb voll mit den etwa 40 Leuten die inklusive Presse, Fahrer usw. Anwesend waren.

Die AfD wird von einer Krise und großen internen Streitigkeiten erschüttert. Nicht nur der Baden-Würtembergische Landesverband ist tief zerstritten und gespalten in verfeindete Populistische Richtungen, auch die Parteivorsitzende Petry denkt offen über einen Austritt aus der AfD nach und einen Rückzug aus der Politik unter anderem.

Herr Kempf aus Breisach ist wohl deshalb auch als Sprecher der AfD Breisach zurückgetreten und nun auch als Sprecher der AfD im Kreis Breisgau-Hochschwarzwald. Andere populistische Strömungen der AfD hatten seine Wahl auf einen guten Listenplatz aufder Landesliste Baden-Würtemberg verhindert.

Zum inzwischen sichtbar werdenden Prozess des Niederganges der AfD haben sicher auch Aufklärungsaktionen wie gestern auf dem Marktplatz beigetragen. Auch die Demonstration unseres Bündnisses vor einem Jahr gegen Frauke Petry und die AfD in Breisach mit über 1500 Teilnehmern hat Wirkung gezeigt und dieser Partei ihre Grenzen aufgezeigt. Alle Parteien von Breisach waren an dieser Aktion beteiligt und ihre Fraktionen im Breisacher Gemeinderat hatten praktisch Einstimmig die AfD Vorsitzende Frauke Petry für in Breisach unerwünscht erklärt.

Siefried Buttenmüller







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