Erneut Prozess gegen Antifaschisten - GRÜNE JUGEND Göttingen ruft zur kritisch-solidarischer Prozessbegleitung auf

06.02.18
AntifaschismusAntifaschismus, Niedersachsen, News 

 

Von Grüne Jugend Göttingen

Amtsgericht Göttingen. Angeklagt ist ein Antifaschist, der an den Gegenaktivitäten zu einer Kundgebung des neonazistischen „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ am 31.07.2016 teilnahm. An dem Tag ging die Polizei überaus aggressiv und gewalttätig gegen die Gegenkundgebung und eine friedliche Sitzblockade vor.

Eine an dem Tag anwesende Aktivistin* dazu: "An dem Tag hat die Polizei von Anfang an versucht die Situation zu eskalieren. Die friedliche Sitzblockade wurde durch die unverhältnismäßige und rechtswidrige Anwendung von Schmerzgriffen aufgelöst. Ebenso unverhältnismäßig ist die

Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) der Bereitschaftspolizei Göttingen auch gegen Teilnehmer*innen der angemeldeten Gegenkundgebung vorgegangen. Dies wurde schon damals von uns [1] und vielen weiteren Akteur*innen kritisiert, insbesondere vom Bündnis gegen Rechts (BgR) [2]."

Ein Aktivist* ergänzt: "Dieser Prozess ist nicht der erste, der sich mit den Ereignissen dieses Tages auseinanderzusetzen hat. Leider ging es aber nie um polizeiliches Fehlverhalten, sondern immer um angebliche Straftaten von Antifaschist*innen. Bisher kam es dabei zu einem Freispruch [3] und einer durchaus fragwürdigen Verurteilung [4]. Es wirkt so, als wenn die Polizei, mit Hilfe der Staatsanwaltschaft, hier versucht ihre überzogene Gewalt zu rechtfertigen. Leider wäre es nicht das erste Mal [3]. Entschlossener Protest gegen Neonazis ist nicht nur notwendig, sondern sollte selbstverständlich sein, gerade in Zeiten eines erschreckenden Rechtsrucks der Gesellschaft. Dies verlangt unsere historische Verantwortung. Eine solidarische und kritische Beobachtung und Begleitung des Prozesses ist deshalb angebracht."

 

[1]:http://gj-goettingen.de/pm-antifaschistischer-protest-ueberschallt-nazis-gj-kritisiert-unverhaeltnismaessigen-polizeieinsatz/

[2]:http://gj-goettingen.de/pm-goettinger-buendnis-gegen-rechts-kritisiert-polizeigewalt/

[3]:http://www.goettinger-tageblatt.de/Goettingen/Prozess-endet-mit-Freispruechen-und-Verfahrenseinstellungen

[4]:http://www.goettinger-tageblatt.de/Goettingen/Nach-Protesten-gegen-Freundeskreis-Geldstrafe-fuer-Widerstand







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