NEONAZIS IM DIENSTE DES STAATES

10.06.17
AntifaschismusAntifaschismus, Niedersachsen, News 

 

Die heillose Verstrickung des "Verfassungsschutzes" in Neonazi-Szenen und -Parteien

Referent: Dr. ROLF GÖSSNER

Rechtsanwalt/Publizist und Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte 

Donnerstag, 15. Juni 2017, 18 Uhr

HOCHSCHULE HANNOVER, Campus Kleefeld

Raum 5.115 Theatersaal 

Veranstalter: Fachschaftsrat Soziale Arbeit, Fakultät V - Diakonie, Gesundheit und Soziales, Hochschule Hannover 

https://www.facebook.com/events/1411249388970146 

Hochschule Hannover, Fakultät V
Blumhardtstr. 2, 30625 Hannover

fsr-soz@asta.hsh.de 

Ausgehend von der schockierenden Neonazi-Mordserie, die Ende 2011 ohne Zutun des Staats- und Verfassungsschutzes aufgedeckt wurde, widmet sich Rolf Gössner dem Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“, seiner braunen Vergangenheit und politisch-ideologischen Ausprägung sowie seinem unkontrollierbaren V-Leute-System, mit dem er Neonazi-Szenen und -Parteien unterwandert hat.

Der Referent berichtet aufgrund eigener Recherchen über die skandalöse Verstrickung des Verfassungsschutzes in gewaltbereite Neonazi-Szenen sowie über die geheimdienstlichen Versuche, kriminell gewordene V-Leute selbst gegen Ermittlungen der Polizei abzuschirmen. Und er untersucht, wie der Verfassungsschutz im Kampf gegen Rechts agiert, ob er in seiner Ausprägung als Inlandsgeheimdienst zum Schutz der Verfassung taugt oder mit seinen geheimen, schwer kontrollierbaren Methoden und Strukturen Fremdkörper ist in der Demokratie.

Aus seinem Befund formuliert Rolf Gössner politische Konsequenzen, die für Bürgerrechte und rechtsstaatliche Demokratie existentiell wichtig sind, und er vergleicht diese kritisch mit den Reformen in Bund und Ländern.

Dr. Rolf Gössner, Rechtsanwalt und Publizist, ist Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte (Berlin) und stellv. Richter am Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen. Mitherausgeber des "Grundrechte-Reports – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“. Ausgezeichnet mit der Theodor-Heuss-Medaille, dem Kölner Karlspreis für engagierte Literatur und Publizistik sowie mit dem Bremer Kultur- und Friedenspreis. Sachverständiger in Gesetzgebungsverfahren von Bundestag und Landtagen. Autor zahlreicher Bücher zum Themenbereich Demokratie, Innere Sicherheit und Bürgerrechte, zuletzt:

  • Geheime Informanten. V-Leute des Verfassungsschutzes: Neonazis im Dienst des Staates, München 2003;
    aktual. Neuauflage als e-book 2012 bei Knaur-Verlag, München (Direktlink: http://bit.ly/J8XWNC).
  • Menschenrechte in Zeiten des Terrors. Kollateralschäden an der „Heimatfront“, Hamburg 2007.
  • „Brauchen wir den Verfassungsschutz? Nein!“ Memorandum hrg. von Humanistische Union/ Internationale Liga für Menschenrechte, BAK Kritische Juragruppen, Berlin 2013. Direktlink: http://www.verfassung-schuetzen.de/wissen/memorandum/






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