Hass und Hetze gegen Pazifisten erlaubt?

15.03.21
AntifaschismusAntifaschismus, NRW, Bewegungen, TopNews 

 

Von DFG-VK

Mit Empörung hat der am Wochenende tagende Landesausschuss der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) NRW die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Kleve zur Kenntnis genommen, das Strafverfahren gegen zwei Männer aus der Region einzustellen. Sie waren von dem Klever Künstler und Friedensaktivisten Wilfried Porwol angezeigt worden, weil sie ihn im Internet mit drastischen Worten bedroht und seine Adresse und Telefonnummer veröffentlicht hatten. Dem Landesausschuss der Friedensorganisation lag nun des Schreiben der Staatsanwaltschaft vor, in dem diese die Äußerung des einen Mannes, "Dem solle man mit seinem Schädel so lange in Stein hauen bis er platzt ..." als reine Unmutsäußerung und keine Drohung gegen Porwol bewertet.

Der Klever Künstler Porwol hatte öffentliches Aufsehen erregt, weil er mehrfach ein Kriegerdenkmal in Kalkar, das an der Rückseite ein Hitler-Zitat trägt, mit Farbe in ein Friedensmal umgestaltet hatte. Damit stieß er auf viel Zustimmung aber auch auf Kritik. Neben den angezeigten Drohungen hatte Porwol auch zahlreiche anonyme Drohanrufe erhalten. „Im Zusammenhang mit den rechten Morden der letzten Zeit ist immer wieder zum Widerstand gegen Hass und Hetze im Netz aufgerufen worden. Wenn jedoch die Staatsanwaltschaft eine solche eindeutige Drohung als bloße Unmutsäußerung verharmlost, sind weiteren Morddrohungen Tür und Tor geöffnet.“, betont der Landessprecher der DFG-VK, Felix Oekentorp. „Die Morde von Hanau und der Mord an Walter Lübke haben gezeigt, wie kurz der Weg von Drohungen im Netz bis zur tatsächlichen Tat sein kann." so Oekentorp weiter. „Der Staat und seine Justiz hat hier die Aufgabe, Betroffene zu schützen. Dem wird die Staatsanwaltschaft Kleve in keiner Weise gerecht und ermutigt mögliche Täter. “ Die DFG-VK NRW fordert die juristische Ahndung der Morddrohungen gegen ihr Mitglied Wilfried Porwol.







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