Kein Raum für Rassismus, Revisionismus und Rechtsextremismus der AfD Steglitz-Zehlendorf

15.06.17
AntifaschismusAntifaschismus, Berlin, News 

 

Die Bezirksvorsitzende der LINKEN. Steglitz-Zehlendorf Franziska Brychcy erklärt:
Die LINKE. Steglitz-Zehlendorf hat sich heute an einer friedlichen, spontanen Aktion von etwa fünfzig engagierten Menschen gegen den regelmäßig stattfindenden Stammtisch der AfD Steglitz-Zehlendorf im Restaurant Bon Verde (ehemals Wannseehof) beteiligt, um gegen die rassistischen, menschenfeindlichen und revisionistischen Positionen zu protestieren, die die AfD häufig vertritt.
In der BVV Steglitz-Zehlendorf bezeichnete die AfD-Fraktion im Mai 2017 den Guernica-Gedenktag als „billige Instrumentalisierung und Infantilisierung der Geschichtsschreibung“ und die Bombardierung der deutschen Legion Condor als „keinen expliziten Terrorakt gegen die Zivilbevölkerung.“
Mit einer Großen Anfrage zum Standort der temporären Geflüchtetenunterkunft in der Lissabonallee hat die AfD-Fraktion Steglitz-Zehlendorf durch falsche und übertriebene Zahlen nach besten Kräften versucht, Ängste vor „Überfremdung“ zu erzeugen
(Drucksache 0019/V).
Weiterhin übt die Partei im Bezirk den Schulterschluss mit Rechtsextremist*innen. Erst vor wenigen Wochen feierten Mitglieder der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und der AfD-Fraktion in der BVV Steglitz-Zehlendorf auf dem Gelände der Burschenschaft Gothia in Zehlendorf ein gemeinsames Grillfest mit Funktionär*innen der „Identitären Bewegung“
(rbb-Abendschau vom 19.05.2017). Offizielle Abgrenzungsbeschlüsse der AfD Berlin gegenüber den „Identitären“ sind angesichts solcher Vorkommnisse unglaubwürdig.
Die Bezirksvorsitzende der LINKEN. Steglitz-Zehlendorf Brychcy erklärt: „Wir haben heute mit dieser friedlichen Aktion deutlich gemacht, dass wir konsequent diskriminierender, fremdenfeindlicher und rassistischer Politik widersprechen. Die Verstrickungen von AfD-Mitgliedern in rechtsextreme Strukturen werden wir nicht schweigend hinnehmen und weiterhin von unserem Demonstrationsrecht gegen diese völkisch-nationalistische Partei
Gebrauch machen, auch wenn der Bezirksvorsitzende der AfD Gottfried Curio uns in rabiater Weise als „Linksfaschisten“ und „Linksterroristen“ beleidigt.
Wir werden auch zukünfig für ein weltoffenes, tolerantes Steglitz-Zehlendorf eintreten.“







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