Geheimdienst in der Krise


23.06.18
KulturKultur, TopNews 

 

Rezension von Michael Lausberg

Jost Dülffer Geheimdienst in der Krise. Der BND in den 1960er-Jahren , C. Links Verlag, Berlin 2018, ISBN: 978-3-96289-005-6, 50 EURO (D) 

Die bereits 2006 von BND-Präsident Ernst Uhrlau angekündigte Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit des Bundesnachrichtendienstes (BND) wurde zunächst über Jahre nicht in Angriff genommen. Im BND wurde 2010 eine Forschungs- und Arbeitsgruppe „Geschichte des BND“ unter der Leitung von Bodo Hechelhammer, eingerichtet, um das Projekt der Aufarbeitung der Geschichte des BND zu realisieren. Dieses führte seit Anfang 2011 zu einem neuen Anlauf der Aufarbeitung der Frühgeschichte des BND mit der Berufung einer unabhängigen Historikerkommission.

Dies ist der achte Band der Veröffentlichungen der Unabhängigen Historikerkommission zur Erforschung der Geschichte des Bundesnachrichtendienstes 1945-1968). Der  Autor Jost Dülffer ist ein renommierter Kölner Historiker und einer der vier Mitglieder der Unabhängigen Historikerkommission.

In diesem Werk legt Dülffer eine ausführliche Geschichte des BND unter der Führung Reinhard Gehlens bis 1968 vor. Reinhard Gehlen war Generalmajor der Wehrmacht, leitete nach dem Zweiten Weltkrieg die Organisation Gehlen, aus der BND hervorging, und war von 1956 bis 1968 sein Gründungspräsident. Reinhard Gehlen verhalf dem engsten Mitarbeiter von Adolf Eichmann, Alois Brunner, zur Flucht nach Syrien und galt als enger Vertrauter vom extrem rechten Verleger Gerhard Frey, dem Gründer und Vorsitzenden der DVU.

Unter Berücksichtigung der Auswertung der Akten des BND-Archivs und des Kanzleramts untersucht Dülffer die Frage nach der Aushandlung der Geheimen zwischen Staat, Politik und Medien in der frühen BRD und der Rolle des BND als Objekt und Akteur gleichermaßen. Die Unter- und Einordnung des BND in den Regierungsapparat, der Anspruch des BND auf gesamtgesellschaftliche Mitsprache und wie die vertrauliche Informationsgebung im politischen und medialen Raum zur Festigung der eigenen Stellung eingesetzt wurde, werden für die 1960er Jahre in dieser Studie erörtert.

 

Im ersten Kapitel geht es die formale und informale Einbettung der Tätigkeit des BND in den Regierungsapparat. Die Abläufe des BND werden anhand von Beschwerden aus dem Dienst und der darauf folgenden regierungsinternen Prüfungskommission unter dem ehemalige Staatssekretär Reinhard Mercker im folgenden Kapitel präsentiert. Dann folgt eine Beschreibung der inneren Struktur des BND. Die Verankerung des BND im parlamentarischen System der BRD und der Sicherheitsarchitektur werden dann anhand der Beispiele der Abgrenzung und Kooperation mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz und der Entstehung des Gesetzes zur Fernmeldekontrolle vorgestellt. Anschließend geht es um die antikommunistische Aufklärung und Werbung des BND. Die Dimensionen und Ziele ihrer Medienarbeit vor allem im Zuge der „Spiegel-Affäre“ werden dann beleuchtet. Im Fazit werden die wichtigsten Erkenntnisse nochmals zusammengefasst. Im Anhang findet man ein Verzeichnis der benutzten Abkürzungen, für Quellen und Literatur, der Abbildungen, der Tabellen sowie ein Personenregister.

 

Die Analyse ergab, dass der BND in den letzten Amtsjahren Konrad Adenauers das Vertrauen der Regierung verlor. Der nicht erkannte Bau der Berliner Mauer, die „Spiegel-Affäre“, die Durchsetzung mit ehemaligen Nazis, Vetternwirtschaft und nachlassender Leistungen waren dafür die Gründe. Dennoch konnte von einer Entmachtung des BND keine Rede sein: Gehlen und sein Apparat war in der politischen Szene Bonns stark vernetzt und immer noch mächtig genug, sich der parlamentarischen Kontrolle weitgehend zu entziehen. Innerhalb der Parteien bemühte sich lediglich die oppositionelle SPD um eine halbwegs gründliche Kontrolle des BND. Diesen Umständen und der Prinzips der Verschwiegenheit auch innerhalb des inneren Zirkels des BND verdankte es Gehlen, dass er sich trotz einer inneren Krise noch bis 1968 an der Spitze halten konnte: „Der BND praktizierte den Kult des Geheimen auch in seiner Binnenorganisation. Dieses Schottenprinzip, die interne Abkapselung der einzelnen Dienststellen voneinander, reichte weit über die insgesamt für Organisationen spezifischen Prinzipien des ‚need to know‘ hinaus, also der Versorgung nur mit den nötigsten Informationen zur Erfüllung des Auftrags.“ (S. 634f) Der Ansatz des BND war derjenige eines Akteurs, der einen strikt antikommunistischen mit einem staatsbeeinflussenden Ansatz paarte. Gehlen sah sich selbst als „Regierungsberater“ und beeinflussender Faktor in der Medienpolitik (S. 637) Der von Gehlen um sich und den BND erzeugten Mythos der Leistungsfähigkeit seines Apparates und der Wichtigkeit im Kalten Krieg fiel nach seinem Abgang 1968 „bei kritischen Bestandsaufnahmen wie ein Kartenhaus in sich zusammen.“ (S. 642) Mit seinem Buch Verschlußsache kanzelte Gehlen seinen Nachfolger Gerhard Wessel ab und vergiftete für längere Zeit die Geheimdienstdebatte.

Der BND wird von Dülffer in den 1960er Jahren als „ein Mythos auf tönernen Füßen beschrieben“, der aufgrund der Reputation Gehlens und seiner internen Schottenpolitik seine offenkundigen Schwächen übertünchen konnte. Die fast ausgebliebene parlamentarische Kontrolle des BND ist ein politischer Skandal der frühen Bundesrepublik. Geheimdienste mit autoritärer Struktur, großem innenpolitischem Einfluss und medialer Breitenwirkung haben in einem demokratisch verfassten Staat nichts verloren, weder in der Vergangenheit noch in der Gegenwart. Es muss auch darauf hingewiesen werden, dass gerade für viele Vorgänge um Gehlen die Quellen lückenhaft sind, wobei unklar ist, ob gewisse Akten schon früher vernichtet worden sind. (S. 26f) Somit wird wohl immer ein Teil der Geschichte des BND in den 1960er Jahren im Unklaren bleiben.







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