Köln: 60 Jahre NATO sind zuviel!

11.11.08
InternationalesInternationales, NRW, Netzwerk 

 

Das Militärbündnis wird 60 Jahre alt. Politiker, Militärs und Wirtschaftsbosse wollen diesen Geburtstag kommenden April im französischen Strassburg und in Baden-Baden feiern. Einige von ihnen wollen durchsetzen, dass die NATO künftig auch nukleare Erstschläge durchführen kann, um ihre fragwürdigen Ziele zu erreichen. Nach dem Ende des „Kalten Krieges“ hat sich das „Nordatlantische“ Militär-bündnis dem „Krieg gegen den Terror“ verschrieben.

Unter dem Deckmantel „humanitärer Interventionen“ hat sie auf dem Balkan Krieg geführt und unzählige Zivilisten in Afghanistan getötet. Völkerrecht ist für die NATO nicht bindend. Im Kampf um die weltweite Vorherrschaft um Rohstoffe und Märkte sind ihr alle Mittel Recht. 75 Prozent der globalen Militärausgaben gehen auf das Konto der NATO-Mitgliedsstaaten, das sind etwa 750 Milliarden US-Dollar jährlich. Um ihre offensiven Militärsstrategien an der Heimatfront zu recht-fertigen, bastelt die NATO seit dem Niedergang der Sowjetunion und des Warschauer Paktes an neuen Feindbildern und bedienen sich dabei Methoden, die an die Kolonialkriege des 19. Jahrhunderts erinnern. Dabei stehen die Mitgliedsstaaten der EU den USA in nichts nach: Das Bedrohungsszenario, u.a. das des „islamischen Fundamentalismus und Terrorismus“, soll die zivil-militärische Zusammenarbeit der NATO-Mitgliedsstaaten in den Kriegsgebieten und den Einsatz der Bundeswehr im Inneren rechtfertigen. Aber auch der „Kalte Krieg“ erfährt eine Neuauflage: Das Militärbündnis rüstet mit Raketenabwehr, NATO-Erweiterung und der Unterstützung Georgiens gegen Russland.

Ein breiter Zusammenschluss verschiedener Anti-Kriegs- und Friedensinitiativen, sozialer Bewegungen, Gewerkschaften, linker Parteien und Organisationen aus ganz Europa will am 4. April in Strassburg gegen die NATO protestieren. Ein Gegenkongress, Friedenszüge, Widerstandscamps, Blockaden und andere Aktionen des zivilen Ungehorsams sind geplant.

Martin Hantke wird die Geschichte und den gegenwärtigen Zustand der NATO skizzieren und analysieren, die Folgen einer solchen Politik aufzeigen und über die geplanten Proteste und Widerstandsaktionen in Straßburg und Baden-Baden berichten. Ein/e VertreterIn von "Bundeswehr wegtreten" wird außerdem den Diskussionsstand über lokale Aktionen und Mobilisierungen darlegen.

Eine gemeinsame Veranstaltung von Bundeswehr wegtreten, internationale sozialistische linke (isl), Interventionistische Linke Köln, Antikapitalistisches Bündnis Cölln–ABC (DFV, ÖDP, RSB, die KEAS, SALZ), Unterstützerkreis für eine Sozialist.Kooperation (SoKo) in NRW, VsP


Diskussionsveranstaltung

Es referiert:
Martin Hantke
Beirat Informationsstelle Militarisierung  (IMI) - Tübingen
Zeit: Fr., 21.11..2008, 19.30 Uhr
Ort: Atelier Colonia, Köln-Ehrenfeld, Körnerstrasse 37 (U-Bahnlinie 3 u. 4)

 







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